„Eine Rückkehr zur Maskenpflicht, wie die grüne Gesundheitssenatorin sie will, darf es nicht geben. Dafür gibt es gar keinen Grund. Wir erleben derzeit keine Corona-Notlage. Die Menschen können eigenverantwortlich entscheiden, […]
WeiterlesenKategorie: Covid 19
Hessen – PÜRSÜN: Klose soll Entscheidung zur Corona-Isolationspflicht selbst treffen
Gesundheitsminister ist nicht abhängig vom Bund Schaden der Isolationspflicht ist größer als Nutzen Yanki PÜRSÜN, gesundheitspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat sich verwundert über den Kurswechsel von […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Weinmann: Jetzt ist das Land gefragt
Minister Lucha muss für pragmatische Umsetzung der neuen Coronaverordnung sorgen Im Rahmen der heutigen Landtagsdebatte zur Änderung der Coronaverordnung sagt Nico Weinmann, rechtspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion: „Die Zeiten von Freiheitseinschränkungen sind […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haußmann: Land kann froh sein über eigenes Impfmanagement von Pflegeeinrichtungen
Brauchen niederschwellige Zugänge zu Coronaimpfungen Laut einer aktuellen Erhebung gaben weniger als ein Prozent der Einrichtungen an, ihre Bewohner noch nicht über Impfmöglichkeiten informiert zu haben. 99 Prozent der Einrichtungen […]
WeiterlesenThüringen – Isolationspflicht bei Corona durch 2V-Regel ersetzen
Thomas L. Kemmerich: Thüringen soll sich Initiative anderer Bundesländer anschließen Thüringens Gesundheitsministerin soll sich dem Beispiel anderer Bundesländer* anschließen und sich beim Bundesgesundheitsminister offensiv dafür einsetzen, dass die Isolationspflicht bei […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg: Schleswig-Holstein könnte die Isolationspflicht sofort abschaffen
Zur Forderung von schwarz-grün, dass der Bund die Isolationspflicht für Corona-Infizierte beenden solle, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Wir freuen uns, dass die Landesregierung auf den Kurs […]
WeiterlesenHessen – PÜRSÜN: Landesregierung zeigt, wie Pandemiebekämpfung nicht geht
Freie Demokraten kritisieren Zeitplan für Landesgesundheitsamt Warum braucht die Regierung so lange? Auch kommunale Gesundheitsämter modernisieren Yanki PÜRSÜN, gesundheitspolitischer Sprecher der Freien Demokraten, hat den Zeitplan der Landesregierung für die […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Erwarten Maßhalten der Landesregierung bei weiteren Corona-Maßnahmen
Ideologischer Energie-Starrsinn der Grünen gefährdet Versorgungssicherheit in Baden-Württemberg Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, stellte Ergebnisse der Herbstklausur seiner Fraktion vor. Für einen Austausch zur Corona-Situation wurde der […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt – Schärfere Corona-Regeln zulasten von Schülern nicht hinnehmbar
Jörg Bernstein, bildungspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion Sachsen-Anhalt, begrüßt geplante Streichung aus Infektionsschutzgesetz Die Bundesregierung will Medienberichten zufolge eine Verschärfung der Corona-Regeln für Schülerinnen und Schüler wieder aus dem geänderten Infektionsschutzgesetz […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg: Beim IfSG gerade noch einmal die Kurve gekriegt
Zur heute angekündigten Protokollerklärung der Bundesregierung im Bundesrat und dem Rückzug bei der Einordnung von Covid-19 aus der Liste für Krankheiten nach §34 Abs. 1 Infektionsschutzgesetz erklärt der gesundheitspolitische Sprecher […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Kern: Unsere Schulen müssen diesen Herbst und Winter vor Schließungen bewahrt werden
Die Vorgaben der Bundesebene sind klar – nicht klar ist, ob Kultusministerin Theresa Schopper alles in ihren Kräften Stehende tut, um Schulschließungen abwenden zu können Zur Landespressekonferenz des Ministeriums für […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt – Pott: »Wir sehen keine Grundlage für ein Festhalten an der Maskenpflicht.«
Konstantin Pott fordert Diskussion über Abschaffung der Maskenpflicht im Fernverkehr Konstantin Pott, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, forderte am Dienstag in Magdeburg: »Nachdem die Bundesregierung nun ihren Kurs zur […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt – POTT: „Maskenpflicht in Sachsen-Anhalt aktuell nicht notwendig“
FDP-Gesundheitspolitiker begrüßt Entwurf für Infektionsschutzgesetz: „Deutliche liberale Handschrift“ Die Freien Demokraten im Magdeburger Landtag sehen aktuell keine Notwendigkeit, in Sachsen-Anhalt eine Maskenpflicht in Innenräumen zu erlassen. „Die kritische Infrastruktur ist nicht […]
WeiterlesenSTARK-WATZINGER-Interview: Schulen und Hochschulen müssen offen bleiben
FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesministerin für Bildung und Forschung Bettina Stark-Watzinger gab „Zeit Online“ (Donnerstag) das folgende Interview. Die Fragen stellte Hannah Bethke: Frage: Frau Stark-Watzinger, wie steht es nach zweieinhalb Jahren […]
WeiterlesenThüringen – Ramelow offenbart eigenartiges Demokratieverständnis
Entscheidungen gehören ins Parlament und nicht in die Hinterzimmer der Minderheitsregierung Mit großer Verwunderung reagieren die Freien Demokraten im Thüringer Landtag auf Äußerungen des Ministerpräsidenten zum neuen Infektionsschutzgesetz. Bodo Ramelow […]
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