Das FDP-Präsidiumsmitglied Bettina Stark-Watzinger und der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Johannes Vogel schrieben für das „Handelsblatt“ (Dienstag-Ausgabe) und „Handelsblatt Online“ den folgenden Gastbeitrag: Start-ups sind cool, aber nicht so wichtig. Falsch – […]
WeiterlesenKategorie: Innenpolitik
Kombination von Faktoren für Beurteilung des Pandemiegeschehens notwendig
Zur Debatte über den Inzidenzwert erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Es ist überfällig, die Corona-Maßnahmen nicht mehr alleine mit dem Inzidenzwert zu begründen. Die FDP-Fraktion forderte […]
WeiterlesenFDP Position Mobilität & Verkehr
Eine innovative, ökologische und bezahlbare Mobilität ist angewiesen auf eine zukunftsweisende Verkehrspolitik ohne ideologische Scheuklappen. Nur mit technologischen Innovationen, einem funktionierenden Emissionshandel, moderner Infrastruktur und einer technologieoffenen Verkehrspolitik kann sichere, […]
WeiterlesenDeine Stimme gegen Food Waste – Nicole Bauer (FDP)
Videobeitrag: Too Good To Go
WeiterlesenStuttgart: Grundsteuer als Steuerungsinstrument ist weltfremd
Neue Grundsteuer C schafft nur Ärger und Bürokratie, neuen Wohnraum sicher nicht Zur Kritik des Steuerzahlerbunds am neuen Gesetzentwurf der Landesregierung zur Umsetzung der Grundsteuer erklärt der finanzpolitische Sprecher der […]
WeiterlesenBerlin: „Umgehende Beschaffung von mobilen Luftfiltern für alle Unterrichtsräume“
BERLIN: Dr. Maren Jasper-Winter, Sprecherin für berufliche Bildung der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zur heutigen Antragsberatung „Umgehende Beschaffung von mobilen Luftfiltern für alle Unterrichtsräume“ im Berliner Abgeordnetenhaus: „Der fraktionsübergreifende Antrag ist absolut […]
WeiterlesenBerlin: Pilotprojekt „Bodycam bei Polizei und Feuerwehr“
BERLIN: Paul Fresdorf, innenpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zum Start des Pilotprojekts „Bodycam bei Polizei und Feuerwehr“: „Wir unterstützen den Einsatz von Bodycams bei der Polizei zur […]
WeiterlesenNeustart in der Energie- und Klimapolitik – Bayerns Liberale präsentieren 6-Säulen-Strategie
Technologieoffen, marktwirtschaftlich, international – Die FDP Bayern hat heute in München ihre „6-Säulen-Strategie für einen Neustart in der Energie- und Klimapolitik“ vorgestellt. Präsentiert wurde das Papier von Bayerns FDP-Chef Daniel […]
WeiterlesenBrauchen grundlegendes Umdenken in der Steuerpolitik
Zur Studie des Ifo Instituts über die Folgen einer Senkung der Unternehmenssteuer erklärt der stellvertretende FDP-Faktionsvorsitzende Christian Dürr: „Die Studie des Ifo Instituts belegt: Steuersenkungen für Unternehmen führen zu höheren […]
WeiterlesenWarum die Verlängerung der epidemischen Lage falsch ist
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Dr. Marco Buschmann schrieb für die „Welt“ (Montagsausgabe) und „Welt.de“ den folgenden Gastbeitrag: Die Konferenz der deutschen Regierungschefs (MPK) hat den Bundestag gebeten, die […]
WeiterlesenDie Unabhängigkeit von Zentralbanken ist ein hohes Gut
Der FDP-Generalsekretär Dr. Volker Wissing schrieb für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Freitag-Ausgabe) den folgenden Gastbeitrag: „Die Unabhängigkeit von Zentralbanken ist ein hohes Gut. Das Ziel der Preisstabilität lässt sich […]
WeiterlesenKlimaschutz durch Innovation statt Verbote
Der Klimawandel ist eine der größten Herausforderungen, vor der wir stehen. Wie wir sie angehen wollen und wie das mit Innovationen statt Verboten funktioniert, erklärt Lukas Köhler in diesem Video. […]
WeiterlesenFDP spielt für den Schutz der individuellen Freiheit wichtige Rolle im Parteiensystem
Zum heute veröffentlichten „Freiheitsindex 2021“ des Instituts für Demoskopie Allensbach erklärt der FDP-Generalsekretär Dr. Volker Wissing: Als Freier Demokrat erschüttern mich die Ergebnisse der Studie: Nur noch 36 Prozent der […]
Weiterlesen3G-Regel statt Besucherlimit in Thermen und Bädern
Beschränkung lässt rentablen Betrieb kaum zu Hessische Heilbäder brauchen Gäste, um aus der Krise zu kommen Ländlicher Raum ist auf Kur-Einnahmen angewiesen WIESBADEN – Jürgen LENDERS, Parlamentarischer Geschäftsführer der Freien […]
WeiterlesenBundesregierung sabotiert digitale Pandemiebekämpfung ( Luca )
Zur Ablehnung des Bundesinnenministeriums, die Luca-App durch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik überprüfen zu lassen, erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion und Vorsitzende des Ausschusses Digitale Agenda Manuel […]
Weiterlesen