Bedarf nach Bürokratieabbau geht weit über das Thema Mobilfunk hinaus Prof. Dr. Erik Schweickert, Vorsitzender des Arbeitskreises Landesentwicklung und Wohnen der FDP/DVP-Landtagsfraktion, kommentiert die heutige zweite Lesung der Novelle der […]
WeiterlesenKategorie: Digital
Bundestag – FUNKE-KAISER/REDDER: Bürger brauchen Recht auf digitale Verwaltung
Zum Entwurf zum Onlinezugangsgesetz erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Maximilian Funke-Kaiser: „Der Kabinettsentwurf zum Onlinezugangsgesetz bringt nun endlich valide Punkte bei Nutzerfreundlichkeit, Barrierefreiheit und besonders beim einheitlichen Bürgerkonto […]
WeiterlesenBundestag – HELLING-PLAHR: Videoverhandlungen im Zivilprozess werden Normalität statt Ausnahme
Zum heutigen Kabinettsbeschluss über einen Gesetzentwurf zur Förderung des Einsatzes von Videokonferenztechnik in der Zivilgerichtsbarkeit erklärt die rechtspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Katrin Helling-Plahr: „Mit dem heute im Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf […]
WeiterlesenHessen – STIRBÖCK: Fortschrittsbericht ist de facto ein Stillstandsbericht
Digitalisierung in Hessen sieht düster aus Freie Demokraten fordern umfassende Digitalisierung statt Leuchttürme In Justiz und Verwaltung wird noch immer ausgedruckt „Was die Landesregierung heute als Fortschrittsbericht zu verkaufen versucht […]
WeiterlesenSaarland – Mucker: kritisiert Förderstopp für Spieleentwickler
Die FDP Saar kritisiert das Bundeswirtschaftsministerium für das Ende der Förderung für Spieleentwickler und fordert einen eigenen Fördertopf im Saarland. „Das plötzliche Ende der Förderung für Spieleentwickler trifft die Branche […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Goll: Beweisantrag zur EDV-Auswertung soll endlich Klarheit schaffen
Wenn die Zeugen keine Fakten liefern, muss der Ausschuss auf polizeiliche Daten direkt zugreifen Zum neuen Beweisantrag für die kommende Sitzung des Untersuchungsausschusses der FDP/DVP- sowie SPD-Fraktion, der die Auswertung […]
WeiterlesenHessen – DR. H.C. HAHN: Beuth muss Vorwürfe von Polizeigewalt aufklären
Freie Demokraten fordern transparente Statistik Gesicherte Datenbasis kann unschuldige Polizisten entlasten Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN, innenpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat von Innenminister Peter Beuth eine bedingungslose […]
WeiterlesenThüringen – Montag: Die Zukunft der Pflege: Kapitaldeckung statt Wünsch-Dir-Was
Robert-Martin Montag: Zum internationalen Tag der Pflege verdienen die Thüringer mehr Ehrlichkeit in der Debatte „Ministerin Werner nutzt den heutigen Tag der Pflege für unseriöse Forderungen nach einer Pflegevollversicherung, ohne […]
WeiterlesenBundestag – HELLING-PLAHR: Dokumentation der Hauptverhandlung stärkt den Rechtsstaat
Zum heutigen Kabinettsbeschluss über einen Gesetzesentwurf zur digitalen Dokumentation der strafgerichtlichen Hauptverhandlung erklärt die rechtspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Katrin Helling-Plahr: „Ich bin Bundesjustizminister Dr. Buschmann sehr dankbar, dass er dieses […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Karrais: IT-Sicherheitspolitik braucht massive Trendwende – Kommunen dürfen nicht länger im Stich gelassen werden
Cybersicherheit muss als Teil der Grundversorgung verstanden werden. Zum Cyberangriff auf den Landkreis Ludwigsburg, bei dem laut Behörde das Kreishaus und alle Außenstellen des Landratsamtes betroffen sind, meint der digitalpolitische […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt – Kosmehl: Gesetzliche Anforderungen an Datenschutzbeauftragten bleiben unverändert
Zur Verabschiedung des Gesetzes zur Änderung des Datenschutzgesetzes im Landtag von Sachsen-Anhalt erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Guido Kosmehl: „Oberstes Ziel der Freien Demokraten ist die schnellstmögliche Legitimation des […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Karrais: Bis heute fehlt eine klare Strategie, wohin sich die Landes-IT und damit auch die BITBW entwickeln soll
IT-Bereich des Landes bei Tarifvertrag, Struktur und Aufgaben überdenken Anlässlich der heutigen Öffentlichen Anhörung „Landesbehörde IT Baden-Württemberg (BITBW) als zentrale IT-Dienstleisterin des Landes Baden-Württemberg“ meint der digitalpolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, […]
WeiterlesenThüringen – Aktuelle Stunde zu Verfassungsbedenken bei der Grundsteuer
Immer mehr Immobilienbesitzer in Thüringen legen Einsprüche gegen die Grundsteuerwertbescheide ein. Bereits jetzt liegen rund 50.000 solcher Einsprüche vor. Das sind keine Einzelfälle mehr. „Das ist ein Tsunami, der sich […]
WeiterlesenASCHENBERG-DUGNUS: Digitalisierungsstrategie im Gesundheitswesen ist ein großer Erfolg
Zu den heute vorgestellten Plänen für die Digitalisierung im Gesundheitswesen erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „In den letzten 16 Jahren ist die umfassende Digitalisierung weder in der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Karrais: Der bisherige Ansatz der Verwaltungsdigitalisierung ist gescheitert
Land muss zentrale Dienstleistungsplattform entwickeln. Digitalisierung erfordert Umdenken. Zu den Forderungen der Landkreise Baden-Württembergs nach mehr Tempo bei der Verwaltungsdigitalisierung und einer aktualisierten E-Government-Vereinbarung zwischen Land und Kommunen meint der […]
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