Der Landtag hat den Nachtragshaushalt für 2021 beschlossen. Darin enthalten ist ein Corona-Sondervermögen in Höhe von 1,9975 Mrd. Euro. Damit sollen die Folgen der Pandemie für Sachsen-Anhalt abgefedert und das […]
WeiterlesenKategorie: Covid 19
Baden-Württemberg: Heitlinger: Belastungen steigen, Einkünfte sinken – so wird der Wandel in der Landwirtschaft sehr schwierig
Der agrarpolitische Sprecher der FDP/DVP Fraktion, Georg Heitlinger, meint zur Pressemitteilung des Landesbauernverbands, nach der die Unternehmenserbnisse der baden-württembergischen Landwirte im vergangenen Geschäftsjahr insgesamt negativ ausgefallen sind: „Anders als die […]
WeiterlesenASCHENBERG-DUGNUS: Einrichtung des Expertenrats ist ein wichtiger Schritt im Kampf gegen Corona
Zur morgigen ersten Sitzung des neuen Corona-Expertenrates am Dienstag erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Die Einrichtung des Corona-Expertenrats ist ein weiterer wichtiger Schritt im Kampf gegen die […]
WeiterlesenAktuelle Stunde zur dramatischen Lage in Pflegeheimen
Freie Demokraten: Der Handlungsbedarf ist akut. Menschen benötigen konkrete Unterstützung Die dramatische Situation in Thüringer Pflegeheimen soll im Thüringer Landtag während einer Aktuellen Stunde beraten werden. Das hat die Gruppe […]
WeiterlesenNiedersachsen: Stefan Birkner zu den Änderungen der Corona-Verordnung
Zu den heute von der Landesregierung vorgestellten Änderungen der Corona-Regeln über die Weihnachtszeit erklärt der Fraktionsvorsitzende der FDP im Niedersächsischen Landtag, Stefan Birkner: „Mit den hektischen und undurchdachten Veränderungen in […]
WeiterlesenHamburg: Senat darf sich bei Kinderimpfungen nicht aus der Verantwortung stehlen
In der Landespressekonferenz wurde berichtet, dass der Senat nur ein Corona-Kinderimpfzentrum aufbauen möchte, das ab dem 16. Dezember mit Impfungen beginnen soll. Zusätzlich sollen 6 Kinderkliniken und 50 von 190 […]
WeiterlesenASCHENBERG-DUGNUS: Reparlamentarisierung schafft Transparenz und nötige Akzeptanz
Zur heute beschlossenen Impfprävention erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Mit dem Impfpräventionsgesetz haben wir umfangreiche Maßnahmen auf den Weg gebracht, um die Pandemie wirksam zu bekämpfen. Es […]
WeiterlesenAnita Klahn: KMK-Bekenntnis zum Präsenzunterricht ist richtig
Zu den Ergebnissen der Kultusministerkonferenz erklärt die stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn: „Das klare Bekenntnis zur Aufrechterhaltung des Präsenzunterrichts an den Schulen ist die richtige Entscheidung. […]
WeiterlesenThüringen: Die Impfkampagne boostern!
Haustür-Aktion, um ältere Menschen zu erreichen. FDP unterbreitet unkonventionellen Vorschlag Viele ältere Menschen sind über Impfmöglichkeiten nur schlecht oder überhaupt nicht informiert, erst recht, wenn sie allein leben. Das hat […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Solange in den Schulen getestet wird, sollte der Nachweis auch für den Sport gelten
Dürfen nun nicht riskieren, dass Kinder und Jugendliche in ihrer Sportausübung eingeschränkt werden Zur heutigen Pressemitteilung des Landessportverbandes Baden-Württemberg, der Testnachweis aus der Schule auch weiterhin zur Verwendung im Sportverein […]
WeiterlesenKein 2G-Plus für Einzelhandel und Gastronomie!
Die Landesregierung möchte die Corona-Regeln in Thüringen ab Montag verschärfen. Dazu erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der Freien Demokraten: „Mit Maßnahmen, die sich schon während des Lockdowns nicht bewährt haben, […]
WeiterlesenImpfkampagne: Ältere nicht im Stich lassen
Freie Demokraten: Konkrete Terminangebote und Priorisierung sind wichtiger als allgemeine Aufrufe „Es reicht nicht aus, darauf zu setzen, dass sich ältere Menschen von allein ums Impfen kümmern. Vielfach wissen sie […]
WeiterlesenHessen: Diskussion über Corona-Maßnahmen gehört ins Parlament
Freie Demokraten fordern evidenzbasierte EntscheidungenKein Blankoscheck für Schwarz-GrünLage weder verharmlosen noch dramatisieren WIESBADEN – „Das aktuelle Corona-Infektionsgeschehen erfordert umsichtige Reaktionen. Leider hat uns aber die vierte Welle in vielen Bereichen wieder […]
WeiterlesenBirkner, Schütz, Genthe zum Thema Niedersachsen und Corona
Stefan Birkner: Corona-Maßnahmen müssen durchdacht und nachvollziehbar sein – Brauchen ernsthafte und umfassende Debatte zur Impfpflicht Hannover. „Ich hätte erwartet, dass der Ministerpräsident sich für das Chaos, das er mit der […]
WeiterlesenThüringen: Beurteilung der Impfquoten muss auf valider Basis erfolgen
Freie Demokraten: Präzise Daten sind eine wichtige Entscheidungsgrundlage – und sie helfen dabei, Polemik zu entkräften Eine Impfquote von rund 63 % in Thüringen bedeutet keineswegs, dass noch 37 % […]
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