Freiheitsrechte dürfen nicht in der Warteschleife verkümmern, nur weil eine Landesregierung „Alleingänge“ fürchtet. Bayern geht jetzt diesen richtigen Schritt und schafft die Maskenpflicht im Nahverkehr ab. Das Land Berlin muss […]
WeiterlesenKategorie: Verkehr & Mobilität
Bayern – KÖRBER: Bernreiter ist am Zug – Staatsregierung muss Weichen für U9-Projekt stellen
Der Münchner Stadtrat hat heute entschieden, sich die Option auf die U9 offenzuhalten – und bewilligte weitere finanzielle Mittel. Die bayerische Staatregierung hat diese Entscheidung begrüßt. Dazu der verkehrspolitische Sprecher […]
WeiterlesenBERLIN: Felix Reifschneider zur Priorität der FDP-Fraktion „Die Berliner Luft ist gut: Tempo 30-Beschränkungen auf Hauptstraßen aufheben“ im Berliner Abgeordnetenhaus:
„Die Berliner Luft ist gut und wird immer besser. Daher ist es nicht nachvollziehbar, warum RGR weiterhin an den angeordneten Tempo 30 Beschränkungen auf vielen Berliner Hauptverkehrsstraßen wie der Leipziger […]
WeiterlesenSTARK-WATZINGER/DR. NAAS/PROMNY: Hessen braucht Mut zum Gestalten
Freie Demokraten wollen Leistungsfähigkeit des Landes stärken Rahmenbedingungen für den Wirtschaftsstandort Hessen schaffen Infrastruktur erfordert Investitionen in Straßen und Schienen Bettina STARK-WATZINGER, Landesvorsitzende der FDP Hessen, hat vor dem […]
WeiterlesenBERLIN: Felix Reifschneider zur Entscheidung des Senats, dass Fahrräder, E-Roller, Lastenräder und Motorräder kostenlos ab dem 1. Januar 2023 Autoparkplätze nutzen dürfen:
„Weil der links-grüne Senat scheitert, geschützte Fahrradstellplätze und -parkhäuser an S- und U-Bahnstationen zu bauen, sollen jetzt massenhaft Autoparkplätze zu Radstellplätzen umgewandelt werden. Der links-grüne Senat und die grün-dominierten […]
Weiterlesenhessen – DR. NAAS: Straßen- und Schienenausbau schneller voranbringen
Freie Demokraten begrüßen VhU-Forderungen Hessen braucht leistungsfähige Infrastruktur Dr. Stefan NAAS, wirtschafts- und verkehrspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat eine Reihe von Forderungen begrüßt, die die Vereinigung […]
WeiterlesenBERLIN: Sebastian Czaja, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zur Öffnung der Friedrichstraße:
„Das Experiment „Flaniermeile Friedrichstraße“ ist gescheitert und darum ist es auch folgerichtig, dass heute wieder alle Verkehrsteilnehmer die Friedrichstraße nutzen können. Das sollte auch Verkehrssenatorin Jarasch endlich verstehen und von […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt Pott: Maskenpflicht und Corona-Isolation aufheben
Gesundheitsexperte der Liberalen unterstützt mehr Eigenverantwortung im ÖPNV / Anhaltende Kritik an Lauterbach Der Gesundheitspolitiker der FDP-Fraktion Sachsen-Anhalt Konstantin Pott begrüßt den Vorstoß von Landesverkehrsministerin Lydia Hüskens, die Maskenpflicht im […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Christopher Vogt zu TOP 47 „Beschleunigung statt Moratorium – Tempo für die A20!
In seiner Rede zu TOP 47 (Beschleunigung statt Moratorium – Tempo für die A20!) erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Der Weiterbau der A20 sollte für jede Regierungskoalition, die das […]
WeiterlesenBERLIN: Sebastian Czaja, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zur neuen Fahrradstraße in der Charlottenstraße:
„Verkehrssenatorin Jarasch kann es nicht lassen. In dem Moment, in dem die Friedrichstraße wegen eines Gerichtsurteils wieder öffnen muss, lässt sie die Charlottenstraße für den Autoverkehr dicht machen. Ihre ideologische […]
WeiterlesenHamburg – FDP – Jacobsen: Senator Tjarks macht Straßen zu Schlagloch-Strecken
Zum Straßenzustandsbericht erklärt die stv. FDP-Landesvorsitzende Sonja Jacobsen: „Die Qualität jeder sechsten Straße in Hamburg ist mangelhaft, die jeder dritten bestenfalls ausreichend. Der Zustand hat sich erstmalig seit sechs Jahren […]
WeiterlesenBERLIN: Sebastian Czaja zum anstehenden Chaos bei der Verlängerung der A100 in Berlin:
„Es ist ein echtes Trauerspiel, dass der Weiterbau der A100 aufgrund des klassischen Berliner Behördenpingpongs stockt, während die Grünen versuchen, das Vorhaben mit einem politischen Taschenspielertrick ganz zu versenken. Mit […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg: Grundrechte dürfen nicht eingeschränkt werden, nur um einen Flickenteppich zu vermeiden
Zur Debatte um das unterschiedliche Vorgehen der Länder bei der Abschaffung der Isolations- und der Maskenpflicht im ÖPNV erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Eine Infektion mit dem […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Scheerer und Jung: Maskenpflicht im ÖPNV aufheben
Lageanpassung dringend geboten Nach der jüngsten Anpassung der Corona-Verordnung ist eine Absonderung von Infizierten nicht mehr erforderlich. Vor diesem Hintergrund sagte der Sprecher für ÖPNV der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von […]
Weiterlesen49-Euro-Ticket in Sachsen-Anhalt: Anreize für besseres ÖPNV-Angebot auf dem Land setzen
Tarricone (FDP): „Fundamentale Umstellung braucht Zeit – Deutschlandticket so schnell wie möglich einführen“ Zur anhaltenden Diskussion um die Einführung des 49-Euro-Tickets in Sachsen-Anhalt sagte Kathrin Tarricone, verkehrspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion […]
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