Ein Ministerpräsident hat dem gesamten Volk zu dienen – also nicht nur den Geimpften Aufs Schärfste verurteilen die Freien Demokraten im Thüringer Landtag die Drohung des Ministerpräsidenten, dass Ungeimpfte damit […]
WeiterlesenKategorie: Covid 19
Dennys Bornhöft: Die Gesundheitsministerkonferenz sendet ein gutes Signal
Anlässlich der Ergebnisse der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) vom 05.11.2021, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dennys Bornhöft: „Ich begrüße ausdrücklich die Entscheidung, die Drittimpfung für alle Menschen, nach Vollendung der Impfserie […]
WeiterlesenThüringen: FDP fordert tägliche Test in Pflegeheimen
Schutz der Risikogruppen muss unverzüglich verbessert werden Die Zahl der aktiven Corona-Fälle in Thüringens Altenheimen ist auf mehr als 500 gestiegen. Bei jedem dritten Fall handelt es sich um Mitarbeiter. […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Gesundheitsminister Lucha erweist mit Impf-Pflicht-Diskussion der Pandemiebekämpfung einen Bärendienst
Kühler Kopf statt stricken mit heißer Nadel Im Zusammenhang mit der Forderung des grünen Gesundheitsministers Manfred Lucha, dass Pflegekräfte und andere Gruppen mit einer Impfpflicht belegt werden sollten, sagte der […]
WeiterlesenThüringen: Kommunen nicht mit Corona-Regeln bevormunden
Die Drohung des Thüringer Gesundheitsministeriums, in Landkreisen sowie Großstädten zwangsweise Zugangsmodelle wie 2G und 3G+ durchzusetzen, ist nicht verhältnismäßig. Dazu erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der Gruppe: „Thüringens Gesundheitsministerin wäre […]
WeiterlesenThüringen: Kostenlose Bürgertests für alle!
Freie Demokraten: Die Wiedereinführung der Bürgertests ist ein Gebot der Vernunft Mit der Abschaffung der kostenfreien Bürgertests sind die Regierungen krachend gescheitert. Weder taugt die Kostenpflichtigkeit als Erziehungsmaßnahme zur „freiwilligen“ Impfung noch […]
WeiterlesenHessen: Freie Demokraten wollen Gesundheitsdaten-Stiftung auf den Weg bringen
Gesundheitsforschung in Hessen braucht Stärkung Wissenschaftlern Zugang zu Daten ermöglichen Stiftung bietet geeigneten Rechtsrahmen WIESBADEN – Die Freien Demokraten im Hessischen Landtag sind überzeugt: Daten sind das Gold der Zukunft! „Das […]
WeiterlesenFDP Bayern fordert Wiedereinführung von kostenlosen Corona-Tests
Angesichts der rasch steigenden Inzidenzwerte fordern Bayerns Liberale die Wiedereinführung der kostenlosen Jedermann-Tests. Dazu erklärt Bayerns FDP-Chef Daniel Föst: „Die Impfquote stagniert. Nur ein Bruchteil der Ungeimpften beabsichtigt, sich noch […]
WeiterlesenHessen muss ein Weckruf sein – Verfassungswidriges Corona-Sondervermögen vom Staatsgerichtshof überprüfen
Hannnover. Nachdem der hessische Staatsgerichtshofs das dortige Corona-Sondervermögen für verfassungswidrig erklärt hat, muss auch das Sondervermögen in Niedersachsen auf den Prüfstand. Das fordert der haushaltspolitische Sprecher der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Christian Grascha: […]
WeiterlesenBUSCHMANN-Interview: Maßnahmen auf das unbedingt Notwendige beschränken
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Dr. Marco Buschmann gab der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Donnerstagsausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Reinhard Müller: Frage: Herr Buschmann, Ihr Eckpunktepapier klingt, als […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Der Gesundheitsnotstand muss jetzt enden
Zu den heute von den Bundestagsfraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP vorgestellten Eckpunkten zur Beendigung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Es ist […]
WeiterlesenWISSING-Interview: So denkt der FDP-Politiker über den Fall Kimmich
FDP-Generalsekretär Dr. Volker Wissing gab der „Funke Mediengruppe“ (Mittwoch) das folgende Interview. Die Fragen stellten Jochen Gaugele und Theresa Martus: Frage: Die Corona-Krise kommt im Sondierungspapier der Ampel-Parteien gar nicht […]
WeiterlesenImpfbooster-Kampagne zum Schutz vulnerabler Gruppen starten
Zur Debatte über die Corona-Infektionszahlen erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Steigende Infektionszahlen im Herbst und Winter waren zu erwarten. Allerdings ist die Situation eine andere als vor […]
WeiterlesenBayern: Ausnahmezustand darf niemals Dauerzustand werden
Bayerns Staatsregierung reagiert verhalten auf den Vorstoß von Bundesgesundheitsminister Spahn, die epidemische Lage von nationaler Tragweite auslaufen zu lassen. Dazu erklärt Bayerns FDP-Chef Daniel Föst: „Aus dem Ausnahmezustand darf niemals […]
WeiterlesenThüringen: Debatte um Tests an Schulen greift zu kurz
Debatte um Tests an Schulen greift zu kurz Freie Demokraten: Thüringen braucht pandemiefeste Bildungsangebote Die teils sehr heftig geführte Debatte um Corona-Tests und Quarantäne-Fälle an Schulen greift bislang zu kurz. […]
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