zu der vorläufigen Außervollzugsetzung der Maskenpflicht in Diskotheken, Clubs, Shisha-Bars und ähnlichen Einrichtungen durch das OVG Lüneburg sagt der Vorsitzende der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Stefan Birkner: „Einmal mehr hebt das OVG […]
WeiterlesenKategorie: Kultur, Kunst & Sport
ROCK/DR. H.C. HAHN: Freie Demokraten fordern Aussetzung der Regionalpartnerschaft mit Jaroslawl
Freie Demokraten fordern Aussetzung der Regionalpartnerschaft mit Jaroslawl Russischer Angriff auf Ukraine erfordert sofortiges Handeln Hessen-Büro muss geschlossen werden Aussetzung der Beziehungen ist alternativlos Die Fraktion der Freien Demokraten im […]
WeiterlesenNiedersachsen: Statement Stefan Birkner zum heutigen OVG-Urteil
zu der heutigen Entscheidung des OVG Lüneburg zu den Obergrenzen bei Veranstaltungen unter freiem Himmel sagt der Vorsitzende der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Stefan Birkner: „Schon wieder musste das Oberverwaltungsgericht die Landesregierung […]
WeiterlesenBayern: Kirchenaustritt gebührenfrei ermöglichen
Nach dem Gutachten über Missbrauch in der katholischen Kirche bereiten sich Bayerns Standesämter auf massenhafte Kirchenaustritte vor. Derzeit müssen Bürger, die in Bayern aus der Kirche austreten, Gebühren in Höhe […]
WeiterlesenBayern: Kultur-Events von 2G-Plus-Fessel befreien
Die bayerische Staatsregierung hat heute beschlossen, dass bei Kulturveranstaltungen in Bayern eine Zuschauer-Auslastung von bis zu 50 Prozent erlaubt sind. Allerdings gelten weiterhin die 2G-Plus-Zugangsregeln sowie eine FFP2-Maskenpflicht. Dazu der kulturpolitische […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt: FDP macht sich für Förderung freischaffender Künstler stark
Sachsen-Anhalt muss in der Corona-Krise von Einschränkungen betroffene freischaffende Künstlerinnen und Künstler sowie Soloselbständige im Land im Blick behalten und muss sie finanziell weiter fördern. Das forderte Andreas Silbersack, […]
WeiterlesenKeine Weihnachtsfeiern in Thüringen?
FDP lehnt Ansinnen der Gesundheitsministerin ab / Test- und Impfangebote sind wichtiger als Verbote Gerade erst hat Thüringens Gesundheitsministerin eine Party mit rund 1000 Gästen gefeiert, nun fordert sie, dass in […]
WeiterlesenNiedersachsen: Kultur hat nicht nur einen Wert, sondern auch einen Preis
Zur „Aktuellen Stunde Kultur“ im Niedersächsischen Landtag erklärt der kulturpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Lars Alt: „Die aktuelle Kulturfinanzierung des Landes Niedersachsen wird der Bedeutung von Kultur in unserer Gesellschaft nicht […]
WeiterlesenHessen: Gebührenfreiheit und Sonntagsöffnung machen Bibliotheken attraktiver
Fachleute unterstützen FDP-Gesetzentwurf Büchereien sind Orte der Kultur, Bildung und Begegnung WIESBADEN – „Hessens Bibliotheken brauchen Unterstützung, um stärker und attraktiver zu werden“, fordert Dr. Stefan NAAS, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten […]
WeiterlesenFDP fordert Aufklärung von Wissenschaftsministerium zur Absage einer Lesung nach Druck aus China – Lars Alt: Dürfen uns nicht in einer toxischen Beziehung wiederfinden
Anlässlich der abgesagten Lesung von Stefan Aust und Adrian Geiges an der Universität in Hannover hat der wissenschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Lars Alt, Hintergründe und Konsequenzen zum Einfluss Chinas beim […]
WeiterlesenNiedersachsen: Landesregierung muss Weihnachtsmärkte endlich wirklich ermöglichen und von Regelungsfreude in Corona-Verordnung abkommen
Hannover. “Kommen Sie auf einen anderen Weg! Es kann nicht sein, dass nach anderthalb Jahren Pandemie in der Staatskanzlei und dem Sozialministerium eine Regelungsfreude herrscht, bei der man jeden Lebensbereich bis […]
WeiterlesenBayern: Mobile Impfteams vor Clubs und Diskotheken
Zum heutigen Kabinettsbeschluss zur Öffnung von Clubs und Diskotheken erklärt Bayerns FDP-Chef Daniel Föst: „Dieser Schritt war längst überfällig. Bayern ist das letzte Bundesland, das Lockerungen für Clubs und Diskotheken […]
WeiterlesenSchleswig_Holstein: Öffentlich-rechtlichen Rundfunk reformieren
Das Bundesverfassungsgericht hat heute über die Blockade Sachsen-Anhalts bei der Anhebung des Rundfunkbeitrags entschieden. Das Gericht kommt zu dem Ergebnis, dass das Land Sachsen-Anhalt mit seiner Ablehnung die Rundfunkfreiheit aus […]
WeiterlesenHessen: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk muss reformiert werden
Bundesverfassungsgericht hat Auftrag erteilt Pensionslasten nicht aus Gebühren finanzieren WIESBADEN – „Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist auch ein Auftrag, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu reformieren“, sagt Jürgen LENDERS, Parlamentarischer Geschäftsführer der […]
WeiterlesenHessen: Feiern im Club ist sicherer als die illegale Party
Kapazitätsgrenze für Clubs und Diskotheken aufheben Illegale Party unterbinden Clubbetrieb den Veranstaltungen gleichstellen WIESBADEN – „Überall wird getanzt, nur nicht in Hessens Clubs“, ärgert sich Dr. Stefan Naas über die […]
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