Zum Entwurf der Bundesregierung eines Klimaschutz-Sofortprogramms erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Frank Sitta: „Mit dem Entwurf setzt die Bundesregierung weiter nur auf kurzsichtigen Aktionismus und verpasst den notwendigen Neustart in der […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
Bitkom @eight mit FDP-Generalsekretär Dr. Volker Wissing
Langsam aber sicher nimmt der Bundestagswahlkampf an Fahrt auf und Digitalthemen stehen dabei hoch im Kurs. Diese erfreuliche Entwicklung haben wir zum Anlass genommen und Sie zu unserem Bitkom @eight […]
WeiterlesenLINDNER-Interview: Ampel-Koalition ist unwahrscheinlich und Ablenkungsmanöver für Grün-Rot-Rot
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner gab „Focus Online“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Ulrich Reitz und Sara Sievert. Dies ist Teil 2 des Interviews: Focus Online: Thema Steuererhöhungen: Sie haben […]
WeiterlesenIsringhaus: Situation auch für die Kleinsten verbessern – Krabbelgruppen erlauben
Der stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Saar Dr. Helmut Isringhaus fordert eine sofortige Öffnung von Krabbelgruppen: „Auch die Kleinsten leiden unter den Vorschriften der Pandemie. Die Landesregierung sollte daher Krabbelgruppen umgehend […]
WeiterlesenWESTIG: Geplante Pflegereform ist leider nur Stückwerk
Zum Kabinettsbeschluss zur Pflegereform erklärt die pflegepolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Nicole Westig: „Der FDP-Fraktion ist eine angemessene Bezahlung in der Pflege wichtig. Doch die geplante Pflegereform ist leider nur Stückwerk. […]
WeiterlesenDr. Hans-Ulrich Rülke: Testpflicht für Außengastronomie und Sperrstunde müssen sofort entfallen
Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke fordert die Landesregierung auf, die Testpflicht für Außengastronomie aufzuheben. „Die Testpflicht für die Außengastronomie ist nicht mehr verhältnismäßig. Das Infektionsrisiko an der […]
WeiterlesenOliver Kumbartzky: Mit gutem Beispiel voran beim Klimaschutz
Zu dem heute im Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf zur Änderung des Energiewende- und Klimaschutzgesetzes des Landes Schleswig-Holstein (EWKG) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und energiepolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Es ist […]
WeiterlesenFDP Bayern: Öffnung der Innengastronomie nicht auf lange Bank schieben
In den meisten Bundesländern hat die Innengastronomie wieder geöffnet, nicht so im Freistaat. Dazu der Vorsitzende der FDP Bayern, Daniel Föst: „Vom selbsternannten Musterschüler zum offensichtlichen Dauerbremser. Während in fast […]
WeiterlesenDVP Dennis Birnstock: Sport braucht klare Regeln
u aktuellen Medienberichten, wonach nun auch Kinder zwischen sechs und dreizehn Jahren bei der Sportausübung auf das Coronavirus getestet werden müssen, sagt der sport- und jugendpolitische Sprecher der FDP/DVP Fraktion, […]
WeiterlesenLINDNER-Interview: Die FDP ist die einzige Partei, die die Werte der so genannten Mitte noch vertritt
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner gab „Focus Online“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Ulrich Reitz und Sara Sievert. Dies ist Teil 1 des Interviews: Focus Online: Die CDU hat mit […]
WeiterlesenErfurt: Gründer unterstützen, Arbeitsplätze schaffen
Aktuelle Stunde im Thüringer Landtag zum Neustart der Thüringer Wirtschaft Am Mittwoch wird der Thüringer Landtag auf Antrag der FDP-Fraktion in einer Aktuellen Stunde zum Thema „Neustart der Thüringer Wirtschaft […]
WeiterlesenBEER-Gastbeitrag: Brüssel darf nicht mehr auf Sicht fahren !
Die stellvertretende Vorsitzende der FDP und Vizepräsidentin des EU-Parlaments Nicola Beer schrieb für die „Frankfurter Rundschau“ (Dienstag-Ausgabe) den folgenden Gastbeitrag: Es kriselt gewaltig in Europa, nicht erst seit der […]
WeiterlesenErfurt: FDP-Fraktion kritisiert das Festhalten der Landesregierung am 35er Inzidenzwert
FDP-Fraktion kritisiert das Festhalten der Landesregierung am 35er Inzidenzwert Mit großem Unverständnis reagiert die FDP-Fraktion auf Festlegungen der neuen Corona-Verordnung zur Innengastronomie. Ab einer Inzidenz unter 50 dürfen zwar die […]
WeiterlesenStatement von Björn Försterling zur Studie „Digitalisierung im Schulsystem“
Am heutigen Vormittag stellte die Georg-August-Universität in Göttingen im Auftrag der Bildungsgewerkschaft GEW eine Studie zur Digitalisierung im Schulsystem vor. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, […]
WeiterlesenDR. H.C. HAHN: Datenschutz ist kein Blockierer der Pandemie-Bekämpfung
Datenschutz gilt grundsätzlich auch in Corona-Zeiten Videokonferenzsoftware trotz Bedenken toleriert Kritik an Einsatz von Palantir-Software WIESBADEN – Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN, datenschutzpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im […]
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