Die Liberalen haben am Freitag ihr Dreikönigstreffen in Stuttgart abgehalten und sich auf das kommende Jahr vorbereitet. Auf dem Treffen wurde besprochen, wie die Partei in den nächsten Monaten vorgehen […]
WeiterlesenKategorie: Wirtschaft
Bayern & Hessen: Trendwende 2023: Sechs „FDP pur“-Positionen für ein starkes Deutschland und eine starke FDP
Vor dem traditionellen Dreikönigstreffen der Liberalen in Stuttgart fordern die FDP-Spitzenkandidaten aus Bayern und Hessen, Martin Hagen und Stefan Naas, eine Schärfung des liberalen Profils. Im Folgenden finden Sie das […]
WeiterlesenBaden-Württemberg- Schweickert: Fordere verbindliche Aussagen über Zukunft des Bürokratieabbaus
(Unsinnige Regelungen gefährden Handwerksbetriebe Zur heutigen Meldung über die Kritik des Handwerks an einer staatlichen Regulierungsflut als zusätzlicher Belastung (geäußert vom Landeshandwerkspräsidenten Rainer Reichhold) äußert sich der Sprecher für Handwerk […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Karrais: Moderne Kreislaufwirtschaft ist weit mehr als Abfallmanagement
Mehrweg nicht immer besser als Einweg mit Recycling Anlässlich der aktuellen Debatte ‚Ressourceneffizienz und Kreislaufwirtschaft als Instrumente zum Klimaschutz für eine nachhaltige Wirtschafts- und Lebensweise‘ meint der klimapolitische Sprecher der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Scheerer: Tariftreue- und Mindestlohngesetz ist Dokument des Misstrauens gegenüber Unternehmen
Weder Gesetz noch Novelle erreichen Ziele und gehören daher abgeschafft Hans Dieter Scheerer, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, kommentiert das heute von der SPD eingebrachte „Gesetz zur Änderung des Tariftreue- und Mindestlohngesetzes […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Bonath: Teilprivatisierung kann grün-schwarzen Stillstand beenden
Zweckbindung der Erlöse und Überprüfung der Käufer unerlässlich Zur Meldung, wonach die CDU beim Verkauf von Anteilen des Übertragungsnetzbetreibers Transnet BW eine Beteiligung des Landtags prüfen lassen will, sagte der […]
WeiterlesenBERLIN: Felix Reifschneider zu den steigenden Taxipreisen in Berlin
„Der links-grüne Senat hat den neuen Taxi-Tarif viel zu spät auf den Weg gebracht. Die Taxi-Unternehmen fahren seit Monaten am Rande der wirtschaftlichen Existenzkrise – und darüber hinaus. Der Berliner […]
WeiterlesenHessen – DR. NAAS: Regulierungen schaffen mehr Probleme als Wohnungen
Die Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände (VhU) hat die Landespolitik heute gemeinsam mit Verbänden der Bau- und Immobilienwirtschaft aufgefordert, mehr private Investitionen in Wohnraum zu ermöglichen. Dazu erklärt der wohnungsbaupolitische Sprecher […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz zu “Landesweite und flächendeckende Einrichtung von Jugendberufsagenturen”
In seiner Rede zu TOP 11 (Landesweite und flächendeckende Einrichtung von Jugendberufsagenturen) erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Uns eint das Ziel, dass in Schleswig-Holstein nicht passieren darf, dass […]
WeiterlesenHessen – KNELL: Zwischen Frauen und Männern darf es gar keine Lohnlücke geben
Die Landesregierung hat heute die dritte Ausgabe des Hessischen Lohnatlasses vorgestellt, wonach die Lohnlücke zwischen Frauen und Männern auf neun Prozent gesunken ist. Dazu erklärt Wiebke KNELL, Sprecherin der Freien […]
WeiterlesenBernd Buchholz zu “Sozialen Ausgleich auf dem Wohnungsmarkt herstellen”
In seiner Rede zu TOP 13+37 (Das Land Schleswig-Holstein unterstützt die Initiative der Bundesregierung „Bündnis bezahlbarer Wohnraum“! sowie Mieterinnen und Mieter und Vermieterinnen und Vermieter in der Krise entlasten – Sozialen […]
WeiterlesenBERLIN: Björn Jotzo zur Halbjahres-Bilanz des Bündnisses für Wohnungsneubau und bezahlbares Wohnen
„Der Berliner Senat hat große Taten angekündigt und muss nun schon nach einem Jahr bittere Bilanz ziehen: Alle Ziele beim Neubau und sozialen Wohnungsbau wurden verfehlt, die Tendenz ist stark […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haag: E-Fuels endlich entfesseln
CDU muss in Koalition nach Worten auch Taten folgen lassen Im Zusammenhang mit einer von der CDU beantragten aktuellen Debatte im Landtag mit dem Titel „Klimafreundliche Mobilität – synthetische Kraftstoffe […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Reith und Schweickert: Einzelplan Wirtschaft verwaltet die Vergangenheit anstatt die Zukunft zu gestalten
Wichtige Impulse im Bereich Innenstadtförderung, Meisterprämie oder Tourismuswirtschaft fehlen Niko Reith, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, kommentiert den Haushalts-Einzelplan des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus: „Es ist zwar […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Oliver Kumbartzky “Schnelle Lösung beim Thema Hafenschlick”
In seiner Rede zu TOP 38 (Schnelle Lösung beim Thema Hafenschlick) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und umweltpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Das Thema Hamburger Hafenschlick erinnert ein bisschen an den […]
Weiterlesen