Dirk Bergner: Ohne einen massiven Ausbau der Infrastruktur und des ÖPNV locken wir niemand aufs Land Als zweiten Schritt vor dem ersten bezeichnet die FDP im Thüringer Landtag den Appell […]
WeiterlesenKategorie: Innenpolitik
Baden-Württemberg – Jung: Landesmobilitätsgesetz ist unnötiger Ballast für Wirtschaft sowie Bürgerinnen und Bürger
CDU hat schlimmste Giftzähne der grünen Mamba LMG gezogen Zu der Meldung, wonach die Landesregierung das Landesmobilitätsgesetz auf den Weg bringen wolle, das unter anderem Kommunen die Erhebung einer Abgabe […]
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Schleswig-Holstein – Annabell Krämer zu „Pyrotechnik ist doch kein Verbrechen“
n ihrer Rede zu TOP 24 (Pyrotechnik ist doch kein Verbrechen) erklärt die sportpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Fußball ist Leidenschaft mit tief verwurzelten Emotionen und […]
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Schleswig-Holstein – Bernd Buchholz zu TOP 40 „Verfassungsschutzbericht 2023“
In seiner Rede zu TOP 40 (Verfassungsschutzbericht 2023) erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Bernd Buchholz: „Aus meiner Sicht sind die Zahlen des Verfassungsschutzberichts 2023 in zweierlei Hinsicht ein wirkliches Warnsignal. […]
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Luksic: Bund fördert innovative Forschungsprojekte im Saarland mit rund 0,69 Mio. Euro
Der saarländische Bundestagsabgeordnete Oliver Luksic (FDP) freut sich über die Förderung von zwei innovativen Forschungsprojekten im Saarland durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF). Die Projekte erhalten insgesamt rund […]
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Moring: Weitere bürokratische Belastung für Hamburgs Unternehmen sofort stoppen
Zum Konjunkturbarmeter der Hamburger Handelskammer erklärt der stv. FDP-Landesvorsitzende Andreas Moring: „Die Signale sind eindeutig. Hamburgs Unternehmen ächzen unter den bürokratischen Lasten, die ihnen auferlegt werden. Auf Bundesebene hat die […]
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Sachsen: Kein Betrug an der Verfassung. Schuldenbremse muss ohne Wenn und Aber eingehalten werden
(Dresden, 18. Juli 2024) Die FDP Sachsen lehnt Schulden über Umwege für den Freistaat konsequent ab. Wie die Freie Presse berichtete, plant das SPD-geführte Wirtschaftsministerium eine Umgehung der in der […]
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Bayern: Hessel-Interview – Staat muss mit dem Steuergeld der Bürger auskommen
Die bayerische FDP-Vorsitzende und Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen Katja Hessel MdB gab der „Nürnberger Zeitung“ (Donnerstagsausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Stephan Sohr. Nürnberger Zeitung: Frau Hessel, was […]
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BÜGER: Hessens Hochschulen müssen wettbewerbsfähig sein
Freie Demokraten fordern verlässliche Finanzierung Investitionen in Forschung und Lehre müssen Priorität haben Unterstützung für Protestaktion Matthias Büger, hochschulpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat den Beschäftigten und […]
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Landesregierung lässt das Uniklinikum Jena ausbluten
Robert-Martin Montag: Der Freistaat muss seiner Finanzierungsverpflichtung gegenüber dem Uniklinikum vollumfänglich nachkommen Die wirtschaftliche Schieflage des Uniklinikums Jena erfüllt die FDP im Thüringer Landtag mit großer Sorge. Dazu erklärt Robert-Martin […]
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Bundestag gibt Startschuss für Startchancen-Programm – 43 Millionen pro Jahr für sächsische Schulen
(Dresden/Berlin, 17.07.2024) Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute die ersten Mittel für das Startchancen-Programm aus dem Bundeshaushalt freigegeben. Das Programm startet am 1. August 2024. Damit kann der erste […]
WeiterlesenEuropäisches Verbrennerverbot als „von-der-Leyen-Deal“ darf von Sachsen nicht unterstützt werden
(Dresden, 13.07.2024) Robert Malorny, Spitzenkandidat der Sächsischen FDP zur Landtagswahl, befürwortet das Vorgehen des Bundesverkehrsministers und hat klare Forderungen an die neu gewählten Abgeordneten des EU-Parlaments: „Frau von der Leyen soll eine […]
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FDP Saar: Stellenabbau bei ZF ist ein Alarmsignal
Der aktuell von ZF angekündigte vorgezogene Stellenabbau im Werk Saarbrücken ist ein weiterer Weckruf an die SPD-geführte Landesregierung. Nach der bestätigten Schließung des Fordwerks Saarlouis ist die Hiobsbotschaft aus der […]
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Berlin – LANGER zur geplanten Umzäunung des Görlitzer Parks
BERLIN. Peter Langer, Generalsekretär der FDP Berlin, zur heutigen Entscheidung des Verwaltungsgerichts über die Klage des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg gegen den Berliner Senat, mit welcher der Bezirk die Umzäunung des Görlitzer […]
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Baden-Württemberg – Hoher: Luchs hat Flächenanspruch, den wir ihm nicht bieten können
Es ist traurig um das Tier, dass diese Einschätzung nun mit seinem Tod belegt Meldungen zum Tod der Luchskatze Finja, die im Dezember ausgewildert wurde um im Nordschwarzwald unterwegs war, […]
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