Zur Verlängerung der Maskenpflicht im Thüringer ÖPNV durch die Minderheitsregierung erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der FDP im Thüringer Landtag: „Thüringens Gesundheitsministerin sollte endlich ihre Scheuklappen absetzen. Der Verzicht auf […]
WeiterlesenKategorie: Covid 19
Baden-Württemberg – Weinmann: Maskenpflicht im ÖPNV hat ausgedient
Gesundheitsschutz gehört zur Eigenverantwortung Im Rahmen der Landtagsdebatte zur Corona-Verordnung sagt Nico Weinmann, rechtspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion im baden-württembergischen Landtag: „Die Zeiten von unverhältnismäßigen Freiheitseinschränkungen sind endgültig vorbei. Es ist […]
WeiterlesenBayern – KALTENHAUSER zum Masken-Untersuchungsausschuss: Huml hat versagt
Die ehemalige Gesundheitsministerin Melanie Huml hat heute im Untersuchungsausschuss „Maske“ zu ihrer Rolle bei den Maskenbeschaffungen während der Corona-Krise ausgesagt. Dazu der Vertreter der FDP-Fraktion im Untersuchungsausschuss Dr. Helmut Kaltenhauser: „Immer […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg: Die Maskenpflicht im ÖPNV muss bundesweit fallen
Zum heute von der Landesregierung verkündeten Auslaufen der Maskenpflicht im ÖPNV zum 31. Dezember 2022 erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Die Ablösung der Maskenpflicht durch eine Maskenempfehlung ist der […]
WeiterlesenPÜRSÜN: Hessen sollte Bayern und Sachsen-Anhalt folgen und ÖPNV-Maskenpflicht abschaffen
Bayern und Sachsen-Anhalt haben heute angekündigt, die Maskenpflicht im ÖPNV in den kommenden Tagen aufzuheben. Hessen will die Pflicht hingegen nach Angaben des Sozialministeriums beibehalten. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher […]
WeiterlesenBrandenburg – Braun: Masken- und Isolationspflicht in Brandenburg müssen abgeschafft werden
anlässlich der heutigen Ankündigung der Bayrischen Landesregierung zur Abschaffung der Maskenpflicht im ÖPNV erklärt der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, Zyon Braun: „Während Bayern mit der Abschaffung der Maskenpflicht schon den […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt – Pott: Ende der Maskenpflicht war überfällig
Gesundheitspolitiker der Liberalen begrüßt endgültiges Auslaufen der Corona-Verordnung in Sachsen-Anhalt / Prinzip Eigenverantwortung greift / Freien Demokraten fordern weiter Enquete-Kommission zur Bewertung der Maßnahmen „Sachsen-Anhalt hat als erstes Bundesland ab […]
WeiterlesenWeitere Lockerung der Corona-Vorschriften in Thüringen ist überfällig
Thomas L. Kemmerich: Charakter der Infektionen hat sich verändert, darauf muss die Gesundheitspolitik reagieren Die Thüringer Landesregierung soll nicht länger an der Isolationspflicht für Corona-Infizierte festhalten und diese Regelung ebenso […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Fordere Abschaffung Maskenpflicht im Nahverkehr wie Bayern
Keine Grundlage mehr für staatliche Pflicht Zum Vorhaben Bayerns, die Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr ab dem 9. Dezember abzuschaffen, sagt der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Ich fordere Ministerpräsident […]
WeiterlesenKubicki erwartet vorzeitiges Aus für Gesundheitsminister Lauterbach
Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) scharf kritisiert und Schwäche bei der Leitung seines Ressorts vorgeworfen. «Ich gehe, ehrlich gesagt, nicht davon aus, dass […]
WeiterlesenTorsten Herbst MdB (FDP): Maskenpflicht in Bussen und Bahnen auch in Sachsen abschaffen
(Berlin/Dresden/06.12.2022) Als erstes Bundesland will Bayern Medienberichten zufolge die Maskenpflicht im ÖPNV ab dem kommenden Wochenende abschaffen. Dazu erklärt Torsten Herbst, sächsischer Bundestagsabgeordneter und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion der Freien […]
WeiterlesenHAGEN zur Maskenpflicht: Lauterbach soll Bayerns Beispiel folgen
Zur Abschaffung der Maskenpflicht im ÖPNV erklärt Bayerns FDP-Fraktionschef Martin Hagen: „Die Abschaffung der Maskenpflicht im ÖPNV ist eine vernünftige Entscheidung. Die FDP-Fraktion hatte das bereits im November im Landtag […]
WeiterlesenBERLIN: Sebastian Czaja fordert die Abschaffung der Maskenpflicht im Berliner ÖPNV:
Freiheitsrechte dürfen nicht in der Warteschleife verkümmern, nur weil eine Landesregierung „Alleingänge“ fürchtet. Bayern geht jetzt diesen richtigen Schritt und schafft die Maskenpflicht im Nahverkehr ab. Das Land Berlin muss […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Jung: Maskenpflicht in Bus und Bahn nicht mehr verhältnismäßig
Gesundheitsschutz ist individuelle Verantwortung Gesundheitsminister Lucha will an der Maskenpflicht in Bus und Bahn festhalten, betonte er heute Morgen im Rundfunk. Dazu sagt der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion im Landtag […]
WeiterlesenFDP-Saar rügt Ausgaben aus dem Corona-Sondervermögen als Verfassungsbruch
Die weiteren Berichte des Rechnungshofes über den Missbrauch aufgenommener Schulden der Landesregierung nehmen die Freien Demokraten zum Anlass, der Landesregierung Verfassungsbruch vorzuwerfen. Es betrifft noch die alte Landesregierung der großen […]
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