Lockerungen in der Pandemie: Es geht nicht um Überbietungswettbewerbe Thomas L. Kemmerich: Die Rückkehr in die Freiheit wird zur Staatsaufgabe Nummer 1 Thüringens Ministerpräsident hat davor gewarnt, dass es bei […]
WeiterlesenKategorie: Covid 19
STARK-WATZINGER-Interview: Es wäre falsch, die Schulen noch einmal zu schließen
FDP-Präsidiumsmitglied Bettina Stark-Watzinger gab der „Rheinischen Post“ (Donnerstag-Ausgabe) und „RP Online“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Jan Drebes und Kerstin Münstermann: Frage: Frau Stark-Watzinger, Sie sind Mutter von zwei […]
WeiterlesenBayern: FDP fordert Abschaffung der 2G-Regel in allen Bereichen
HAGEN: FDP fordert Abschaffung der 2G-Regel in allen Bereichen Die FDP beantragt heute im Bayerischen Landtag die Abschaffung der 2G-Regel in allen Bereichen des öffentlichen Lebens. Künftig sollen auch Ungeimpfte […]
WeiterlesenScheerer: Lucha gibt sich nicht mal mehr Mühe, seine verkorkste Corona-Verordnung zu verteidigen
Antwort auf Landtags-Antrag mehr als dürftig Im Zusammenhang mit der Beantwortung seines Antrags „FFP2-Maskenpflicht im ÖPNV in Baden-Württemberg“ (Drucksache 17/1626) sagte das Mitglied im Verkehrsausschuss, Hans Dieter Scheerer, für die […]
WeiterlesenBayern: Mutige Entscheidungen statt Trippelschritte – 3G statt 2G- und 2G-Plus
Die FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag fordert die bayerische Staatsregierung auf, Bereiche mit 2G- und 2G-Plus-Regel, unverzüglich unter 3G-Bedingungen zu öffnen. Ein entsprechender Dringlichkeitsantrag wurde zur 104. Plenarsitzung eingereicht. Dazu der […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt: FDP-Fraktion fordert Lockerungen auch für Gastronomie und Kultur Freie Demokraten wollen Öffnungsdebatte über den Einzelhandel hinaus
FDP-Fraktion fordert Lockerungen auch für Gastronomie und Kultur. Freie Demokraten wollen Öffnungsdebatte über den Einzelhandel hinaus „Die aktuelle Öffnungsdebatte muss über die Abschaffung der 2G-Regel im Einzelhandel hinaus gehen und […]
WeiterlesenRheinland-Pfalz nimmt Corona-Maßnahmen zurück
Rheinland–Pfalz nimmt Corona–Maßnahmen zurück Philipp Fernis: Wegfall von 2G ist für den Einzelhandel eine enorme Entlastung Mainz. Mainz. Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat am heutigen Mittwoch erste Schritte zur Rücknahme von […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Unterstütze Minister Strobl bei der Forderung einer Aussetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht
Rülke: Unterstütze Minister Strobl bei der Forderung einer Aussetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht Umsetzungsprobleme bei dieser Impfpflicht zeigen mangelnde Sinnhaftigkeit der allgemeinen Impfpflicht Zur Meldung, wonach sich auch CDU-Landeschef Thomas Strobl […]
WeiterlesenStatement Stephen Paul MdL zum Thema Impfpflicht
Gegenwärtig rechtfertigen die allgemeine Corona-Entwicklung, die Schwere der Krankheitsverläufe und die Auswirkung auf unser Gesundheitswesen meines Erachtens noch keine gesetzliche Impfpflicht. Vielmehr sollte weiterhin um eine hohe freiwillige Beteiligung unserer […]
WeiterlesenRülke: Auch in Baden-Württemberg einrichtungsbezogene Impfpflicht aussetzen
Probleme bei dieser Impfpflicht lassen größere Schwierigkeiten bei allgemeiner Impfpflicht befürchten Zur Ankündigung von Ministerpräsident Markus Söder (CSU), die Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen bis auf Weiteres in Bayern noch […]
WeiterlesenBERLIN: Sibylle Meister, zu den neuen Corona-Maßnahmen für Berlin
„Dass sich der Berliner Senat nicht zur Abschaffung der 2G-Regel im Einzelhandel durchringen konnte, ist für den Wirtschaftsstandort Berlin eine wirkliche Katastrophe. Damit werden die Berlinerinnen und Berliner die nächsten […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Abschaffung der Zugangsbeschränkungen im Einzelhandel lange überfällig!
Zu dpa lsw – Auch Baden-Württemberg schafft 3G-Regel in Einzelhandel ab Schweickert: Abschaffung der Zugangsbeschränkungen im Einzelhandel lange überfällig Neue Corona-Verordnung bedeutet hoffentlich Richtungswechsel in Corona-Politik Prof. Dr. Erik Schweickert, […]
WeiterlesenFDP-Kruse: Hamburger Senat verschiebt erneut Rückkehr in Normalität
FDP – Kruse: Senat verschiebt erneut Rückkehr in Normalität Zu den Corona-Regeln in Hamburg erklärt der Landesvorsitzende der Hamburger FDP Michael Kruse, MdB: „Dass Hamburg nun endlich nachzieht und, […]
WeiterlesenStatement Claudia Cormann MdL zum Thema Impfpflicht
Claudia Cormann MdL zum Thema Impfpflicht „Jeder hat das Recht auf Leben und körperlicher Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes […]
WeiterlesenBERLIN: Sibylle Meister, zur Berichterstattung, dass die 2G-Regel im Berliner Einzelhandel fällt:
BERLIN: Sibylle Meister, Sprecherin für Haushalt und Finanzen der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zur Berichterstattung, dass die 2G-Regel im Berliner Einzelhandel fällt: „Die Freien Demokraten im Berliner Abgeordnetenhaus begrüßen die […]
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