Zu den Äußerungen von Bundesinnenminister Seehofer, dem Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz Haldenwang, des Präsidenten des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik Schönbohm und dem Bundeswahlleiter Thiel zur Sicherheit der […]
WeiterlesenKategorie: Digital
Baden-Wuerttemberg: Dreistigkeit dieser Landesregierung kennt keine Grenzen
Mit solchen billigen Taschenspielertricks untergraben Grüne und CDU das Vertrauen der Menschen in die Politik Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke erklärt zur Berufung von Wolfgang Bauer zum […]
WeiterlesenBUSCHMANN-Interview: Nicht die Zeit für Schlafmützigkeit
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Dr. Marco Buschmann gab der „Passauer Neuen Presse“ (Freitagsausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Gernot Heller: Frage: In der Corona-Krise standen immer wieder […]
WeiterlesenKiel: Im Zentrum des Datenschutzes müssen der Bürger und seine Daten stehen
Zur Forderung des Bundes- und der Landesdatenschutzbeauftragten, dass öffentliche Einrichtungen ihre Facebook-Präsenz abschalten sollen, erklärt der datenschutzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Stephan Holowaty: „Soziale Medien sind ein Teil des Lebens unzähliger […]
WeiterlesenGrundsatz der Staatsferne im dualen Rundfunk ist nicht verhandelbar
Zur gemeinsamen abstrakten Normenkontrolle der Abgeordneten der FDP-Fraktion, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gegen das Saarländische Mediengesetz erklärt der medienpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Thomas Hacker: […]
WeiterlesenDeutschland braucht eine Bürokratie-Entfesselung
Das FDP-Präsidiumsmitglied Dr. Marco Buschmann gab der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Dienstagsausgabe) und „noz.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Thomas Ludwig: Frage: Herr Buschmann, die Liberalen stehen in den Wahlumfragen mit zwölf bis […]
WeiterlesenKarrais: Digitalisierungsstrategie längst überfällig
Daniel Karrais, digitalisierungspolitischer Sprecher der FDP/DVP Fraktion, erklärt anlässlich des bundesweiten Digitaltags 2021: „Heute finden eine Vielzahl von Diskussions- und Informationsveranstaltungen, sowie Workshops und andere Initiativen statt, um Digitalthemen für […]
WeiterlesenSTIRBÖCK: Chance auf schnelles Internet in Hessen vertan
Landesregierung lehnt Gigabit-Gutscheine ab Versorgung in Hessen ist nur mittelmäßig Freie Demokraten kämpfen weiter für Top-Glasfasernetz WIESBADEN – Oliver STIRBÖCK, digitalpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, […]
WeiterlesenBUSCHMANN-Gastbeitrag: Das Klischee der Digital-Skepsis ist falsch
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Dr. Marco Buschmann schrieb für die „Welt“ (Donnerstagsausgabe) den folgenden Gastbeitrag: Die Corona-Pandemie hat die Defizite bei der Digitalisierung unseres Landes schonungslos offengelegt. Zuerst […]
WeiterlesenHÖFERLIN: Müssen bei Digitalisierung jetzt den Turbo zünden
Zum Digitaltag erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion und Vorsitzende des Digitalausschusses Manuel Höferlin: „Das Motto des Digitaltags ‚Digitalisierung gemeinsam gestalten‘ klingt gut, trifft aber leider auf die Bundesregierung nicht […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Lücken schließen – aktueller Stand des Breitband- und Mobilfunkausbaus
In seiner Rede zu TOP 58 (Lücken schließen – Bericht zum aktuellen Stand des Breitband- und Mobilfunkausbaus) erklärt der digitalisierungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Stephan Holowaty: „Der Norden ist und bleibt […]
WeiterlesenSATTELBERGER: Hightech-Strategie der Bundesregierung bleibt trivial
Zum Kabinettsbeschluss des Berichts der Bundesregierung zur Hightech-Strategie erklärt der innovations-, bildungs- und forschungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Dr. h.c. Thomas Sattelberger: „Die Hightech-Strategie der Bundesregierung bleibt trivial: Sie weist weder […]
WeiterlesenHessen: Online-Casinospiel in den legalen Markt holen!
Freie Demokraten fordern Konzessionen für private Anbieter Empfänger der staatlichen Glücksspiel-Einnahmen müssen schnell profitieren WIESBADEN – Die Freien Demokraten setzen sich dafür ein, Online-Glücksspiel in Hessen gesetzlich zu verankern und […]
WeiterlesenSATTELBERGER: Kultusministerkonferenz muss Hausaufgabenheft abarbeiten
Zur Kultusministerkonferenz erklärt der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Dr. h.c. Thomas Sattelberger: „Die Kultusministerkonferenz und der Bund müssen endlich ihr Hausaufgabenheft abarbeiten. Es steht schließlich genug drin, damit ab Herbst […]
WeiterlesenStephan Holowaty: Privatsphäre ist kein Verbrechen
Zum Beschluss der GroKo heute im Bundestag, künftig Staatstrojaner gegen Menschen einzusetzen, die noch keine Straftaten begangen haben, erklärt der datenschutzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Stephan Holowaty: „Für uns Freien […]
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