Die Bundespolizei hat im Corona-Jahr zumindest einen Teil ihrer Überstunden abbauen können. Die Überstunden sanken laut Bundesinnenministerium um rund 500.000 auf nun rund eine Million. Die FDP kritisiert, das sei […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
Regionale Öffnungen als Lösung
Der Wuppertaler FDP-Bundestagsabgeordnete Manfred Todtenhausen begrüßt mehrere Ergebnisse der Bund-Länder-Runde zur Corona-Pandemie. Für den Einzelhandel sei allerdings mehr möglich gewesen. „Nach dem langen, für viele Betriebe nun schon vier Monate […]
WeiterlesenLars Alt: Weg für bundesweite Einführung des Moped-Führerscheins ab 15 Jahren frei – Landesregierung muss Beschluss schnellstmöglich umsetzen
Der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Mittwoch mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis90/Die Grünen eine jahrelange FDP-Forderung umgesetzt und die bundesweite Absenkung des Mindestalters zum […]
WeiterlesenSUDING: Rücktritt von Familienministerin Giffey ist notwendig
Zum Rücktritt von Bundesfamilienministerin Giffey erklärt die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Katja Suding: „Der Rücktritt von Familienministerin Giffey ist angesichts der bevorstehenden Aberkennung ihres Doktortitels und ihrer Ankündigung richtig und notwendig. Bei […]
WeiterlesenVOGEL: Bericht des Rats der Arbeitswelt hat leider großen Haken
Zum Arbeitsweltbericht erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Johannes Vogel: „Der Bericht des Rats der Arbeitswelt hat leider einen großen Haken: Offenkundig ist Bundesarbeitsminister Heil die Einbindung der Sozialpartner gründlich […]
WeiterlesenSUDING: Schulen und Kitas müssen flächendeckend und für alle wieder geöffnet werden
Zur Forderung der Deutschen Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin nach schnellen Schulöffnungen erklärt die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende „Dieser dringliche Appell der Kinder- und Jugendärzte muss endlich Gehör finden. Schulen und […]
WeiterlesenBERLIN: Stefan Förster, Sprecher für Bauen und Wohnen der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zum Wohnungsmangel in Berlin
„Natürlich trifft die „Corona-Krise“ auch den Berliner Wohnungsmarkt hart, doch leider ist die Situation hier durch den Berliner Senat teilweise hausgemacht. R2G hat es versäumt, in die Stadt zu investieren, um […]
WeiterlesenLUKSIC: Bundesregierung hat Schienenverkehr vernachlässigt
Zum Schienengipfel erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Oliver Luksic: „Die Bundesregierung hat den Schienenverkehr trotz großer Ankündigungen bislang stark vernachlässigt. Bundesverkehrsminister Scheuer hat über Jahre viel versprochen, die Ergebnisse […]
WeiterlesenBUSCHMANN-Interview: Das ist keine liberale Voodoo-Ökonomie
Das FDP-Präsidiumsmitglied Dr. Marco Buschmann gab der „Saarbrücker Zeitung“ (Montags-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Hagen Strauß: Frage: Herr Buschmann, ein Signal des FDP-Parteitages ist gewesen: Wir sind bereit. […]
WeiterlesenGängelei im Biergarten verhindern
FDP-Fraktion fordert Landesregierung auf, weltfremde Maßgaben aus der Corona-Verordnung zu streichen In immer mehr Städten zeichnet sich angesichts sinkender Inzidenzwerte ab, dass in den kommenden Tagen die Außengastronomie wieder öffnen […]
WeiterlesenFDP Saar unterstützt Öffnung der Freibäder
„Wir unterstützen ausdrücklich die Absicht, Freibäder im Saarland zu öffnen. Die Staatskanzlei muss hier schnell und unbürokratisch innerhalb des Saarland-Modells die entsprechenden Voraussetzungen schaffen. Viele Kinder und Jugendliche im Saarland, […]
WeiterlesenDÜRR: Corona-Soli würde Wirtschaft weiter belasten
Zur Forderung von Bundesfinanzminister Scholz, den Solidaritätszuschlag zur Finanzierung der Kosten der Corona-Pandemie beizubehalten, erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr: „Bundesfinanzminister Scholz begeht einen großen Fehler, wenn er jetzt die […]
WeiterlesenInterview mit dem FDP-Bundesvorsitzenden Christian Lindner
Interview mit dem FDP-Bundesvorsitzenden Christian Lindner und phoenix-Korrespondentin Julia Grimm beim FDP-Parteitag am 15.05.21
WeiterlesenWISSING-Rede auf dem 72. Ord. Bundesparteitag der Freien Demokraten
Der FDP-Generalsekretär Dr. Volker Wissing hielt auf dem 72. Ord. Bundesparteitag der Freien Demokraten in Berlin folgende Rede: Frau Präsidentin, liebe Parteifreundinnen, liebe Parteifreunde. Die Pandemie, sie ist ein Stresstest, nicht nur […]
WeiterlesenChristian Lindner: Rede zum 72. ord. Bundesparteitag
Rede des Bundesvorsitzenden Christian Lindner zum 72. ord. Bundesparteitag. Jetzt auf Youtube Ich war niemals motivierter als jetzt, die FDP zurückzuführen in die Gestaltungsverantwortung. Wir wollen ihnen mehr Verantwortung […]
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