Zu den heutigen Kabinettsbeschlüssen erklärt die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Carina Konrad: „Das Bundeskabinett hat heute Zukunftsreformen auf den Weg gebracht. Synthetische Kraftstoffe, sogenannte E-Fuels, werden zukünftig in Deutschland in Reinform getankt […]
WeiterlesenKategorie: Verkehr & Mobilität
Lindemann zu dem von Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) verursachten Chaos beim Radwegeausbau in Berlin:
„Was die CDU-geführte Senatsverwaltung für Verkehr in den letzten Tagen hier in der Stadt veranstaltet, toppt sogar das Chaos von Rot-Grün-Rot. Statt endlich für geordnete Verhältnisse in der Verkehrspolitik zu […]
Weiterlesen
Saarland – Luksic: Insgesamt über 500.000 Euro Bundesförderung für St. Ingbert und Losheim am See
Alte Schmelz in St. Ingbert und Eisenbahnbrücke in Niederlosheim werden mithilfe von Bundeszuschüssen saniert. Berlin/Losheim/St. Ingbert. Am Mittwoch traf der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Entscheidung darüber, welche national bedeutsamen […]
Weiterlesen
Brandenburg – Braun: Netzausbau größer denken – Zweiter Bahn-Ring um Berlin
Anlässlich des Bahngipfels Berlin-Brandenburg äußerte sich der Landesvorsitzende und designierte Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2024 der FDP Brandenburg, Zyon Braun: Braun forderte ein Update des in Bürokratie feststeckenden Projektes i2030 […]
WeiterlesenBERLIN: Lars F. Lindemann zur Entscheidung von Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU), den Radwegeausbau berlinweit zu stoppen:
„Die Diskussion um den Ausbau von Radwegen in Berlin zeigt, wie zerstritten diese Koalition schon am Anfang ist. Schwarz-Rot trägt hier einen Streit öffentlich aus, der die Stadt ganz sicher […]
Weiterlesen
Schleswig-Holstein – Bernd Buchholz zu TOP 17 „Errichtung eines Radschnellnetzes für Schleswig-Holstein“
In seiner Rede zu TOP 17 (Errichtung eines Radschnellnetzes für Schleswig-Holstein) erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Ich bin ja eigentlich immer gern bei Sybilla Nietsch und beim SSW […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz zu TOP 26 „Dem Fachkräftemangel im öffentlichen Verkehr effektiv entgegenwirken“
In seiner Rede zu TOP 26 (Dem Fachkräftemangel im öffentlichen Verkehr effektiv entgegenwirken) erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Es gibt Tage, da freue ich mich, nicht mehr […]
Weiterlesen
Baden-Württemberg – Jung: Bundesverwaltungsgerichts-Urteil zum Anwohnerparken klarer Fingerzeig für Rechtsstaatlichkeit
Anwohnerparken taugt nicht zum Kampf gegen gewisse Fahrzeugtypen Das Bundesverwaltungsgericht hat die Regeln in Freiburg i.Br. zum Anwohnerparken gekippt Die drei wesentlichen Gründe dafür waren Rechtsgrundlage, unzulässige Gebühren-Ermäßigungen für bestimmte […]
Weiterlesen
Julis Saarpfalz – Dialog auf Augenhöhe? – Nicht in Homburg!
Am vergangen Montag nahmen etwa 300 Schüler von 4 verschiedenen Homburger Schulen an einer Fahrraddemo für mehr und sichere Radwege in Homburg teil. Am Ende der Demo kam es zu […]
Weiterlesen
Hamburg-Kruse: Hafenflächen mit Buntstift zu bemalen ist kein Zukunftskonzept
Zum Hafenentwicklungsplan erklärt Michael Kruse, FDP-Bundestagsabgeordneter aus Hamburg: „Hafenflächen mit Buntstift zu bemalen, ist kein Zukunftskonzept für Deutschlands größten Universalhafen. Die letzten Jahre wurden genügend Metadebatten geführt, das entbindet den […]
Weiterlesen
WISSING-Interview: KI schnell regulieren, und zwar technologie- und innovationsfreundlich.
FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesminister für Digitales und Verkehr Dr. Volker Wissing gab „t-online“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Markus Abrahamczyk und Christopher Clausen. Frage: Herr Minister, fahren Sie eigentlich noch […]
Weiterlesen
BUSCHMANN-Interview: Ein Europa der Schlagbäume wäre ein zivilisatorischer Rückschritt.
FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann gab der „Abendzeitung München“ und „Abendzeitung München Online“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Natalie Kettinger: Frage: Herr Buschmann, die AfD liegt […]
Weiterlesen
Kemmerich: Thüringer Luftfahrtbehörde muss wieder umfassend arbeitsfähig werden
Thomas L. Kemmerich: Luftsportvereine und Flugschulen nicht länger im Stich lassen Die obere Luftfahrtbehörde des Freistaats muss wieder umfassend arbeitsfähig werden. Das fordern die Freien Demokraten im Thüringer Landtag. Hintergrund […]
Weiterlesen
Baden-Württemberg – Haag: Klimadiesel in Reinform muss jetzt kommen! Landesverkehrsminister Hermann muss in Berlin Druck machen
Blockadehaltung im Bundesumweltministerium schadet dem Klima Zur überfälligen Zulassung von sogenanntem Klimadiesel (HVO) in Reinform, die durch eine Anpassung der Bundesimmissionsschutzverordnung realisiert werden muss, sagte der Sprecher für individuelle Mobilität […]
WeiterlesenBundestag – KONRAD: Grundstein für eine Reform der Bahn ist gelegt
Zum Kabinettsbeschluss zum Bundesschienenwegeausbaugesetz erklärt die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Carina Konrad: „Die aktuellen Statistiken über die zahlreichen Verspätungen und Zugausfälle zeigen, in welch desolatem Zustand Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing die Deutsche […]
Weiterlesen