Landesregierung muss sich in Berlin für dauerhafte Unterstützung der Leitbranche einsetzen Prof. Dr. Erik Schweickert, tourismuspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, erklärt zur Diskussion um eine dauerhafte Absenkung der Mehrwertsteuer auf […]
WeiterlesenKategorie: Wirtschaft
Baden-Württemberg – Haag: Landesinitiative Elektromobilität IV lässt Fahrzeugbestand außer Acht
E-Autos mit Braunkohlestrom erweisen dem Klimaschutz einen Bärendienst Zur heutigen Landespressekonferenz mit der Vorstellung der Landesinitiative „Elektromobilität IV“, bei der es insbesondere um den weiteren Ausbau der Ladeinfrastruktur ging, sagte […]
Weiterlesen
Schleswig-Holstein – Bernd Buchholz zu TOP 10 „Vorfahrt für die CO2-Einsparung – Klimaschutz im Straßenverkehr“
In seiner Rede zu TOP 10 (Vorfahrt für die CO2-Einsparung – Klimaschutz im Straßenverkehr) erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Es liegt irgendwie in der Natur der Sache, dass […]
Weiterlesen
Bilanz Untersuchungsausschuss „Stammstrecke“ – bayerische Staatsregierung für Milliarden-Desaster verantwortlich
FDP und SPD stellen gemeinsamen Abschlussbericht zum Untersuchungsausschuss „Stammstrecke vor“ Der Untersuchungsausschuss „Stammstrecke“, der vom Bayerischen Landtag am 26. Januar 2023 eingesetzt wurde, hatte zum Ziel, die Hintergründe für Fehlplanungen, […]
Weiterlesen
Hessen – SCHARDT-SAUER: Umgang mit LEO-Immobilien kostet Steuerzahler viel Geld
Bericht zu LEO-Immobilien ernüchternd Landesregierung hat keine ausreichende Strategie Detailbetrachtung der Immobilien nötig „Der Umgang der Landesregierung mit den LEO-Immobilien ist enttäuschend, es fehlt eine konkrete und fundierte Einzelfallbetrachtung der […]
Weiterlesen
Baden-Württemberg – Birnstock und Bonath: Flächenmoratorium ist Gift für den Wissenschaftsstandort
Landesregierung gibt dem Klimaschutz die Vorfahrt und behält sich vor, Ausnahmen per Kabinettsbeschluss zu ermöglichen Forschung und Lehre benötigen Platz für Gebäude und Einrichtungen. Dieser Platz fehlt häufig, aber […]
Weiterlesen
Baden-Württemberg – Brauer: Grunderwerbsteuer muss flexibilisiert und gesenkt werden
FDP/DVP-Fraktion fordert dies seit langem Zu den Plänen für eine Länderöffnungsklausel bei der Grunderwerbsteuer und den unterschiedlichen Stimmen aus der Landesregierung sagt Stephen Brauer, finanzpolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion: „Die Pläne […]
Weiterlesen
Sachsen – Industriestrompreis ist der falsche Weg
(Dresden, 06.07.2023) Neue Subventionen sind der falsche Weg. Die FDP Sachsen lehnt einen Industriestrompreis ab, wie ihn jetzt das SPD-geführte sächsische Wirtschaftsministerium fordert. „Statt staatlicher Eingriffe braucht die Wirtschaft verbesserte […]
Weiterlesen
BERLIN. Lars F. Lindemann zu den Plänen von Arbeitssenatorin Cancel Kiziltepe (SPD) für eine Ausbildungsplatzumlage in Berlin:
„Eine mögliche Ausbildungsplatzumlage in Berlin wäre fatal für die Berliner Unternehmen. Gerade in der jetzigen Situation – durch steigende Preise in allen Segmenten – haben viele Firmen und Unternehmen mit […]
Weiterlesen
KÖHLER/HUBERTZ/AUDRETSCH: Einigung zur Reform des Kartell- und Wettbewerbsrechts
Zur Einigung zur Reform des Kartell- und Wettbewerbsrechts (GWB-Novelle) erklären die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Dr. Lukas Köhler (FDP), Verena Hubertz (SPD) und Andreas Audretsch (B90/Grüne): Dr. Lukas Köhler, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der […]
Weiterlesen
Bundestag – CRONENBERG: Mercosur-Abkommen schnell zum Abschluss bringen
Zum Mercosur-Gipfel erklärt der Sprecher für Mittelstand und Freihandel der FDP-Fraktion Carl-Julius Cronenberg: „Mit dem Mercosur-Abkommen sind mehr Wohlstand und Wachstum auf beiden Seiten des Atlantiks erreichbar. Insbesondere für unseren […]
Weiterlesen
Bundestag – Torsten Herbst : Budget für GRW-Wirtschaftsförderung im Haushalt wird aufgestockt – Ostdeutschland größter Profiteur
Torsten Herbst MdB (FDP): Budget für GRW-Wirtschaftsförderung im Haushalt wird aufgestockt – Ostdeutschland größter Profiteur (Berlin/04.07.2023) Medienberichten zufolge plant die Bundesregierung für den Haushalt 2024 mehr Geld für die regionale […]
Weiterlesen
Baden-Württemberg – Jung: Minister Hermann lenkt beim Lang-LKW ein – Bundesumweltministerin muss jetzt auch die Bremsen lösen
Aus für verlängerten Sattelauflieger – Eurotrailer – zum Jahresende verhindern Im Zusammenhang mit der Beantwortung seines Antrags „Perspektiven für Lang-LKW Typ 1, Sattelkraftfahrzeug bis zu einer Gesamtlänge von 17,88 Metern“ […]
Weiterlesen
Thüringer Landtag berät zeitgemäße Förderung der Meisterausbildung
Thomas L. Kemmerich: Thüringen soll Meisterbonus von 1000 auf 4000 Euro anheben Der Meisterbonus in Thüringen soll von derzeit 1000 auf 4000 Euro angehoben werden, also auf das Niveau anderer […]
Weiterlesen
Baden-Würtemberg – Reith und Schweickert: Kraftvolle Wirtschaftspolitik muss Breite der Unternehmen in den Blick nehmen
Ausgeweidetes Ministerium kann Wirtschaftspolitik für Unternehmen nicht mehr aktiv gestalten Niko Reith, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, erklärt zur heutigen aktuellen Debatte „Mittelstand und Industrie in der Krise – WECK-Ruf an […]
Weiterlesen