Zum Jahrestag der Rückgabe Hongkongs an China erklärt die menschenrechtspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion und Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses Gyde Jensen: „Es passt zur kalkulierten Symbolpolitik der Kommunistischen Partei, dass der Jahrestag […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
Brauchen europäisch abgestimmte Regeln für Reiserückkehrer
Zur Debatte um Reiserückkehrer erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Das Reiserückkehrmanagement der Bundesregierung bleibt ineffektiv. Vor allem gibt es nach wie vor keine europäisch abgestimmten Regeln. Diese wären […]
WeiterlesenStuttgart: Grün-schwarze Selbstbedienung unter dem Corona-Deckmantel
Rekordhaushalt, Rekordliquidität: In Wahrheit kann diese Koalition einfach nicht mit Geld umgehen Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, kritisierte im Landtag die vorgestellten Pläne für den Nachtragshaushalt, […]
WeiterlesenStartup-Unternehmer spenden 500.000 € für die FDP
10 deutsche Startups haben gemeinsam 500.000 € für die FDP gesammelt und hier klar den Wahlkampf der FDP zu unterstützen. Zu den Spendern gehören unter anderem Frank Thelen („Höhle der […]
WeiterlesenFreie Demokraten fordern Modellprojekte für Clubs
Tanzen muss wieder möglich sein Schleswig-Holstein als Vorbild für Hessen Betreibern und Besuchern Perspektiven bieten WIESBADEN – „Während in Schleswig-Holstein schon getanzt wird, ist in Hessens Clubs noch Stillhalten angesagt“, […]
WeiterlesenIfo-Geschäftsklimaindex: Gute Nachrichten – gute Aussichten
Die Stimmung der ostdeutschen Unternehmen verbesserte sich in den vergangenen Wochen kräftig, insbesondere im Handel sowie im Dienstleistungssektor. Das geht aus dem heute veröffentlichten Geschäftsklimaindex des ifo-Instituts hervor. Dazu erklärt […]
WeiterlesenSloweniens EU-Ratspräsidentschaft steht unter Bewährungsdruck
Zur slowenischen EU-Ratspräsidentschaft erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Michael Georg Link: „Slowenien hat ein ambitioniertes Programm für seine EU-Ratspräsidentschaft vorgelegt. Darin findet sich viel Sinnvolles zur wirtschaftlichen Erholung in […]
WeiterlesenFÖST: Müssen mehr, schneller, günstiger bauen
Zum Kabinettsbeschluss des vierten Berichts über die Wohnungs- und Immobilienwirtschaft in Deutschland erklärt der bau- und wohnungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Daniel Föst: „Der Mietenanstieg in Deutschland ist noch lange nicht […]
WeiterlesenKampagne zur Bundestagswahl 2021 | #BTW21
Livemitschnitt: Christian Lindner und Volker Wissing stellen die FDP-Kampagne zur Bundestagswahl 2021vor. #VielZuTun #Livestream #Live #BTW21
WeiterlesenVOGEL: Heils Grundrente ist extrem ungenau und unfair
Zur Debatte über die Grundrente erklärt der rentenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Johannes Vogel: „Bundesarbeitsminister Heils Grundrente bleibt leider einfach ein schlechtes Modell, da sie Altersarmut nicht zielgenau bekämpft. […]
WeiterlesenBundesregierung hat kein umfassendes Konzept für Reiserückkehrer vorgelegt
Zur Debatte um Reiserückkehrer erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Die Bundesregierung hat im zweiten Sommer in Folge kein umfassendes und schlüssiges Konzept für Reiserückkehrer vorgelegt. Jetzt herrscht […]
WeiterlesenBildungssystem braucht mehr Engagement des Bundes
Zu den Äußerungen von Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann zum Bundesbildungsministerium erklärt die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Katja Suding: „Anstatt wie Winfried Kretschmann das Bundesbildungsministerium infrage zu stellen, müssen Bund und Länder gemeinsam viel […]
WeiterlesenSchuldenberg von Berlin
Sibylle Meister, Sprecherin für Haushalt und Finanzen der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin Der Senat und die rot-rot-grüne Koalition müssen unbedingt sicherstellen, dass die Schuldenbremse zukünftig wieder eingehalten wird. Die Neuverschuldung […]
WeiterlesenKubicki-Interview: Natürlich wollen wir regieren
Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki gab der „Augsburger Allgemeinen“ (Montags-Ausgabe) und „augsburger-allgemeine.de“ das folgende Interview. Die Frage stellte Michael Stifter: Frage: Herr Kubicki, die FDP steht in Umfragen so gut da wie […]
WeiterlesenBayern: Inzidenz alleine hat als Messgröße ausgedient
Zum heutigen Corona-Impfgipfel der Staatsregierung erklärt Bayerns FDP-Chef Daniel Föst: „Bayern hinkt beim Impfen nach wie vor hinterher. Vor allem bei Zweitimpfungen brauchen wir mehr Tempo, denn gegen Virusmutanten wie Delta […]
Weiterlesen