In seiner Rede zu TOP 36 (Daseinsvorsorge in der Gesundheitsversorgung und Pflege sichern) erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dennys Bornhöft: „Lieber Herr Stegner, liebe SPD, fangen wir mit den […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
Schleswig-Holstein: Ausbau der Frauenhäuser
In ihrer Rede zu TOP 51 (Ausbau der Frauenhäuser und Frauenhausplätze im Land weiter fördern) erklärt die stellvertretende Vorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn: „Über den Bericht zur […]
WeiterlesenFDP fordert Abschaffung der Maskenpflicht für Gastronomiepersonal im Außenbereich
Die stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Saar Angelika Hießerich-Peter fordert die Abschaffung der Maskenpflicht für Gastronomiepersonal im Außenbereich sowie ein schnelles Impfangebot für das Gastgewerbe: „Gerade bei den aktuell hohen Temperaturen […]
WeiterlesenKarrais: Digitalisierungsstrategie längst überfällig
Daniel Karrais, digitalisierungspolitischer Sprecher der FDP/DVP Fraktion, erklärt anlässlich des bundesweiten Digitaltags 2021: „Heute finden eine Vielzahl von Diskussions- und Informationsveranstaltungen, sowie Workshops und andere Initiativen statt, um Digitalthemen für […]
WeiterlesenThüringen: Raus aus dem Angstmechanismus Covid
FDP-Fraktion fordert Paradigmenwechsel bei Corona-Maßnahmen Mit dem Auslaufen der Corona-Verordnung am Monatsende fordert die FDP-Fraktion einen Paradigmenwechsel ein. „Wir müssen raus aus dem Angstmechanismus, hin zu überschaubaren und nachvollziehbaren […]
WeiterlesenHessen: Einzelhandel und Gastronomie brauchen Anschub für den Neustart
Innenstadt-Förderprogramm der Landesregierung ist ernüchternd Freie Demokraten fordern Nachbesserungen Innenstädte stehen unter Druck WIESBADEN – Dr. Stefan NAAS, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die […]
WeiterlesenChristian Lindner im Live-Stream
Lindner beim Deutschen Verbrauchertag Montag, 21.06.2021, 16:35 Uhr Diskussion mit dem FDP-Bundesvorsitzenden und Vorsitzenden der Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag Christian Lindner MdB. Die Veranstaltung kann im […]
WeiterlesenSTIRBÖCK: Chance auf schnelles Internet in Hessen vertan
Landesregierung lehnt Gigabit-Gutscheine ab Versorgung in Hessen ist nur mittelmäßig Freie Demokraten kämpfen weiter für Top-Glasfasernetz WIESBADEN – Oliver STIRBÖCK, digitalpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, […]
WeiterlesenBUSCHMANN-Gastbeitrag: Das Klischee der Digital-Skepsis ist falsch
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Dr. Marco Buschmann schrieb für die „Welt“ (Donnerstagsausgabe) den folgenden Gastbeitrag: Die Corona-Pandemie hat die Defizite bei der Digitalisierung unseres Landes schonungslos offengelegt. Zuerst […]
WeiterlesenHÖFERLIN: Müssen bei Digitalisierung jetzt den Turbo zünden
Zum Digitaltag erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion und Vorsitzende des Digitalausschusses Manuel Höferlin: „Das Motto des Digitaltags ‚Digitalisierung gemeinsam gestalten‘ klingt gut, trifft aber leider auf die Bundesregierung nicht […]
WeiterlesenBerlin: Situation Rigaer Straße
„Die Situation in der Rigaer Straße zeigt einmal mehr, wie beschämend es ist, dass Linksextremisten immer noch für Gewalttaten, Übergriffe auf Polizisten mit teils schwersten Verletzungen oder auch brennende Autos […]
WeiterlesenLECHTE: Humanitäre Hilfe an den Klimawandel anpassen
Anlässlich des internationalen Welttags zur Bekämpfung von Wüstenbildung und Dürre erklärt der stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Bayern und Mitglied des Auswärtigen Ausschusses im Deutschen Bundestag, Ulrich Lechte: „Wir müssen die […]
WeiterlesenThüringen: FDP-Fraktion gedenkt der Opfer des DDR-Unrechts
Für Freiheit und Demokratie Am 17. Juni ist Gedenktag für die Opfer des DDR-Unrechts. Dazu erklärt Dirk Bergner, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Landtag: „Die Aufarbeitung des in der […]
WeiterlesenLINDNER-Interview: Wir geben die Impulse
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner gab dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstag-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellten Markus Decker und Tobias Peter: Frage: Herr Lindner, wie viel Maskenpflicht braucht Deutschland in der […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Lücken schließen – aktueller Stand des Breitband- und Mobilfunkausbaus
In seiner Rede zu TOP 58 (Lücken schließen – Bericht zum aktuellen Stand des Breitband- und Mobilfunkausbaus) erklärt der digitalisierungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Stephan Holowaty: „Der Norden ist und bleibt […]
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