Hannover. Die Landesregierung muss neben der Impfkampagne gegen das Coronavirus nun auch dringend die Grippeimpfung in den Blick nehmen, fordert die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Susanne Schütz. “Viele Ärzte […]
WeiterlesenKategorie: Innenpolitik
Thüringen: Droht der nächste Lockdown?
Freie Demokraten: Hohe Inzidenzen sind auch dem Regierungshandeln von R2G geschuldet Thüringen ist erneut das Bundesland mit der höchsten Corona-Inzidenz. Bereits im vergangenen Winterhalbjahr war dies wochenlang der Fall. Dazu […]
WeiterlesenStuttgart: Spekulationen über Zerschlagungsphantasien zu Abellio sind nicht hilfreich
Minister Hermann sollte besser seriös an einer Lösung arbeiten Zu Äußerungen des Verkehrsministers Hermann zur Zukunft von Abellio erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Christian Jung: „Ich bin schon sehr […]
WeiterlesenKÖHLER: Klimaneutralität durch offenen Wettbewerb um die besten Technologien erreichen
Zur Leitstudie „Aufbruch Klimaneutralität“ der Deutschen Energie-Agentur erklärt der klimapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Dr. Lukas Köhler: „Die Leitstudie zeigt, wie die großen Herausforderungen zur Klimaneutralität gerade mit marktwirtschaftlichen Instrumenten bewältigt […]
WeiterlesenErfurt: Landwirten droht die Kürzung von Ausgleichszahlungen
Freie Demokraten: Wer das Land ernährt, verdient Respekt Die geplante Kürzung von Ausgleichszahlungen an Landwirte in sogenannten benachteiligten Gebieten ist nach Ansicht der Freien Demokraten existenzgefährdend für viele Bauern. Bisher […]
WeiterlesenLässt Thüringen die Hosen herunter?
Freie Demokraten: Land soll Rücklagen nicht komplett aufbrauchen Heute hat die Landesregierung angekündigt, den Haushaltsentwurf für 2022 in zwei Wochen in den Thüringer Landtag einbringen zu wollen. Dazu erklärt Thomas […]
WeiterlesenASCHENBERG-DUGNUS: Brauchen permanenten Impfmarathon
Zu den Medienberichten, wonach die Anzahl der Corona-Impfungen abnimmt, erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Der Tiefstand bei den Corona-Impfungen muss uns zum Handeln bringen. Gerade im Herbst […]
WeiterlesenBERLIN: Paul Fresdorf zur Warnstreik-Aufforderung der GEW am morgigen Mittwoch:
„Die Forderung der GEW nach kleineren Klassen ist natürlich erstrebenswert, jedoch muss dazu erst einmal das Personal an den Schulen bereitgestellt werden. Und das wird Zeit in Anspruch nehmen. Die […]
WeiterlesenBerlin: Paul Fresdorf zum Wegfall der Maskenpflicht für die Schülerinnen und Schüler der 1.-6. Klasse
Mit dem Wegfall der Maskenpflicht für die Schülerinnen und Schüler der 1.-6. Klasse in Berlin kommt ein wenig Normalität in den Schulalltag zurück – dies ist zu begrüßen. Es bleibt […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Kita-Aktionsprogramm unterstützt Kinder sowie Erzieherinnen und Erzieher
Zur heute veröffentlichten Richtlinie zur Aufholung der durch die Corona-Pandemie bedingten Einschränkungen in der frühkindlichen Entwicklung erklärt die stellvertretende Vorsitzende und familienpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn: „Die Corona-Pandemie hat […]
WeiterlesenThüringen: Keine Neuschulden im Etat 2022!
Freie Demokraten fordern generationengerechten Landeshaushalt Der Thüringer Haushalt für das Jahr 2022 muss ohne neue Schulden auskommen. Mit dieser Grundforderung gehen die Freien Demokraten in die bevorstehende Haushaltsdebatte. Dazu erklärt […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Wir freuen uns, dass die Gorch Fock zurück ist, aber eine solche Kostenexplosion darf sich nicht wiederholen
Christopher Vogt: Wir freuen uns, dass die Gorch Fock zurück ist, aber eine solche Kostenexplosion darf sich nicht wiederholen Anlässlich der Rückkehr des Segelschulschiffs „Gorch Fock“ in seinen Heimathafen Kiel […]
WeiterlesenThüringen: Milchmädchenrechnung bei der Polizei-Ausbildung
FDP: Hohe Abbrecherquote führt zu stillem Personalabbau Die Personalsituation bei der Thüringer Polizei bleibt weiter sehr angespannt. Heute beenden zwar 189 Anwärter ihre Ausbildung und werden in den Polizeidienst übernommen. […]
WeiterlesenHessen: Carsharing versöhnt Individualverkehr und Umwelt
Freie Demokraten haben stationsbasiertes Carsharing auf den Weg gebracht Digitalisierung als wichtiger Treiber Baustein im Mobilitätsmix WIESBADEN – Oliver STIRBÖCK, digitalpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten und Mitglied im Verkehrsausschuss des Hessischen Landtags, […]
WeiterlesenBayern: Mobile Impfteams vor Clubs und Diskotheken
Zum heutigen Kabinettsbeschluss zur Öffnung von Clubs und Diskotheken erklärt Bayerns FDP-Chef Daniel Föst: „Dieser Schritt war längst überfällig. Bayern ist das letzte Bundesland, das Lockerungen für Clubs und Diskotheken […]
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