Einstimmiger Beschluss gegen allgemeine Impfpflicht Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, stellte Ergebnisse der Klausurtagung zum Jahresbeginn vor. Er berichtete vom einstimmigen Beschluss der Landtagsfraktion, die Einführung einer […]
WeiterlesenKategorie: Covid 19
Hessens Betriebe brauchen mehr Unterstützung vom Land
Verweise auf den Bund sind keine Unterstützung Landesregierung soll Bewertung der wirtschaftlichen Situation abgeben Möglicherweise Anpassungen bei Corona-Hilfen von Nöten „Anstatt die Hilfen des Bundes zu bemängeln, sollte die […]
WeiterlesenBerlin: Teststellen und Bonus für alle im Coronakampf. Aber der neue Senat schlingert weiter in der/die Krise.
„Seit über zwei Jahren beherrscht die Corona-Pandemie das Geschehen in der Welt und damit auch in Berlin. Zwei Jahre, in denen man auf Studien, Expertisen und Erfahrungen zurückgreifen kann, wie […]
WeiterlesenRülke: Schwarz soll Vorschlag für Impfpflicht auf den Tisch legen
Zu dpa lsw – Grünen-Fraktionschef Schwarz: Rülke ohne «Regierungsblut» Zur scharfen Kritik des Grünen-Fraktionsvorsitzenden Andreas Schwarz an der Haltung der FDP-Landtagsfraktion beim Thema Impfpflicht bezieht der Fraktionsvorsitzende, Dr. Hans-Ulrich-Rülke, Stellung: […]
WeiterlesenFDP-Kreisverband Stralsund für eine freie Impfentscheidung
Die FDP Stralsund hat sich für eine freie Impfentscheidung bei Impfstoffen gegen das Coronavirus positioniert. Der Kreisverband hält einen Impfzwang mittels Bußgelder oder einer systematischen Ausgrenzung der Ungeimpften durch 2G […]
WeiterlesenHamburg: Demo-Verbote sind der falsche Weg
Anlässlich des Verbots der Demonstration vom 15.01.2022 erklärt der FDP-Landesvorsitzende Michael Kruse, MdB: „Die anhaltende Pandemielage verlangt Menschen in Deutschland viel ab. Politische Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung müssen dabei […]
WeiterlesenASCHENBERG-DUGNUS: Verordnung schafft Grundlage zur Berücksichtigung wissenschaftlicher Erkenntnisse
Zur Verabschiedung der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Die COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung schafft Klarheit und setzt die von Bund und Ländern beschlossenen Maßnahmen um. Neu ist, dass unsere […]
WeiterlesenLinda Teuteberg spricht sich bei Maischberger gegen das Thema Impfpflicht aus !
Die Omikron-Welle ist in Deutschland angekommen und die Debatte um eine allgemeine Corona-Impfpflicht nimmt weiter Fahrt auf. Ursprünglich sollte sie laut Bundeskanzler Olaf Scholz ab spätestens März eingeführt werden, allerdings […]
WeiterlesenSchweickert: Sonderbelastungen für Gastronomie und Einzelhandel muss ein Ende haben
FFP2-Maskenpflicht und deren Durchsetzung muss für alle Bereiche gelten Prof. Dr. Erik Schweickert, einzelhandels- und tourismuspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, kommentiert die neueste Überarbeitung der Corona-Verordnung: „Die neue […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Noch lange nicht alle Möglichkeiten beim Boostern vulnerabler Gruppen ausgeschöpft
Minister Lucha muss jetzt eine differenzierte Impfoffensive mit Booster-Impfungen starten Jochen Haußmann, gesundheitspolitischer Sprecher, sagt angesichts der verhältnismäßig geringen Quoten bei Booster-Impfungen in Alten- und Pflegeheimen: „Die Vorfälle in verschiedenen Alten- […]
WeiterlesenBirnstock: Der erste Schritt zur Wiederherstellung der Normalität für Kinder und Jugendliche ist getan
Zu dpa lsw – Land überarbeitet Corona-Verordnung – aber Ausnahmen für Schüler Zur Meldung, wonach das Land Baden-Württemberg die Corona-Verordnung mit Ausnahmen für Schüler überarbeitet, sagt der sportpolitische Sprecher der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Kretschmann soll doch mal einen Vorschlag zur konkreten Umsetzung der Impfpflicht machen
Er und die CDU/CSU-Bundestagsfraktion gehören zu Maulhelden im Land. Zur scharfen Kritik des Ministerpräsidenten Kretschmann an der absehbaren Verzögerung bei der Einführung einer allgemeinen Impfpflicht in Deutschland sagt der Vorsitzende […]
WeiterlesenKarrais: Landesregierung muss sicherstellen, dass Missbrauch der Luca-App nicht möglich ist
Nutzen zweifelhaft – Vertrag darf auf keinen Fall verlängert werden Mit der „Luca-App“ zur Personenregistrierung im Rahmen der Kontaktnachverfolgung im Corona-Zusammenhang gab es am Wochenende einen Zwischenfall. Ermittlungsbehörden hatten unrechtmäßig […]
WeiterlesenChristopher Vogt zu TOP 1+2+3 „Regierungserklärung sowie Anträge zur aktuellen Lage der Pandemie“
In seiner Rede zu TOP 1+2+3 (Regierungserklärung sowie Anträge zur aktuellen Lage der Pandemie) erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Die Omikron-Variante des Corona-Virus hat sich in Deutschland später […]
WeiterlesenNiedersachsen: Statement von Christian Grascha zum Abschlussbericht des Corona-Sonderausschusses
Der Corona-Sonderausschuss übergab am heutigen Montag seinen Abschlussbericht an die Präsidentin des Niedersächsischen Landtags. Zum Abschlussbericht erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion, Christian Grascha: „In den Anhörungen des Corona-Sonderausschusses wurde […]
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