„Das Experiment “Flaniermeile Friedrichstraße” ist gescheitert und darum ist es auch folgerichtig, dass alle Verkehrsteilnehmer die Friedrichstraße ab morgen wieder nutzen können. Das Relativieren der Verkehrssenatorin wird das Thema nun […]
WeiterlesenKategorie: Verkehr & Mobilität
Baden-Württemberg – Rülke: Schluss mit den Lebenslügen
Das Land braucht eine realistische Wasserstoffstrategie und keine grünen Luftschlösser Auf die Regierungserklärung von Ministerpräsident Kretschmann zum Thema „Wasserstoff“, erwiderte der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, dass die Energiewende […]
WeiterlesenBERLIN: Lars F. Lindemann zum Streit zwischen CDU und SPD über eine Wiedereinführung des 29-Euro-Tickets:
„Der Berliner Senat sollte sich endlich von seiner Idee bezüglich der Verlängerung des 29-Euro-Tickets für Berlin verabschieden. Denn dem D-Ticket gehört die Zukunft. Das sollte mittlerweile auch Schwarz-Rot verstanden haben. […]
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Hessen – STIRBÖCK: Mobilität braucht Freiheit
Ziele der Enquetekommission decken sich nicht mit Politik von Schwarz-Grün Individuelles Mobilitätsbedürfnis muss im Vordergrund stehen Klimaschutzziele mit Technologieoffenheit erreichen Oliver STIRBÖCK, Obmann der Freien Demokraten in der Enquetekommission Mobilität […]
WeiterlesenBERLIN: Lars F. Lindemann zum anhaltenden Streit über den von Verkehrssenatorin Schreiner (CDU) verordneten Stopp des Radwegeausbaus in Berlin:
„Der Streit um den Ausbau von Radwegen in Berlin nimmt kein Ende. Nun mischt sich auch noch der Regierende Bürgermeister in die Diskussion ein und versucht zu besänftigen. Senat gegen […]
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Bundestag – KONRAD: Kabinett beschließt Modernisierungspaket für Verkehr
Zu den heutigen Kabinettsbeschlüssen erklärt die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Carina Konrad: „Das Bundeskabinett hat heute Zukunftsreformen auf den Weg gebracht. Synthetische Kraftstoffe, sogenannte E-Fuels, werden zukünftig in Deutschland in Reinform getankt […]
WeiterlesenLindemann zu dem von Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) verursachten Chaos beim Radwegeausbau in Berlin:
„Was die CDU-geführte Senatsverwaltung für Verkehr in den letzten Tagen hier in der Stadt veranstaltet, toppt sogar das Chaos von Rot-Grün-Rot. Statt endlich für geordnete Verhältnisse in der Verkehrspolitik zu […]
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Saarland – Luksic: Insgesamt über 500.000 Euro Bundesförderung für St. Ingbert und Losheim am See
Alte Schmelz in St. Ingbert und Eisenbahnbrücke in Niederlosheim werden mithilfe von Bundeszuschüssen saniert. Berlin/Losheim/St. Ingbert. Am Mittwoch traf der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Entscheidung darüber, welche national bedeutsamen […]
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Brandenburg – Braun: Netzausbau größer denken – Zweiter Bahn-Ring um Berlin
Anlässlich des Bahngipfels Berlin-Brandenburg äußerte sich der Landesvorsitzende und designierte Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2024 der FDP Brandenburg, Zyon Braun: Braun forderte ein Update des in Bürokratie feststeckenden Projektes i2030 […]
WeiterlesenBERLIN: Lars F. Lindemann zur Entscheidung von Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU), den Radwegeausbau berlinweit zu stoppen:
“Die Diskussion um den Ausbau von Radwegen in Berlin zeigt, wie zerstritten diese Koalition schon am Anfang ist. Schwarz-Rot trägt hier einen Streit öffentlich aus, der die Stadt ganz sicher […]
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Schleswig-Holstein – Bernd Buchholz zu TOP 17 “Errichtung eines Radschnellnetzes für Schleswig-Holstein”
In seiner Rede zu TOP 17 (Errichtung eines Radschnellnetzes für Schleswig-Holstein) erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Ich bin ja eigentlich immer gern bei Sybilla Nietsch und beim SSW […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz zu TOP 26 “Dem Fachkräftemangel im öffentlichen Verkehr effektiv entgegenwirken”
In seiner Rede zu TOP 26 (Dem Fachkräftemangel im öffentlichen Verkehr effektiv entgegenwirken) erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Es gibt Tage, da freue ich mich, nicht mehr […]
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Baden-Württemberg – Jung: Bundesverwaltungsgerichts-Urteil zum Anwohnerparken klarer Fingerzeig für Rechtsstaatlichkeit
Anwohnerparken taugt nicht zum Kampf gegen gewisse Fahrzeugtypen Das Bundesverwaltungsgericht hat die Regeln in Freiburg i.Br. zum Anwohnerparken gekippt Die drei wesentlichen Gründe dafür waren Rechtsgrundlage, unzulässige Gebühren-Ermäßigungen für bestimmte […]
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Julis Saarpfalz – Dialog auf Augenhöhe? – Nicht in Homburg!
Am vergangen Montag nahmen etwa 300 Schüler von 4 verschiedenen Homburger Schulen an einer Fahrraddemo für mehr und sichere Radwege in Homburg teil. Am Ende der Demo kam es zu […]
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Hamburg-Kruse: Hafenflächen mit Buntstift zu bemalen ist kein Zukunftskonzept
Zum Hafenentwicklungsplan erklärt Michael Kruse, FDP-Bundestagsabgeordneter aus Hamburg: “Hafenflächen mit Buntstift zu bemalen, ist kein Zukunftskonzept für Deutschlands größten Universalhafen. Die letzten Jahre wurden genügend Metadebatten geführt, das entbindet den […]
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