Bürgerbeteiligung wird ausgehebelt, sobald es nicht den eigenen Vorstellungen dient An den am Freitag von den Fraktionsvorsitzenden der grün-konservativen Altväterkoalition diskutierten Plänen, die Bürgerbeteiligung beim Bau von Windenergieanlagen massiv einzuschränken, […]
WeiterlesenKategorie: Wirtschaft
50 Jahre Québec in Deutschland: Wirtschaftsminister Pinkwart und Generaldelegierte Valentin besuchen kanadisches Unternehmen CAE in Stolberg
Anlässlich des Jubiläums besuchte Wirtschafts- und Innovationsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart gemeinsam mit der Generaldelegierten für Québec, Elisa Valentin, das Unternehmen CAE in Stolberg. Der kanadische Spezialist für digitale Simulationssysteme […]
WeiterlesenHOUBEN: 2022 muss das Jahr der wirtschaftlichen Erholung und des Aufbruchs werden
Zum Bruttoinlandsprodukt erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Reinhard Houben: „Es ist enttäuschend, dass die deutsche Wirtschaft 2021 bei weitem nicht das Vorkrisenniveau erreichen konnte. Ursache dafür sind die Corona-Pandemie, […]
WeiterlesenHessens Betriebe brauchen mehr Unterstützung vom Land
Verweise auf den Bund sind keine Unterstützung Landesregierung soll Bewertung der wirtschaftlichen Situation abgeben Möglicherweise Anpassungen bei Corona-Hilfen von Nöten „Anstatt die Hilfen des Bundes zu bemängeln, sollte die […]
WeiterlesenHamburg: Drohneneinsatz in der Logistik braucht Ergebnisse und nicht nur Ankündigungen
Anlässlich der Partnerschaft von HHLA Sky und HPA erklärt der FDP-Landesvorsitzende, Michael Kruse, MdB: „Der Einsatz von Drohnen im Logistikumfeld ist richtig und begrüßenswert. Allerdings wird dieser seit mehr als […]
WeiterlesenSchweickert: Sonderbelastungen für Gastronomie und Einzelhandel muss ein Ende haben
FFP2-Maskenpflicht und deren Durchsetzung muss für alle Bereiche gelten Prof. Dr. Erik Schweickert, einzelhandels- und tourismuspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, kommentiert die neueste Überarbeitung der Corona-Verordnung: „Die neue […]
WeiterlesenFDP – Kruse: Durch Hapag-Lloyd-Verkauf ließen sich schmerzhafte Einsparungen vermeiden
Der FDP-Landesvorsitzende Michael Kruse, MdB, zum Jahresausblick des Ersten Bürgermeisters Peter Tschentscher: „Es ist nicht nachvollziehbar, dass Peter Tschentscher trotz extrem angespannter Haushaltslage auf den Hapag-Lloyd-Anteilen sitzen bleibt. Verkauft […]
WeiterlesenKÖHLER im Interview: Eine Solarpflicht für Eigenheime und Mehrfamilienhäuser sehe ich sehr skeptisch
Der Generalsekretär der FDP Bayern und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Lukas Köhler gab der Augsburger Allgemeinen folgendes Interview. Die Fragen stellte Christian Grimm. Augsburger Allgemeine: Herr Köhler, der neue Wirtschaftsminister Robert Habeck von den […]
WeiterlesenThüringen: Ramelows Devise lautet „Wird schon irgendwie stimmen“
Freie Demokraten: Corona-Maßnahmen müssen geeignet, erforderlich und verhältnismäßig sein In der Thüringer Corona-Politik muss nach zwei Jahren endlich Schluss sein mit dem ständigen Panikmodus. Die Freien Demokraten im Thüringer Landtag […]
Weiterlesen2G-Plus in der Gastronomie ist nicht angemessen
Freie Demokraten: Leben schützen, aber die Menschen auch leben lassen Die Freien Demokraten im Thüringer Landtag protestieren gegen die Ankündigung von Ministerpräsident Ramelow, in der Gastronomie die 2G-Plus-Regel umsetzen zu […]
WeiterlesenHamburg: : Erhöhung der Grunderwerbsteuer ist politische Bankrotterklärung des Senats
Anlässlich der geplanten Erhöhung der Grunderwerbsteuer erklärt Katarina Blume, stellvertretende FDP-Landesvorsitzende und Fachsprecherin für Stadtentwicklung und Wohnen: „Die Erhöhung der Grunderwerbsteuer ist der völlig falsche Schritt, er ist ein katastrophales […]
WeiterlesenThüringen: Textilgeschäfte fallen nicht unter 2G-Regel
Freie Demokraten fordern Thüringer Landesregierung auf, Zutrittsbeschränkungen sofort aufzuheben Bekleidungsgeschäfte in Thüringen sollen ab sofort wieder für alle Menschen frei zugänglich sein. Die 2G-Zutrittsbeschränkung muss aufgehoben werden. Das fordert die […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Neue Coronaverordnung korrigiert Chaos um Testpflichten und schafft Klarheit für Gastronomie
Prof. Dr. Erik Schweickert, tourismuspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, kommentiert die neue Corona-Verordnung der Landesregierung: „Nach zwei Wochen korrigiert die Landesregierung nun endlich ihr Verordnungschaos und definiert eindeutig, wann geimpfte Personen […]
WeiterlesenROCK: 2G-Regel ist Booster für den Onlinehandel
Urteil aus Niedersachsen bestätigt Kritik 2G-Regel für den Einzelhandel ist nicht verhältnismäßig Freie Demokraten fordert Streichung der Regelung aus der Verordnung „Auch in Hessen sollte wieder ohne Impfpass und Bändchen […]
WeiterlesenHotels und Gaststätten jetzt schnell helfen
Freie Demokraten: Landesregierung soll Hilfszahlungen vorfinanzieren Hotels und Gaststätten, die wegen coronabedingter Zutrittsbeschränkungen nur noch unrentabel betrieben werden können, dürfen hoffen. Ihnen soll es ab sofort erlaubt sein, vorübergehend zu […]
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