FDP-Fraktion: Menschen mit Behinderungen sind durch die Pandemie besonders eingeschränkt An diesem Mittwoch ist der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Dazu erklärt Franziska Baum, behindertenpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion […]
WeiterlesenKategorie: Gesundheit
BEECK: Recht auf Teilhabe von Menschen mit Behinderung muss verwirklicht werden
Zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung erklärt der teilhabepolitische Sprecher der FDP-Fraktion Jens Beeck: „Gesellschaftliche Teilhabe ist für viele Menschen mit Behinderung auch im Jahr 2021 immer […]
WeiterlesenStatement von Susanne Schütz zum Ende der Pflegekammer
Der Niedersächsische Landtag beschloss am Mittwoch final die Abwicklung der Pflegekammer. Dazu erklärt die gesundheits- und sozialpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Susanne Schütz: “Die FDP-Fraktion hat sich schon zu Beginn dieses […]
WeiterlesenNicht sklavisch an Inzidenzwerten festhalten
FDP-Fraktion fordert, weitere wissenschaftlich begründete Parameter heranzuziehen Dürfen die Kinder wieder in die Schule? Gelten nächtliche Ausgangssperren – oder nicht? Gibt es Angebote für ein Termin-Shopping? Der Blick auf die […]
WeiterlesenASCHENBERG-DUGNUS: Impfgipfel muss Weichen für Impfturbo stellen
Zum Impfgipfel erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: Neu „Der Impfgipfel muss die Weichen für einen Impfturbo stellen. Allen Impfwilligen sollte schnellstens ein Impfangebot unterbreitet werden. Das geht […]
WeiterlesenStatement – Gesundheitsausschuss im Berliner Abgeordnetenhaus
BERLIN: Florian Kluckert, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zum heutigen Gesundheitsausschuss im Berliner Abgeordnetenhaus: „Es ist beschämend, dass die Gesundheitssenatorin keine Antwort darauf hat, warum 500.000 Impf-Einladungen von den […]
WeiterlesenFDP-Forderung: Impfstoffe nicht länger zurückhalten
FDP-Fraktion fordert Strategiewechsel beim Impfen Abertausende Impfdosen werden noch immer für Zweitimpfungen zurückgehalten. Angesichts der Zusagen der Industrie für stabile Lieferungen ab Mai fordert die FDP-Fraktion einen Strategiewechsel. Die […]
WeiterlesenLINDNER-Interview: Wir Deutsche diskutieren, ob noch Steine in den Rucksack sollten
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner gab „t-online“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Sven Böll und Tim Kummert: Frage: Herr Lindner, wir würden mal nicht mit Corona anfangen… Lindner: …sehr gern! Frage: Wären […]
WeiterlesenFDP fordert Cannabis-Abgabe in Apotheken
Die FDP-Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung auf, Cannabis zu Genusszwecken zu liberalisieren. In einem entsprechenden Gesetzentwurf solle geregelt werden, dass die Droge in Apotheken und »speziell lizensierten Geschäften« an alle erwachsenen […]
WeiterlesenLindner wirft Regierenden “Abkopplung von der Lebensrealität” vor
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Lindner wirft den Regierungen von Bund und Ländern vor, den Alltag der Bürgerinnen und Bürger zu ignorieren. Die neuesten Bund-Länder-Beschlüsse zur Corona-Politik “atmen die vollständige Abkopplung […]
WeiterlesenFDP Bayern fordert Impfstoff-Notfallplan
FDP Bayern fordert Impfstoff-Notfallplan Vor den heutigen Bund-Länder-Beratungen fordert die FDP Bayern einen Impfstoff-Notfallplan. Dazu Bayerns FDP-Chef Daniel Föst: „Der plötzliche Impfstopp bei Astrazeneca hat Deutschland eiskalt erwischt. Die tagelange […]
WeiterlesenFDP-Chef Lindner fordert Corona-Impfgarantie
FDP-Chef Christian Lindner verlangt eine Impfgarantie für alle Bürger bis zum Beginn der Sommerferien. Dafür müsse es beim Impfgipfel mit Kanzlerin Angela Merkel und den Länderchefs am kommenden Mittwoch handfeste […]
WeiterlesenFDP fordert Impfgarantie bis zu den Sommerferien
BERLIN: Ein Impfangebot für alle bis zum Ende des Sommers hat die Kanzlerin versprochen. FDP-Chef Lindner verlangt mehr Tempo – und eine Zusage bereits für den Sommeranfang. FDP-Chef Christian Lindner […]
WeiterlesenBiontech-Daten wecken neue Hoffnung (Publikation in Israel)
n der EU wächst die Sorge vor einer dritten Corona-Welle. Aber aufgrund aktueller Impfstoff-Daten beginnt eine neue Debatte über Vorteile für Geimpfte. FABIAN LÖHE THORSTEN MUMME ALBRECHT MEIER Ein Bericht des […]
WeiterlesenFDP empört über hausinternes Papier von Spahn
Seit einigen Wochen wird diskutiert, wie Sterbehilfe gesetzlich geregelt werden kann. Auch das Bundesgesundheitsministerium hat einen hausinternen Entwurf dazu ausgearbeitet. Aus der Opposition kommt Kritik an Spahns Vorgehen. Das Bundesgesundheitsministerium […]
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