Mit Ausnahme des Sportunterrichts bleibt an Bayerns Schulen die Maskenpflicht nach dem Ende der Faschingsferien bestehen. Das hat heute das Kabinett beschlossen. Dazu der bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Matthias Fischbach: „Kinder […]
WeiterlesenKategorie: Covid 19
Kemmerich: Es gibt mildere Mittel als eine Impfpflicht!
Zur Durchsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht hat Thüringens Gesundheitsministerin Werner Bußgeldverfahren ab Juni angekündigt. Wir Freie Demokraten halten das für die denkbar schlechteste Lösung und fordern stattdessen einen maßvollen Umgang. Es […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Dennys Bornhöft zu „Corona-Maßnahmen und Corona-Schutzimpfung“
In seiner Rede zu TOP 25+26+28 (Anträge zu Corona-Maßnahmen und Corona-Schutzimpfung in Schleswig-Holstein) erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dennys Bornhöft: „Schleswig-Holstein ist gut durch die Coronapandemie gekommen. Das zeigen […]
WeiterlesenKemmerich: Vernunft und Vertrauen statt andauernder Verbote
Die #Pandemie stellt unsere Gesellschaft seit zwei Jahren auf eine harte Probe. Wir gedenken vieler Toter, wir stehen an der Seite der Hinterbliebenen. Und dennoch haben wir immer auch nach vorn zu […]
WeiterlesenBayern: Für Martin Hagen sind Zugangsbeschränkungen absolutes Tabu!
»Bayerns #FDP-Chef Martin Hagen zeigt in BILD klare Grenzen für den Ampel-Fahrplan auf: „Absolutes Tabu sind meiner Meinung nach Zugangsbeschränkungen wie 2G oder 3G, die müssen ersatzlos wegfallen.“ Zudem erwarte er eine Normalisierung […]
WeiterlesenNiedersachsen: Rückkehr zur Normalität ist richtig und verantwortbar – Landesregierung darf Vorbereitung auf den Herbst nicht wieder verschlafen
Der Vorsitzende der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Stefan Birkner, begrüßt den durch den letzten MPK-Beschluss beschrittenen Weg zur weiteren Rücknahme von Corona-Einschränkungen. „Die Rückkehr zur Normalität ist in der aktuellen Situation richtig […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Christopher Vogt zu TOP 1 „Regierungserklärung ‚Zurück zur Normalität'“
In seiner Rede zu TOP 1 (Regierungserklärung „Zurück zur Normalität“) erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Nach nunmehr zwei Jahren Pandemie und Pandemiebekämpfung können wir die coronabedingten Einschränkungen schrittweise […]
WeiterlesenStatement: Torsten Herbst MdB zur Impfpflicht
„Ich habe mir die Entscheidung nicht leicht gemacht. Dennoch komme ich nach Abwägung der vielfältigen Argumente zu dem Schluss, dass die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht derzeit der falsche Schritt im […]
WeiterlesenHessen: Freie Demokraten fordern durchdachte Krankenhausplanung
Kliniken benötigen ausreichend Landesmittel Planung muss auch Praxen und Gesundheitszentren berücksichtigen Mit Digitalisierung gegen ausufernde Bürokratie Yanki PÜRSÜN, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die […]
WeiterlesenThüringen: Entscheidungen zur Normalisierung des Schulbetriebs sind überfällig
Freie Demokraten schlagen Schul-Gipfel vor / Maskenpflicht im Unterricht sowie Testpflicht gehören auf den Prüfstand Während für viele Lebensbereiche bereits festgelegt wurde, wie Pandemie-Maßnahmen schrittweise zurückgenommen werden sollen, fehlt eine […]
WeiterlesenSchluss mit den anlasslosen Corona-Tests in Kitas, Schulen und Universitäten
Noch immer müssen sich Studenten, Schüler und Kindergartenkinder mehrmals pro Woche auf Corona testen lassen. Nur mit einem negativen Test dürfen sie am Unterricht oder der Vorlesung teilnehmen oder die […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern zur Corona-Sonderlandtagssitzung
FDP fordert rasches Ende der freiheitsbeschränkenden Maßnahmen und mehr Vertrauen in mündige Bürgerinnen und Bürger Zu der heutigen Landtagssondersitzung zur weiteren Corona-Politik in Mecklenburg-Vorpommern äußert sich der Landesvorsitzende der FDP-MV […]
WeiterlesenStatement Albert Duin MdL zum Thema Impfpflicht
Als Statement zur Impfpflicht kann ich Ihnen gerne mitteilen, dass ich gegen jede Form einer Corona-Impfpflicht bin. „Wir müssen sobald wie möglich alle Beschränkungen aufheben, sofern es gibt keine neue […]
WeiterlesenKALTENHAUSER: Bayern braucht ein Digitalministerium mit mehr Kompetenzen
Nach Angaben des bayerischen Justizministeriums nutzen erst 12 von 99 Amts-, Land- und Oberlandesgerichte im Freistaat die elektronische Prozessakte in Zivilsachen. 27 Gerichte verfügen noch immer nicht über ein funktionierendes […]
WeiterlesenThüringen: Neue Branchenregelung für den Einzelhandel ist Paragraphen-Irrsinn
Thomas L. Kemmerich: Sechs Seiten Kleingedrucktes – das kommentiert sich fast schon von selbst „Einfach geht anders! Schluss mit dem Paragraphen-Irrsinn!“ Mit diesen Worten reagiert Thomas L. Kemmerich, Sprecher der […]
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