FDP-BUNDESPARTEITAG: „Gott bewahre uns vor Annalena Baerbock als Kanzlerin!“ Der FDP-Vizeparteichef Wolfgang Kubicki spricht im WELT-Interview über das Wahlprogramm seiner Partei, Digitalisierung und Innovationen, eine mögliche Anhebung der Steuern sowie […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
FDP-Chef Christian Lindner »Ich fange gerade erst an«
Klimaschutz, Steuern, Kiffen: Im Polit-Talk nennt FDP-Chef Christian Lindner Bedingungen für eine mögliche Ampel-Koalition – und verrät, warum er von radikalen Knäckebrot-Diäten abrät.
WeiterlesenBirkner: zu den geplanten vorgezogen Lockerungen
Wie die HAZ online berichtet, scheinen sich die Regierungsfraktionen auf ein Aussetzen der Testpflicht für den Einzelhandel in Regionen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von unter 50 bereits nach Pfingsten geeinigt zu […]
WeiterlesenLAMBSDORFF: Bundesregierung sollte nach Aussetzung von US-Sanktionen vorübergehenden Baustopp verhängen
Zum Verzicht der US-Regierung auf Sanktionen gegen die Betreibergesellschaft von Nord Stream 2 erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Graf Lambsdorff: „Mit der Aussetzung von Sanktionen in Bezug auf Nord Stream […]
WeiterlesenFDP-Landtagsfraktion benennt Fachsprecherinnen und Fachsprecher – Marco Weber als Vorsitzender des Umweltausschusses vorgeschlagen
Mainz. Die FDP-Fraktion hat in ihrer heutigen Sitzung ihre Mitglieder der Fachausschüsse des rheinland-pfälzischen Landtags benannt. Gleichzeitig schlägt die Fraktion den Abgeordneten Marco Weber für den Vorsitz des Ausschusses […]
WeiterlesenBUSCHMANN: Union blockiert Reform von Artikel 3 Grundgesetz
Zur Absetzung des Gesetzentwurfs zur Einfügung des Merkmals sexuelle Identität in Artikel 3 des Grundgesetzes im Rechtsausschuss erklärt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Dr. Marco Buschmann: „Die Union […]
WeiterlesenPROMNY: Lernrückstände müssen zentral erhoben werden
PROMNY: Lernrückstände müssen zentral erhoben werden Programm der Landesregierung liefert wenig Konkretes Individuelles Lernen in den Blick nehmen Freie Demokraten haben Vorschläge gemacht WIESBADEN – „Viel Allgemeines, wenig Konkretes“, so kommentiert […]
WeiterlesenÜberstunden der Bundespolizei deutlich gesunken – FDP übt trotzdem Kritik
Die Bundespolizei hat im Corona-Jahr zumindest einen Teil ihrer Überstunden abbauen können. Die Überstunden sanken laut Bundesinnenministerium um rund 500.000 auf nun rund eine Million. Die FDP kritisiert, das sei […]
WeiterlesenRegionale Öffnungen als Lösung
Der Wuppertaler FDP-Bundestagsabgeordnete Manfred Todtenhausen begrüßt mehrere Ergebnisse der Bund-Länder-Runde zur Corona-Pandemie. Für den Einzelhandel sei allerdings mehr möglich gewesen. „Nach dem langen, für viele Betriebe nun schon vier Monate […]
WeiterlesenLars Alt: Weg für bundesweite Einführung des Moped-Führerscheins ab 15 Jahren frei – Landesregierung muss Beschluss schnellstmöglich umsetzen
Der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Mittwoch mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis90/Die Grünen eine jahrelange FDP-Forderung umgesetzt und die bundesweite Absenkung des Mindestalters zum […]
WeiterlesenSUDING: Rücktritt von Familienministerin Giffey ist notwendig
Zum Rücktritt von Bundesfamilienministerin Giffey erklärt die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Katja Suding: „Der Rücktritt von Familienministerin Giffey ist angesichts der bevorstehenden Aberkennung ihres Doktortitels und ihrer Ankündigung richtig und notwendig. Bei […]
WeiterlesenVOGEL: Bericht des Rats der Arbeitswelt hat leider großen Haken
Zum Arbeitsweltbericht erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Johannes Vogel: „Der Bericht des Rats der Arbeitswelt hat leider einen großen Haken: Offenkundig ist Bundesarbeitsminister Heil die Einbindung der Sozialpartner gründlich […]
WeiterlesenSUDING: Schulen und Kitas müssen flächendeckend und für alle wieder geöffnet werden
Zur Forderung der Deutschen Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin nach schnellen Schulöffnungen erklärt die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende „Dieser dringliche Appell der Kinder- und Jugendärzte muss endlich Gehör finden. Schulen und […]
WeiterlesenBERLIN: Stefan Förster, Sprecher für Bauen und Wohnen der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zum Wohnungsmangel in Berlin
„Natürlich trifft die „Corona-Krise“ auch den Berliner Wohnungsmarkt hart, doch leider ist die Situation hier durch den Berliner Senat teilweise hausgemacht. R2G hat es versäumt, in die Stadt zu investieren, um […]
WeiterlesenLUKSIC: Bundesregierung hat Schienenverkehr vernachlässigt
Zum Schienengipfel erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Oliver Luksic: „Die Bundesregierung hat den Schienenverkehr trotz großer Ankündigungen bislang stark vernachlässigt. Bundesverkehrsminister Scheuer hat über Jahre viel versprochen, die Ergebnisse […]
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