Podiumsdiskussion der FDP/DVP-Fraktion in Lauda-Königshofen. Am Mittwoch, 1. März war die FDP/DVP-Fraktion vor Ort in Lauda-Königshofen, um sich gemeinsam mit Experten aus Weinbau, Landwirtschaft und Tourismus sowie über 80 Teilnehmenden […]
WeiterlesenKategorie: Aussenpolitik & Migration
Bundestag – HEIDT: Internationaler Frieden weiter entfernt denn je
Zum heute erscheinenden Bericht des UN-Hochkommissars für Menschenrechte erklärt der Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der FDP-Fraktion Peter Heidt: „Die UN wurden gegründet, um den internationalen Frieden und die […]
WeiterlesenDJIR-SARAI-Interview: Die Zeitenwende muss in den Kasernen ankommen
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai gab „welt.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Thorsten Jungholt: Frage: Herr Djir-Sarai, das FDP-Präsidium hat beschlossen, die Attraktivität der Bundeswehr als Arbeitgeber zu stärken. Welche Ideen […]
WeiterlesenSaarland – Mucker: Gute statt feministische Außenpolitik
Die FDP Saar kritisiert das von Außenministerin Annalena Baerbock präsentierte Konzept zur zukünftigen Außenpolitik Deutschlands. Mit einem Papier von über 80 Seiten stellt Baerbock vor, was sie unter einer feministischen […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Birnstock: Unterbringung ukrainischer Kinder in Spielgruppen kann kurzfristig für Entlastung in den Kitas sorgen
Landesregierung muss Kommunen bei der Betreuung ukrainischer Flüchtlingskinder unterstützen Zur Meldung, dass der Gemeindetag fordert, ukrainische Kinder zeitweise in Spielgruppen zu betreuen, sagt der Sprecher der FDP/DVP-Fraktion für frühkindliche Bildung, […]
WeiterlesenJunge Liberale: Nur ein Sieg der Ukraine kann die europäische Friedensordnung wiederherstellen
Zum Jahrestag des russischen Überfalls auf die Ukraine am 24. Februar 2022 haben die Jungen Liberalen (JuLis), Jugendorganisation der Freien Demokraten, ein klares Zeichen gesetzt. Franziska Brandmann, Bundesvorsitzender der JuLis, […]
WeiterlesenBundestag – LECHTE/SEMET: Auflösung der deutsch-iranischen Parlamentariergruppe ist konsequenter Schritt
Zur Aussetzung der deutsch-iranischen Parlamentariergruppe erklärt der außenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Ulrich Lechte: „Die Auflösung der deutsch-iranischen Parlamentariergruppe ist der konsequente Schritt nach einer langen Phase der Entfremdung. Wir dürfen […]
WeiterlesenRheinland-Pfalz – Philipp Fernis: Putin muss seine Truppen aus der Ukraine abziehen
Mainz. Am morgigen Freitag jährt sich der Überfall Russlands auf die Ukraine. Dazu sagt der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Philipp Fernis: „Der Überfall Russlands auf die Ukraine hat […]
WeiterlesenDJIR-SARAI: Die Ukraine muss diesen Krieg gewinnen
Mit Blick auf den ersten Jahrestag des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine erklärt FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai: „Heute vor einem Jahr begann der völkerrechtswidrige russische Einmarsch in die Ukraine. Das unermessliche […]
WeiterlesenThüringen – Unterbringung von Geflüchteten – Schluss mit dem politischen Taktieren!
Kemmerich über Ramelow: „Wer als Rocky vollmundig Blitze frisst, sollte als Ministerpräsident auch Donner spucken“ Der abgesagte Flüchtlingsgipfel in Suhl soll schnellstmöglich nachgeholt werden. Das fordern die Freien Demokraten im […]
WeiterlesenJunge Liberale setzen Zeichen für Solidarität mit der Ukraine
Anlässlich des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine setzten die Jungen Liberalen Saar, Jugendorganisation der Freien Demokraten (FDP), ein deutliches Zeichen und nehmen an dem Demonstrationszug durch die Landeshauptstadt Saarbrücken […]
WeiterlesenFDP Brandenburg: Die Landesregierung sollte sich der Bundesrats-Initiative aus Sachsen-Anhalt zu Aufnahmeprogrammen von Flüchtlingen anschließen
zur aktuellen Stunde im Landtag Brandenburg erklärt der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, Zyon Braun: „Brandenburg ist weltoffenes Land und auf die Einwanderung von Fachkräften angewiesen. Wir wollen die Zuwanderung in […]
WeiterlesenBUSCHMANN-Gastbeitrag: Es ist ein Krieg der Gewalt gegen das Recht
FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann schrieb für die „FAZ“ den folgenden Gastbeitrag: Als vor einem Jahr der russische Überfall auf die Ukraine begann, begann zugleich eine neue […]
WeiterlesenThüringen – Baum: Die Überbelegung der EAE in Suhl darf kein Dauerzustand bleiben
Franziska Baum: Landesregierung muss endlich vor die Welle kommen Die überbelegte Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl muss zügig entlastet werden. Das fordern die Freien Demokraten im Thüringer Landtag. Derzeit leben rund 1000 […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Reith: Endlich kommt Bewegung ins Thema EU-Medizinprodukteverordnung
Vom EU-Parlament beschlossene Fristverlängerung kann nur erster Schritt sein Niko Reith, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, kommentiert die heutigen Beschlüsse des Wirtschaftsausschusses des Bundesrates und des EU-Parlaments zur EU-Verordnung über Medizinprodukte […]
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