Hessens Digitalministerin Kristina Sinemus hat heute in Bezug auf den aktuellen Breitbandatlas von einem „massiven Aufschwung“ für Hessen gesprochen. Dazu erklärt der digitalpolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, […]
WeiterlesenKategorie: Digital
Haußmann: Fachkräftemangel und mangelnde Digitalisierung schwächen das Gesundheitssystem massiv
In der achten Sitzung der Enquete-Kommission „Krisenfeste Gesellschaft“ kamen Verbände aus dem Gesundheitsbereich zu Wort. Jochen Haußmann, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion äußerte sich hierzu: „Die Altersstruktur im ärztlichen und pflegerischen […]
WeiterlesenBayern – FISCHBACH und KALTENHAUSER: Es war unverantwortlich, die sensible Schuldatenverwaltung auch nach Kriegsbeginn in Russland entwickeln zu lassen!
Heute wird im bayerischen Landtag die große Anfrage (Interpellation) der FDP-Fraktion zum Thema IT-Projekte im Staatministerium für Unterricht und Kultus am Beispiel der Amtlichen Schuldaten (ASD) und Amtlichen Schulverwaltung (ASV) […]
WeiterlesenBundestag – HÖFERLIN: Cyberspace beim Schutz kritischer Infrastruktur nicht vernachlässigen
Zum Kabinettsbeschluss über den Schutz kritischer Infrastruktur erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manuel Höferlin: „Wir unterstützen die Pläne für ein einheitliches Schutzniveau physischer Infrastruktur. Diverse Hackerangriffe haben jedoch gezeigt, […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Karrais: Landkreistag übernimmt Strobel´sche Fake News
Breitbandförderung durch den Bund ist nicht gestoppt, Strobl drückt Gaspedal und Bremse gleichzeitig Zur Meldung des Landkreistags Baden-Württemberg anlässlich der Übergabe von Breitband-Förderbescheiden durch das Land sagt Daniel Karrais, digitalpolitischer […]
WeiterlesenFUNKE-KAISER: Digitalgipfel setzt Digitalisierung auf Platz 1 der Prioritätenliste
Zum morgen beginnenden Digitalgipfel der Bundesregierung erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Maximilian Funke-Kaiser: „Der Digitalgipfel der Bundesregierung setzt die Digitalisierung unseres Landes wieder auf Platz 1 der politischen Prioritätenliste. […]
WeiterlesenHessen – PROMNY: Freie Demokraten fordern Pflichtfach Informatik
Versuch mit Fake-Fach greift zu kurz Viele Bundesländer sind weiter als Hessen Kultusminister muss Zaudern aufgeben Moritz PROMNY, bildungspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat im Landtag anlässlich […]
WeiterlesenThüringen – Wohngeld: Digitale Antragstellung muss möglich sein
FDP fordert die Thüringer Landesregierung auf, eine bürgerfreundliche Lösung umzusetzen Thüringens Bürgerbeauftragter befürchtet einen massiven Bearbeitungsstau bei den Anträgen für das Wohngeld. Rund 50.000 Haushalte haben ab dem 1. Januar erstmals Anspruch […]
WeiterlesenBundestag – HÖFERLIN: Keine Vorratsdatenspeicherung durch die Hintertür
Zum Abschluss der Innenministerkonferenz erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manuel Höferlin: „Trotz des eindeutigen Urteils des Europäischen Gerichtshofs spricht sich Bundesinnenministerin Faeser wiederholt für die Speicherung von IP-Adressen aus. […]
WeiterlesenHessen – MÜLLER/SCHARDT-SAUER/DR H.C. HAHN: Quick Freeze muss Sicherheitslücke zügig schließen
Freie Demokraten weisen Kritik der Landesregierung zurück CDU lässt rechtskonforme Vorschläge vermissen Quick Freeze stärkt die Grundrechte Stefan MÜLLER, innenpolitischer Sprecher, Marion SCHARDT-SAUER, rechtspolitische Sprecherin, und Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN, […]
WeiterlesenBernd Buchholz zu „Änderung des E-Government-Gesetzes“
In seiner Rede zu TOP 8+39 (Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des E-Government-Gesetzes sowie Bericht zur Task Force Digitalisierung) erklärt der digitalisierungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Man kann nur boostern, […]
WeiterlesenBundestag – HELLING-PLAHR: Wir machen Justiz digitaler und bürgerfreundlicher
Zum Haushalt des Bundesjustizministeriums erklärt die rechtspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Katrin Helling-Plahr: „Mit dem Haushaltsplan für das Ressort von Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann setzen wir die richtigen Akzente: Digitalisierung und […]
WeiterlesenKALTENHAUSER: Gigabit-Ausbau in Bayern forcieren
Per Dringlichkeitsantrag fordert die FDP-Landtagsfraktion die Staatsregierung auf, die Gigabit-Förderung in Bayern stärker zu forcieren. Dazu der digitalpolitische Sprecher Dr. Helmut Kaltenhauser: „Der Bund setzt die Breitbandförderung 2023 neu auf und […]
WeiterlesenHessen – MÜLLER: Hessische Online-Anbieter haben beim Glücksspielgesetz Pech
Der Hessische Landtag spricht heute über das Gesetz zur Änderung glücksspielrechtlicher Vorschriften. Anlässlich der Debatte erklärt der innenpolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Stefan MÜLLER: „Schwarz-Grün verpasst es, mit […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Karrais und Haußmann: Landesregierung braucht endlich zuverlässige Strukturen für Krisenfälle
Potentiale der Digitalisierung zur Krisenvorsorge im Gesundheitswesen nutzen und die deutschen Medizinproduktehersteller stärken Zur siebten Sitzung der Enquete-Kommission, welche sich den Themen Pflege, Forschung und Gesundheitswirtschaft widmete, äußert sich Daniel […]
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