Zum Steuerzahlergedenktag erklärt der stellvertretende FDP-Faktionsvorsitzende Christian Dürr: „Es ist bezeichnend für die Arbeit der Bundesregierung, dass seit Beginn der Kanzlerschaft von Angela Merkel der Steuerzahlergedenktag um ganze acht […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
Wasserstoffzügen gehört die Zukunft
Sinnvolle Alternative bei nicht elektrifizierbaren Strecken Zur Meldung, wonach heute der erste Wasserstoffzug auf der Zollernalbbahn den Regelbetrieb aufnähme, sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP Fraktion Dr. Christian Jung: „Ich […]
WeiterlesenWiesbaden: Schwarz-Grün ist kein Zukunftsmodell
Siebeneinhalb Jahre Schwarz-Grün lassen keine Reformpolitik erkennen Freie Demokraten sind Vorreiter bei Digitalisierung Mit Bildung und Wirtschaft in Hessens Zukunft investieren WIESBADEN – „Schwarz-Grün ist kein Zukunftsmodell“, stellt René ROCK, […]
WeiterlesenGrundsätzliche Einigung auf globale Mindeststeuer ist gutes Zeichen
Zur Einigung auf eine globale Mindeststeuer erklärt der finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Dr. Florian Toncar: „Die grundsätzliche Einigung der G20-Staaten auf eine globale Mindeststeuer ist ein gutes Zeichen. Sie ist […]
WeiterlesenInzidenz als einziger Faktor hat wenig Aussagekraft
Zur Debatte über die Aussagekraft des Inzidenzwertes erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Die Berücksichtigung weiterer Faktoren neben der Inzidenz fordert die FDP-Fraktion seit geraumer Zeit. Eine steigende […]
WeiterlesenDeutschland muss endlich zu einem Land der Eigentümer werden!
Christopher Vogt (Schleswig-Holstein): FDP-Fraktion begrüßt den sozialdemokratischen Kurswechsel bei der Grunderwerbsteuer Zur SPD-Forderung nach einer familienfreundlichen Grunderwerbsteuer erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Deutschland muss endlich zu einem Land […]
WeiterlesenSDK Talk: Christian Lindner (FDP) über Finanzpolitik, Aktien, Kryptos & Co
Die FDP ist wieder mal mittendrin im Kampf um Regierungsverantwortung: Nachdem 2017 eine Jamaika-Koalition noch in den Verhandlungen gescheitert war, nehmen die Liberalen einen neuen Anlauf und könnten dieses Jahr […]
WeiterlesenBestelldesaster darf sich bei Auffrischungsimpfungen nicht wiederholen
Zu den Medienberichten, wonach Biontech und Pfizer eine Auffrischungsimpfung gegen das Corona-Virus für erforderlich erachten, erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Wichtig ist, dass sich bei etwaig notwendigen […]
WeiterlesenImpfen an Orten mit Publikumsverkehr – Impfzentren schnell schließen
Der FDP-Landesvorsitzende Oliver Luksic fordert kreative Ideen für Impfungen an Orten mit viel Publikumsverkehr, um den Impfturbo schnell zu zünden: „Wir müssen den Sommer nutzen um die Impfquote auf […]
Weiterlesenfordert Einführung von „Impf-Sonntagen“
Bayern liegt bei Erstimpfungen auf den hinteren Plätzen. Hauptgrund dafür sind Fehler im Impfmanagement, immerhin lässt Bayern viele seiner Dosen unverimpft. Zudem macht sich in der Bevölkerung zunehmend Impfmüdigkeit breit. […]
Weiterlesen5-Punkte-Papier zum Einsatz von Luftfiltern in Schulen
FDP-Fraktion: Thüringer Landesregierung muss endlich ihre Hausaufgaben erledigen Thüringen muss weit mehr in den Infektionsschutz an Schulen investieren als bisher. Die FDP-Fraktion fordert die Landesregierung auf, die Schulträger insbesondere bei […]
WeiterlesenHessen: Kitas und Schulen vor der Delta-Variante schützen
Freie Demokraten fordern Vorbereitung für den Herbst Studien sollen Aufschluss über Pandemiegeschehen geben WIESBADEN – René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die Landesregierung aufgefordert, Kindertagesstätten […]
WeiterlesenNDS: Nordisches Modell führt zur Verdrängung von Sexarbeit in die Illegalität
Susanne Schütz: Nordisches Modell führt zur Verdrängung von Sexarbeit in die Illegalität – Desinteresse der Landesregierung und der GroKo an Situation Prostituierter spricht für sich Hannover. Die gesundheits- und sozialpolitische […]
WeiterlesenThüringen: Befugnisse des Zolls im Polizeirecht stärken
FDP-Fraktion setzt sich für Verankerung der Eilzuständigkeit ein Wie reagieren Vollzugsbeamte des Zolls, wenn sie bei einer Routinekontrolle auf eine mit Haftbefehl gesuchte Person treffen? Dann ist polizeiliches Handeln erforderlich. […]
WeiterlesenSaarland: Landesregierung ruiniert Veranstaltungsbranche
Hießerich-Peter: Quadratmeterregelung in Clubs und Diskos nicht akzeptabel – Landesregierung ruiniert mit ihren starren Regeln die Betriebe Die stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Saar Angelika Hießerich-Peter fordert die Abschaffung der 5 […]
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