Digitalministerin Kristina Sinemus hat heute die Ergebnisse einer Studie der IKT-Branche in Hessen vorgestellt. Dazu erklärt der digitalpolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Oliver STIRBÖCK: „Die Internetknotenpunkte und […]
WeiterlesenKategorie: Digital
Baden-Württemberg – Karrais: Geistiges Eigentum schützen
Cybersicherheit ist auch an Universitäten zentral Anlässlich der Meldung, dass die IT-Infrastruktur der Universitäten Tübingen und Stuttgart zum Teil erhebliche Sicherheitslücken aufweisen soll, sagt der digitalpolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Daniel […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Karrais: Land braucht Glasfaserpaket statt Stuhlkreis
Eckpunkte der Bundesregierung für Gigabitförderung sind entscheidender Schritt für schnellen Ausbau Anlässlich des Auftakts des „Runden Tisch Glasfasernetze“ der Landesregierung kritisiert der digitalpolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Daniel Karrais: „Guten Morgen, […]
WeiterlesenThüringen – Kemmerich: Landesregierung soll Hilfsgelder aus dem Energie-Sondervermögen schleunigst freigeben
Thomas L. Kemmerich: Die Trägheit von R2G konterkariert jede Anstrengung des Thüringer Landtags, unkompliziert zu helfen Die Thüringer Landesregierung muss die Hilfsgelder aus dem Energie-Sondervermögen schleunigst freigeben. Das fordern die […]
WeiterlesenBayern – Hagen fordert Neustart in der Digitalpolitik
Bayerns FDP-Spitzenkandidat zur Landtagwahl Martin Hagen hat heute in München den ihn beratenden Digitalrat und dessen erste Empfehlungen präsentiert. Neben einer Reform des Bayerischen Digitalministeriums fordert der Politiker eine Professionalisierung […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Reith: Zukunftsprogramm ist Sammelsurium an Maßnahmen ohne Zielvorgaben und Leistungsmessung
Niko Reith, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, kommentiert das heute vom Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus vorgestellte Zukunftsprogramm der Initiative Wirtschaft 4.0 (IW4.0): „Das heute vorgestellte Zukunftsprogramm ‚Resiliente Wirtschaft 4.0‘ […]
WeiterlesenBUSCHMANN-Interview: Digitalisierung ist kein Beschaffungsvorgang, sondern ein Veränderungsprozess
FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann gab „augsburger-allgemeine.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Christian Grimm und Stefan Lange: Frage: Herr Minister, wegen der Waffenlieferungen an die Ukraine sorgen sich viele […]
WeiterlesenBrandenburg – Karstedt: Woidkes Funkhaus löst kein Problem des öffentlich-rechtlichen Systems
zur Forderung des brandenburgischen Ministerpräsidenten nach einem neuen Landesfunkhaus für den RBB erklärt der medienpolitische Sprecher der FDP Brandenburg, Matti Karstedt: „Die Einlassungen des Ministerpräsidenten enttäuschen auf ganzer Linie. Ein neues Landesfunkhaus […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Karrais: Strobl lenkt von desaströser Bilanz beim Breitbandausbau ab
Baden-Württemberg steht auf letztem Platz aller Flächenländer beim Glasfaserausbau und ist bei Mindestversorgung mit 50 Mbit/s unterdurchschnittlich Der digitalpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Daniel Karrais, nimmt zur durch das Ministerium für […]
WeiterlesenBrandenburg – Karstedt: Land muss Cybersicherheit zur Priorität machen
nachdem die Stadt Potsdam die Internetverbindung der Verwaltung in der Nacht zum Freitag vorsorglich gekappt hat, fordert die FDP Brandenburg von der Landesregierung intensivere Bemühungen zur Stärkung der Cybersicherheit. Der […]
WeiterlesenBrandenburg – Matti Karstedt: Politische Aufarbeitung des RBB-Skandals benötigt ein deutlich höheres Tempo
anlässlich der heutigen Sondersitzung des Hauptausschusses im Landtag Brandenburg zum RBB-Skandal erklärt der medienpolitische Sprecher der FDP Brandenburg, Matti Karstedt: „Die politische Aufarbeitung des RBB-Skandals benötigt ein deutlich höheres […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Weinmann: Chancen einer positiven Datenschutzkultur verdeutlichen
Datenschutz und Digitalisierungsdefizite in verantwortungsbewusster Form zusammenbringen In der heutigen Haushaltsdebatte zum Haushalt des Landesbeauftragten für den Datenschutz für die Jahre 2023/2024 äußert sich Nico Weinmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Datenschutzexperte und […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Fischer: Landes-IT stolpert weiter in die Digitalisierung
Konsistente IT-Strategie ist nirgends erkennbar In der Beratung des Haushalts erklärt der haushaltspolitische Sprecher, Rudi Fischer: „Die Landesregierung erklärt im Haushalt, dass man nun erkannt habe, dass Digitalisierung eine Daueraufgabe […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz zu „Änderung medienrechtlicher Staatsverträge“
In seiner Rede zu TOP 7 (Entwurf eines Gesetzes zum Dritten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge) erklärt der medienpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Ja, das duale Mediensystem in Deutschland ist […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Goll und Karrais: Regierung setzt falsche Schwerpunkte
Land muss in vielen Bereichen zulegen, insbesondere bei der Digitalisierung. Zur Abstimmung des Doppelhaushalts des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen, sagt Julia Goll, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin der […]
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