FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai gab den Zeitungen der Funke Mediengruppe das folgende Interview. Die Fragen stellten Julia Emmrich und Jochen Gaugele: Frage: Herr Djir-Sarai, Sie haben alle drei Wahlen in diesem […]
WeiterlesenKategorie: Covid 19
DÜRR-Interview: Keine Freiheits-Einschränkung auf Vorrat
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr gab der „Mittelbayerischen Zeitung“ (Freitagsausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Gernot Heller: Frage: Der Expertenrat der Bundesregierung mahnt wirksame Vorbereitungen für den Corona-Herbst an. Dürr: […]
WeiterlesenImpffrieden in Thüringen ist überfällig
Das Thüringer Gesundheitsministerium soll darauf verzichten, Bußgelder für ungeimpfte Beschäftigte im Gesundheitsbereich einzufordern. Bis zu 250 Euro erachtet die Landesregierung laut einem Medienbericht für angemessen. Dazu erklärt Thomas L. Kemmerich, […]
WeiterlesenKALTENHAUSER: Söders vermeintlich weiße Weste in der Maskenaffäre bekommt immer mehr Flecken
Nach den Worten von Ministerpräsident Markus Söder gab es bei der Vergabe von Maskengeschäften „keinerlei Vorzugsbehandlung“. Diese Interviewaussage steht jedoch in großem Widerspruch zu den Ausführungen der verantwortlichen Mitarbeiter aus […]
WeiterlesenStatement Marco Genthe zur Anerkennung eines polizeilichen Dienstunfalls bei Corona
zur Entscheidung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport, Corona-Infektionen im Polizeidienst als Dienstunfall anzuerkennen, sagt der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Marco Genthe: „Wir begrüßen es, dass die Landesregierung sich […]
WeiterlesenLandesvorsitzende der FDP Brandenburg, Zyon Braun, fordert die Liberalisierung des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes
„Die COVID19-Pandemie hat den Einzelhandel hart getroffen. Während die Umsätze im Online- und Versandhandel in der Pandemie gestiegen sind, hat sich der Einzelhandel noch immer nicht vollständig erholt. Wir fordern […]
WeiterlesenTorsten Herbst MdB (FDP): Maskenpflicht im ÖPNV in Sachsen komplett abschaffen
(Berlin/Dresden/24.05.2022) In Sachsen gelten für die meisten Bereiche des öffentlichen Lebens seit Anfang April keine Corona-Beschränkungen mehr. Lediglich im ÖPNV und im Gesundheitswesen gelten noch Corona-Schutzmaßnahmen – wie etwa die […]
WeiterlesenBayern: Schüler unterstützen, nicht alleine lassen: Mental Health matters!
Mehr Einsatz für psychische Gesundheit an Schulen – Rücken stärken statt Wort brechen! Im Frühjahr 2019 brachten Gymnasiasten aus Unterhaching die Petition in den Bayerischen Landtag ein. Ihr Anliegen: Depressionen, […]
WeiterlesenBayern: Auch in Bus und Bahn zur Normalität zurückkehren – Maskenpflicht muss fallen Die FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag fordert in einem
Die FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag fordert in einem Dringlichkeitsantrag die Staatsregierung auf, die Maskenpflicht in Verkehrsmitteln des öffentlichen Personennahverkehrs aufzuheben und damit den Menschen auch in diesem Bereich ihre Eigenverantwortung […]
WeiterlesenBayern: Söder verwickelt sich in Widersprüche bei Maskenaffäre
einem gestern in der „Abendzeitung“ erschienenen Interview behauptet Markus Söder, dass es „keinerlei Vorzugsbehandlung“ bei der Vergabe von Maskengeschäften gegeben habe. Die Aussage steht damit in Widerspruch zu den am […]
WeiterlesenPÜRSÜN: Gesundheitsminister wollen ein zweites Mal gegen die Wand laufen – Impfpflicht ab 60
Unverständnis über erneuten Vorstoß für Impfpflicht ab 60 Keine Mehrheit im Bundestag in Sicht Freie Demokraten fordern zielgenaue Vorbereitung auf den Herbst Der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten […]
WeiterlesenBayern: Untersuchungsausschuss Maske – KALTENHAUSER: Verdacht der Korruption steht im Raum
In der heutigen 13. Sitzung des Untersuchungsausschusses Maske ließen die Aussagen der ehemaligen Ministerialrätin im Bayerischen Gesundheitsministerium, Tanja Decker, aufhorchen. Im Raum steht der Vorwurf, dass Angebote von Mitgliedern der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Lucha versucht Impfpflicht durch die Hintertür
Landesregierung soll lieber ihre Hausaufgaben machen Zur Meldung, wonach die Länder Baden-Württemberg, Hessen und Bayern angesichts einer drohenden Corona-Welle im Herbst auf einen Neuanlauf im Bundestag für eine Impfpflicht ab […]
WeiterlesenTorsten Herbst MdB (FDP): Maskenpflicht im ÖPNV in Sachsen abschaffen und Rückkehr zur Normalität beschleunigen
(Berlin/Dresden/13.05.2022) In Sachsen gelten für die meisten Bereiche des öffentlichen Lebens seit Anfang April keine Corona-Beschränkungen mehr. Lediglich im ÖPNV und im Gesundheitswesen gelten noch Corona-Schutzmaßnahmen – wie etwa die […]
WeiterlesenHessen: Corona-Politik mit Vernunft statt Panik gestalten
Freie Demokraten kritisieren fehlende Evidenz Hessen braucht Strategie für den Herbst Yanki PÜRSÜN, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die fehlende Evidenz in der Corona-Krise […]
Weiterlesen