Im WELT Interview erläutert Wolfgang Kubicki die Standpunkte der FDP im Endspurt des Bundestagswahlkampfes. Er kann einer Jamaika-Koalition so einiges abgewinnen, er in Schleswig-Holstein sehr gute Erfahrungen mit ihr gemacht […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
Lindner: „Wir müssen so nah wie möglich an die Grünen heranrücken.“
„Auch von der Bekämpfung der Pandemie gehen Risiken aus!“, erklärte FDP-Chef Christian Lindner am Donnerstag bei einer Wahlkampfveranstaltung in Frankfurt am Main. Deshalb dürfe es keine neuen Lockdowns geben. Die […]
WeiterlesenDARUM hat die FDP das BESTE KLIMAKONZEPT – Die Reaktion auf WDR Quarks
Letzte Woche hat Quarks vom WDR ein Video raus gebracht, das die Klimakonzepte der großen Parteien analysiert und bewertet. Zunächst landet die FDP auf Platz 1, wird dann aber auf […]
WeiterlesenKUBICKI-Gastbeitrag: Angela Merkel hinterlässt ein debattenmüdes, ängstliches Land
Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki schrieb für die „WirtschaftsWoche“ (Freitag) den folgenden Gastbeitrag: Am Ende einer langen Amtszeit fragt man immer: Was wird bleiben? So war es bei den Kanzlern […]
WeiterlesenVOGEL-Interview: „Erleben in Deutschland oft einen vulgär-pazifistischen Ausdruckstanz“
Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Johannes Vogel gab der „Welt“(Freitag-Ausgabe) und „Welt Online“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Thorsten Jungholt: Frage: Welche Lehren sollte die nächste Bundesregierung aus dem gescheiterten Afghanistan-Einsatz […]
WeiterlesenLAMBSDORFF-Interview: Ein Tag von Schock, Entsetzen und Trauer 9/11
Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Graf Lambsdorff gab „stimme.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Hans-Jürgen Deglow: Frage: Herr Lambsdorff, was sind Ihre Erinnerungen an den 11. September 2001? Lambsdorff: Ich […]
WeiterlesenLINDNER-Interview: FDP kann „harte Entscheidungen treffen wie 2017“
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner gab der „tz“ (Freitag-Ausgabe) und „tz online“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Dieter Sattler und Christiane Warnecke: Frage: Wir beginnen mit zwei Fragen, die Leser […]
WeiterlesenKÖHLER: Ingenieurskunst ist besserer Klimaschützer
Zum Pilotprojekt zur Abscheidung von Treibhausgas in Island erklärt der klimapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Dr. Lukas Köhler: „In Island zeigt sich, dass Ingenieurskunst der bessere Klimaschützer ist. Während in Deutschland […]
WeiterlesenFreie Demokraten behalten sich die Anrufung des Verfassungsgerichtshofs vor
Die Landtagsabgeordneten Franziska Baum, Dirk Bergner, Robert-Martin Montag und Thomas L. Kemmerich haben sich zur Parlamentarischen Gruppe der FDP zusammengeschlossen. Der Thüringer Landtag hat heute mit der erforderlichen Zwei-Drittel-Mehrheit den […]
WeiterlesenDurchsuchung des Finanzministeriums zeigt, dass Scholz seinen Geschäftsbereich nicht im Griff hat
Zur Durchsuchung des Bundesfinanz- und Justizministeriums durch die Staatsanwaltschaft Osnabrück erklärt der finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Dr. Florian Toncar: „Dass die Staatsanwaltschaft das Bundesfinanz- und Justizministeriums durchsucht, ist ein wohl […]
WeiterlesenStuttgart: Geplante PCR-Testpflicht und 2-G-Regelung kommen Daumenschrauben gleich
Maßnahmen müssen erforderlich, geeignet und verhältnismäßig sein Der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, nimmt Stellung zur Meldung über die von der grün-schwarzen Landesregierung ab Montag beabsichtigten Regelung in […]
WeiterlesenStuttgart: 2G-Regel für Einzelhandel würde ungeimpfte Bürger von Grundversorgung ausschließen
Zutrittsbeschränkungen zu Einzelhandelsgeschäften weder praktikabel noch verhältnismäßig Prof. Dr. Erik Schweickert, einzelhandelspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, äußert sich hinsichtlich der für das Wochenende angekündigten neuen Corona-Verordnung: „Eine […]
WeiterlesenCybersicherheitsstrategie der Bundesregierung verdient ihren Namen nicht
Zum Kabinettsbeschluss der Cybersicherheitsstrategie erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Stephan Thomae: „Die Cybersicherheitsstrategie der Bundesregierung verdient ihren Namen nicht. Denn wirkliche Cybersicherheit erreichen wir nur durch ein Schwachstellenmanagement, das erkannte IT-Schwachstellen […]
WeiterlesenHamburg: Digitalisierung im Krankenhausbereich – Vernetzt denken statt Insellösungen schaffen – Senat verpasst am UKE riesige Chance
Anlässlich der Vorstellung der Digitalisierungspläne am UKE erklärt der FDP-Landesvorsitzende und Spitzenkandidat zur Bundestagswahl, Michael Kruse: „Der vierjährige Aufbau eines eigenen Arbeitsplatzsystems am Universitätsklinikum Eppendorf (UKE) wirft viele Fragen auf. […]
WeiterlesenImpf-Aktionswoche von Spahn ist zu wenig ambitioniert
Zu den Äußerungen von Bundesgesundheitsminister Spahn zur Corona-Impfkampagne erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Die Impf-Aktionswoche von Bundesgesundheitsminister Spahn ist zu wenig ambitioniert. Denn eine einzelne Aktionswoche reicht […]
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