Manipulation beim MDR: In einem Beitrag des TV-Magazins „Sachsenspiegel“ entfernte der öffentlich-rechtliche Sender das Mikrofon-Logo von BILD aus einer Interview-Szene. Während die Logos der öffentlich-rechtlichen Sender auf den Mikrofonen […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
LINDNER-Statement: Es darf keinen neuen Lockdown geben
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Lindner gab vor der Fraktionssitzung folgendes Statement ab: „Die Oppositionelle Kolesnikowa ist in Belarus zu einer langen Haftstrafe verurteilt worden. Das muss für uns Europäer Anlass sein, […]
WeiterlesenBayern: Föst, Hagen und Bauer am Gillamoos
Am Politischen Gillamoos in Abensberg sind Bayerns FDP-Chef Daniel Föst, Landtagsfraktionschef Martin Hagen und die niederbayerische FDP-Bezirksvorsitzende Nicole Bauer auf die aktuelle politische Lage eingegangen. Daniel Föst über Corona-Maßnahmen: „Die Regierung hat […]
WeiterlesenBERLIN: Bernd Schlömer, Sprecher für bürgerschaftliches Engagement, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus, zum geplanten Rechenzentrum von Google in Berlin:
„Wer eine leistungsstarke wie zukunftsfeste digitale Infrastruktur für diese Region vorhalten möchte, der wird an Cloud-Technologien nicht vorbei kommen. Der Standort hier ist von dem Unternehmen natürlich bewusst gewählt, um […]
WeiterlesenDiese WDR-„Wahlanalyse“ braucht kein Mensch
Donnerstagabend. Eine neue Ausgabe der Sendung „Viertel nach Acht – der Talk, der Schlagzeilen macht“. Neue Themen, neue Aufreger, neuer Streit! Die Gäste an diesem Mittwoch: Chefredakteur und Verleger Roger […]
WeiterlesenNie gab es mehr zu tun – Konstantin Kuhle (FDP)
Nie gab es mehr zu tun! Deswegen möchte ich auch in den kommenden vier Jahren als Abgeordneter im Deutschen Bundestag tätig sein.
WeiterlesenVOGEL-Interview: Ich habe den Ehrgeiz, so zuzulegen, dass Rot-Rot-Grün rechnerisch ausgeschlossen ist
VOGEL-Interview: Ich habe den Ehrgeiz, so zuzulegen, dass Rot-Rot-Grün rechnerisch ausgeschlossen ist Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Johannes Vogel gab der „Rhein-Neckar-Zeitung“ (Montag) und „Rhein-Neckar-Zeitung Online“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Klaus Welzel: […]
WeiterlesenInterview with Christian Lindner, lead candidate of the liberal FDP party
With the 2021 German federal elections, the era of Angela Merkel draws to a close. We want to meet the candidates vying to lead the country after her departure. Christian […]
WeiterlesenStatement Marco Genthe zur Forderung der „Jungen Polizei“ nach Oberschenkelholstern
Bezugnehmend auf die Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der FDP-Landtagsfraktion zum Einsatz von Oberschenkelholstern für Polizeibeamtinnen und -beamte hat sich die Jugendorganisation der Deutschen Polizeigewerkschaft „Junge Polizei“ heute mit einem offenen Brief […]
WeiterlesenThüringen: Schulen mehr Selbstverantwortung übertragen
FDP-Fraktion: Das Jenaer Modell weist in die Zukunft / Nun gilt es, rechtliche Grundlagen zu schaffen Mit Unverständnis und Bedauern reagiert die FDP-Fraktion auf die Entscheidung des Thüringer Bildungsministers, den […]
WeiterlesenImpfstoffe müssen dorthin, wo die Leute sind
Zum Wochenbericht des RKI, nach dem die Impfquote kaum mehr ansteigt, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion Michael Theurer: „Die stockende Impfkampagne ist ein verheerendes Signal. In den USA zeigt […]
WeiterlesenStiko nicht durch politische Entscheidungen unter Druck setzen
Zur Debatte über Corona-Auffrischungsimpfungen erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Es ist verfrüht, wenn ohne eine wissenschaftliche Empfehlung der Ständigen Impfkommission mit Corona-Auffrischungsimpfungen begonnen wird. Denn die Ständige […]
WeiterlesenWirksame Bekämpfung von Steuerbetrug statt Denunziation
Zur Debatte über das baden-württembergische Meldeportal für Steuerbetrug erklärt der stellvertretende FDP-Faktionsvorsitzende Christian Dürr: „Selbstverständlich müssen wir Steuerhinterziehung bekämpfen, aber der Zweck heiligt nicht jedes Mittel. Das baden-württembergische Meldeportal ist […]
WeiterlesenWISSING-Interview: Ich sehe einen Graben zwischen uns und SPD und Grünen
FDP-Generalsekretär Dr. Volker Wissing gab der „Rhein-Neckar-Zeitung“ und der „Rhein-Neckar-Zeitung Online“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Daniel Bräuer: Frage: Herr Wissing, im FDP-Programm steht: „Es geht nicht um Farbenspiele“. […]
WeiterlesenChristian Lindner (FDP) im Kreuzverhör
Was sagt Christian Lindner, Parteivorsitzender der FDP, zur sozialen Ungleichheit in Deutschland? Wie möchten er und seine Partei den Wohnungsmarkt verbessern? Und wie wird die Digitalisierung an Schulen vorangetrieben? Diese […]
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