Zur heute von der Landesregierung verkündeten Einigung beim Hafenschlick in der Elbe erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und umweltpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Auch heute grüßt mal wieder das Murmeltier. […]
WeiterlesenKategorie: Verkehr & Mobilität
FDP Brandenburg – Zyon Braun: ÖPNV nach dem Fahrplanwechsel erklärt der Landesvorsitzende
„Die Landesregierung trägt eine Mitverantwortung für das Planungschaos zum Fahrplanwechsel. Das Hauptproblem ist die überlastete Infrastruktur in der Metropolregion. Die Landesregierung kann nicht Lorbeeren für Taktverdichtungen und mehr Züge einstreichen wollen und die Probleme nun ausschließlich bei […]
WeiterlesenBERLIN: Felix Reifschneider zu den steigenden Taxipreisen in Berlin
„Der links-grüne Senat hat den neuen Taxi-Tarif viel zu spät auf den Weg gebracht. Die Taxi-Unternehmen fahren seit Monaten am Rande der wirtschaftlichen Existenzkrise – und darüber hinaus. Der Berliner […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz zu “Finanzierung des LNVP”
In seiner Rede zu TOP 17+29+34 (Bericht zur Finanzierung des LNVP und des Deutschlandtickets sowie Anträge zu Wirtschaft- und landwirtschaftliche Wege für Radverkehr förderfähig machen und Mitfinanzierung der dänischen Linie […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Jung: Verkehrs-Haushalt hat deutliche Schlagseite
Erhalt und Sicherung von Infrastruktur deutlich stärken Im Zusammenhang mit der Beratung des Haushalts des Verkehrsministeriums im Landtag von Baden-Württemberg sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haag: E-Fuels endlich entfesseln
CDU muss in Koalition nach Worten auch Taten folgen lassen Im Zusammenhang mit einer von der CDU beantragten aktuellen Debatte im Landtag mit dem Titel „Klimafreundliche Mobilität – synthetische Kraftstoffe […]
WeiterlesenTorsten Herbst MdB: Über eine Milliarde Euro mehr für den Nahverkehr in Sachsen – Staatsregierung muss Chance für bessere Anbindung ländlicher Regionen nutzen
(13.12.2022/Berlin/Dresden) Ein Gesetzentwurf der Ampel-Koalition sieht vor, dass der Freistaat Sachsen im Zeitraum von 2022 bis 2031 insgesamt 1,037 Milliarden Euro mehr für den Schienenpersonennahverkehr erhalten soll. Im Jahr 2022 […]
WeiterlesenHessen – DR. NAAS: Al-Wazirs Rekorde sind wie ein Scheinriese
Hessens Verkehrsminister Tarek Al-Wazir hat heute Finanzierungsvereinbarungen für 2023 und 2024 mit den Verkehrsverbünden geschlossen und von „Rekordmitteln“ gesprochen. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im […]
WeiterlesenBERLIN: Felix Reifschneider zur Verlängerung der U-Bahn-Linie 3
„Seit der Machbarkeitsuntersuchung zur U3 hat der Senat über eineinhalb Jahre nichts gemacht. Jetzt wird die Öffentlichkeit mit Preissteigerungen und weiteren Verzögerungen überrascht. Dem links-grünen Senat fehlt es am Willen, […]
WeiterlesenDJIR-SARAI/HAGEN-Statement: Wir müssen auch die Straßeninfrastruktur schnell ertüchtigen
Im Anschluss an die Sitzung des Präsidiums der Freien Demokraten gaben FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai und Präsidiumsmitglied Martin Hagen die folgenden Statements ab: Djir-Sarai: Guten Morgen meine Damen und Herren, wir begrüßen Sie […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg: Die Maskenpflicht im ÖPNV muss bundesweit fallen
Zum heute von der Landesregierung verkündeten Auslaufen der Maskenpflicht im ÖPNV zum 31. Dezember 2022 erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Die Ablösung der Maskenpflicht durch eine Maskenempfehlung ist der […]
WeiterlesenVOGEL-Gastbeitrag: Zeit, dass sich was bewegt – für eine liberale Mobilitäts-Agenda
Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Johannes Vogel schrieb für den Tagesspiegel (Montag-Ausgabe) und „Tagesspiegel Online“ den folgenden Gastbeitrag: Keine Woche vergeht, ohne dass man nicht bei Twitter einen Rant über die Deutsche […]
WeiterlesenBERLIN: Felix Reifschneider, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, zur Einstellung der U7-Verlängerung bis zur Heerstraße:
„Mit der Entscheidung, die Verlängerung der U7 bis zur Heerstraße nicht mehr zu priorisieren, bricht der Senat sein Versprechen. Die U7 muss in beide Richtungen verlängert werden. Auch Spandau muss […]
WeiterlesenBayern – KÖRBER: ÖPNV-Strategie viel zu spät und wenig innovativ
Verkehrsminister Bernreiter hat heute die ÖPNV-Strategie 2030 vorgestellt. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Sebastian Körber: „Bernreiters Strategie kommt reichlich spät – man beachte, dass der letzte Gesamtverkehrsplan aus dem […]
WeiterlesenBundestag – Konrad – KONRAD: Länder müssen dafür sorgen, dass das Deutschlandticket schnell an den Start geht
Zur heutigen Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzler Scholz erklärt die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Carina Konrad: „Mit dem Deutschlandticket hat Bundesverkehrsminister Wissing die größte Modernisierung des ÖPNV seit der Bahnreform auf den Weg gebracht. […]
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