Blockade des Bundes-Klimaschutzgesetzes rückt Fahrverbote auf allen Straßen in die Nähe Heute wird berichtet. dass bereits im Sommer flächendeckende Fahrverbote an Wochenenden auf allen Straßen bundesweit drohen. Der Grund: Die […]
WeiterlesenKategorie: Verkehr & Mobilität
Baden-Württemberg – Jung: Mobilität mit dem Auto darf nicht zur sozialen Frage werden
Fahrverbotszonen, teures Anwohnerparken und E-Mobilität grenzen aus In der heutigen Aussprache im Landtag zu einem Antrag mit dem Thema Anwohnerpark-Vorgaben sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Christian Jung: „Für uns […]
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Rülke und Haag: Synthetische Kraftstoffe sichern Wettbewerbsfähigkeit und Wohlstand
Wirklicher Klimaschutz ist nur mit synthetischen Kraftstoffen möglich Nach der Begrüßung durch den Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans-Ulrich Rülke diskutierten unter der Moderation von Dr. Christian Jung (verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion) am […]
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Baden-Württemberg – Haag: Verbrenner-Aus muss fallen – und zwar sofort
Innovationskraft, Wohlstand und Arbeitsplätze erhalten – Perspektive für E-Fuels schaffen In der heutigen aktuellen Debatte im Landtag auf Antrag der FDP/DVP-Fraktion mit dem Titel „Klimaschutz mit erneuerbaren Kraftstoffen – Aus […]
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BERLIN. Daniela Kluckert MdB, stellv. Landesvorsitzende der FDP Berlin, zu Tempo 30 auf Berliner Hauptstraßen:
„Wir als FDP Berlin lehnen eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Hauptverkehrsstraßen auf 30 km/h ab. Sofern diese Straßen gut ausgebaut sind, ist der Sicherheitsgewinn gering und auch der Effekt auf Stickoxidemissionen bestenfalls […]
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LÜTKE: Expertenkommission macht wissenschaftlich fundierten Vorschlag
Zur Empfehlung der unabhängigen Expertenkommission beim Bundesministerium für Digitales und Verkehr für den THC-Grenzwert im Straßenverkehr erklärt die sucht- und drogenpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Kristine Lütke: „Der THC-Grenzwert im Straßenverkehr […]
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Hamburg – Jacobsen: Hafen zeigt Krankheits-Symptome staatlicher Planwirtschaft
Zur Langzeitstudie der HSBA erklärt die FDP-Landesvorsitzende Sonja Jacobsen: „Der Hamburger Hafen zeigt alle Krankheits-Symptome einer staatlichen Planwirtschaft: Die Kosten sind zu hoch, die Produktivität ist zu niedrig, es herrschen […]
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Berlin: Lindemann zum 29 Euro Ticket
„Dem 29-Euro-Ticket geht es wie so vielen Projekten in Berlin: Erst wird lange viel angekündigt und dann wird verschoben und verschoben – dafür ist Rot-Schwarz bekannt. „Das Beste für Berlin“ […]
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NAAS: Zustand der hessischen Landesstraßen schwächt den Standort
Landesstraßennetz veraltet immer mehr Nur 17 Kilometer neue Landesstraßen seit 2014 Mehr Investitionen in leistungsfähige Infrastruktur Stefan Naas, Fraktionsvorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, zeigt sich […]
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FDP: Der Landesbetrieb für Straßenwesen betreibt Sabotage am Tourismus im Saarland
Noch vor wenigen Tagen hat die Landesregierung die erfreuliche Entwicklung im saarländischen Tourismus gelobt. Im Jahr 2023 haben vor allem Radfahrer und Wanderer in der Sommersaison für eine vorsichtige Erholung […]
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Verkehrschaos zu Karls-Eröffnung in Döbeln: FDP Sachsen fordert effizientere Straßenbauverwaltung in Sachsen
(Dresden, 20. März 2024) Auch die sächsischen Liberalen fiebern der Eröffnung von Karls Erlebnisdorf entgegen. Der neue Freizeitpark in Döbeln ist eine Riesenchance für die Region zwischen den Ballungszentren. Leider spielen […]
WeiterlesenJung: Landes-Maut–Träume sind ein Albtraum für den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg
Personalaufbau, Gutachten und Veranstaltungen sind Steuergeldverschwendung Im Zusammenhang mit der Veranstaltung von Winfried Hermann zur von ihm geplanten Landes-Maut auf Landes- und Kommunalstraßen sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion im […]
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Hamburg – Kruse: Nationale Hafenstrategie ist wichtige Basis für das Comeback des Hafenstandorts Deutschland
Anlässlich der Veröffentlichung der Nationalen Hafenstrategie erklärt der Berichterstatter für Häfen der FDP-Bundestagsfraktion und Hamburger Bundestagsabgeordnete, Michael Kruse: „Die Nationale Hafenstrategie ist eine wichtige Basis für das Comeback des Hafenstandorts […]
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Thüringen – Kemmerich: Auch ein Noch-MP hat für alle Menschen da zu sein – nicht nur für die Lokführer
Zu den Äußerungen Bodo Ramelows zum Tarifkonflikt bei der Deutschen Bahn erklärt Thomas L. Kemmerich, Vorsitzender der FDP im Thüringer Landtag: „Herr Ramelow bleibt sich treu und schlüpft mal wieder […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Jung: Gutachteritis des Verkehrsministeriums erhöht Radverkehrssicherheit nicht
Offenbar Sammelsurium an Banalitäten Verkehrsminister Winfried Hermann will ein Gutachten vorstellen mit einem Paket an Maßnahmen zur Erhöhung der Radverkehrssicherheit. Dieses enthält beispielsweise die Forderung nach durchgängigen Radwegen, geringeren Geschwindigkeiten […]
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