Zu den Vereinbarungen zwischen Hamburg, Rotterdam und Antwerpen im Kampf gegen Drogen-Schmuggel erklärt die FDP-Landesvorsitzende Sonja Jacobsen: „Die Zusammenarbeit mit den anderen Hafenstädten gibt Anlass zur Hoffnung. Bislang hat der […]
WeiterlesenKategorie: Gesundheit
Thüringen – FDP-Politiker Montag legt 7-Punkte-Papier gegen das Apothekensterben vor
Ziel ist und bleibt die qualitativ hochwertige sowie wohnortnahe Versorgung Nur immer darüber zu debattieren, dass das Apothekensterben gestoppt werden soll, das ist bei weitem zu wenig. Während einer Aktuellen […]
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Bayern – KLEIN: Bayern muss an Krankenhausstrukturreform konstruktiv mitwirken
Zum heute von der AOK vorgestellten Krankenhaus-Report erklärt der stellvertretende Vorsitzende der FDP Bayern, Obmann der FDP-Fraktion im Haushaltsausschuss und Landesgruppenchef Karsten Klein: „Mit der Krankenhausstrukturreform widmet sich der Krankenhaus-Report 2024 einem Thema, […]
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KOBER: Mehr Flexibilität und Selbstbestimmung bei Arbeitszeiten ermöglichen
Zur öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales zur Arbeitszeitflexibilisierung erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Pascal Kober: „Eine Anpassung des Arbeitszeitgesetzes an die moderne Arbeitswelt sowie […]
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Baden-Württemberg – Reith und Haußmann: Schlechtes Zeugnis für unser Gesundheitssystem
Die Experten in den Enquete Sitzungen waren sich einig Die Stellungnahmen der Landesregierung auf eine parlamentarische Initiative der FDP/DVP-Fraktion zur „Krisenfestigkeit des Gesundheitswesens in Baden-Württemberg“ (Drucksache 17/2923) und der Großen […]
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Baden-Württemberg – Haußmann: Die Pleiten, Pech und Pannen des Ministers Lucha
Dringender Handlungsbedarf in Gesundheits- und Pflegepolitik Zur aktuellen Debatte – initiiert durch die SPD Landtagsfraktion: „Ob in der Pflege oder im Maßregelvollzug – Minister Lucha scheitert auf vielen Ebenen“ – […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haußmann: Apotheken vor Ort unverzichtbar
Das Land sollte seine Möglichkeiten endlich nutzen Die FDP/DVP-Fraktion stellte einen Antrag zum Thema Apothekenversorgung in Baden-Württemberg (Drucksache 17 / 6061), der heute in einer öffentlichen Sitzung des Ausschusses für […]
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Hessen – KNELL: Zugang zum Schwangerschaftsabbruch darf nicht vom Wohnort abhängen
ELSA-Studie zeigt Handlungsbedarf bei Erreichbarkeit auf Hessen steht im Ländervergleich nur auf Platz elf Abtreibung muss enttabuisiert werden Wiebke Knell, Fraktionsvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haußmann: Landeskrankenhausplanung auf Zuruf muss ein Ende haben
Mehr Voraussicht statt Zurückhaltung In der heutigen Landespressekonferenz mit Ministerpräsident Kretschmann und Gesundheitsminister Lucha wurde das Jahreskrankenhausprogramm 2024 vorgestellt und erläutert. Dazu sagt Jochen Haußmann, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion: „Seit 2010 […]
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Pott: „Sachsen-Anhalt geht bei Corona-Aufarbeitung voran“
Pandemiekommission tritt an: „Einsatz der Freien Demokraten zahlt sich aus“ Eine Regierungskommission wird in Sachsen-Anhalt die Pandemie-Politik aufarbeiten und die Corona-Maßnahmen auf den Prüfstand stellen. Das 15-köpfige Expertengremium konstituiert sich […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haußmann: Sehe keinen gesetzlichen Änderungsbedarf bei der Abrechnung homöopathischer Arzneimittel
Streichung homöopathischer Arzneimittel aus freiwilligen Leistungen der Krankenkassen nicht erforderlich Die aktuelle gesetzliche Regelung sieht vor, dass homöopathische Leistungen eine freiwillige Satzungsleistung der Krankenkassen sind. Die Krankenkassen können in eigener […]
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LÜTKE: Expertenkommission macht wissenschaftlich fundierten Vorschlag
Zur Empfehlung der unabhängigen Expertenkommission beim Bundesministerium für Digitales und Verkehr für den THC-Grenzwert im Straßenverkehr erklärt die sucht- und drogenpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Kristine Lütke: „Der THC-Grenzwert im Straßenverkehr […]
WeiterlesenLÜTKE: Cannabisgesetz ist Paradigmenwechsel für eine liberale Drogenpolitik
Zur Beratung des Bundesrats zum Cannabisgesetz erklärt die drogenpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Kristine Lütke: „Das Cannabisgesetz hat den Bundesrat passiert. Die Teil-Legalisierung und Entkriminalisierung von Cannabis können nun zum 1. […]
WeiterlesenThüringen – Montag: Streit um öffentlichen Gesundheitsdienst beilegen
Robert-Martin Montag: In einem derart sensiblen Bereich sollten Partei-Präferenzen keine Rolle spielen Anlässlich des Tages des Gesundheitsamtes am 19. März (Dienstag) fordert die FDP im Thüringer Landtag die anderen parlamentarischen […]
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FUNKE-KAISER: Digitales Organspende-Register rettet Leben
Zur Einführung des digitalen Organspende-Registers erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Maximilian Funke-Kaiser: „Trotz langsam steigender Spenderzahlen bleibt der Organmangel in Deutschland eklatant. Mit der Einführung des digitalen Organspende-Registers bieten […]
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