Zur Studie des Ifo Instituts über die Folgen einer Senkung der Unternehmenssteuer erklärt der stellvertretende FDP-Faktionsvorsitzende Christian Dürr: „Die Studie des Ifo Instituts belegt: Steuersenkungen für Unternehmen führen zu höheren […]
WeiterlesenKategorie: Wirtschaft
3G-Regel statt Besucherlimit in Thermen und Bädern
Beschränkung lässt rentablen Betrieb kaum zu Hessische Heilbäder brauchen Gäste, um aus der Krise zu kommen Ländlicher Raum ist auf Kur-Einnahmen angewiesen WIESBADEN – Jürgen LENDERS, Parlamentarischer Geschäftsführer der Freien […]
WeiterlesenBundesregierung hat Steuerzahler massiv vernachlässigt!
Zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zu Steuerzinsen erklärt der stellvertretende FDP-Faktionsvorsitzende Christian Dürr: „Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist eine gute Nachricht für die Steuerzahler und gleichzeitig eine Ohrfeige für die Bundesregierung. […]
WeiterlesenEmpfehlung der Stiko schafft Klarheit und Rechtssicherheit – 3 Kommentare
Zur Empfehlung der Ständigen Impfkommission zur Impfung von Kinder und Jugendlichen erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Die Entscheidung der ständigen Impfkommission ist ein wichtiger Schritt. Sie schafft […]
WeiterlesenLieber auf mobile Impfteams statt teure Corona-Tests
FDP-Chef Christian Lindner spricht sich gegen kostenpflichtige Corona-Tests für Ungeimpfte aus. Stattdessen sollten mehr Menschen über mobile Impfteams erreicht und Dritt-Impfungen vorbereitet werden.
WeiterlesenWarum der Mietendeckel die Wohnungsnot nicht löst!
Schön und bezahlbar wohnen. Das wollen wir doch alle. Doch vielerorts ist der Wohnraum knapp. Da hilft vor allem eins: Mehr Bauen. Was wir umsetzen wollen, um Wohnen und […]
WeiterlesenBERLIN: Sebastian Czaja, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zum Sondervotum der FDP-Fraktion bezüglich der Ergebnisse des BER-Untersuchungsausschusses II
„Nach zwei Untersuchungsausschüssen, jahrelangen Bauverzögerungen und einem Finanzdesaster, das seines Gleichen sucht, ist die Finanzlage der Flughafengesellschaft FBB mitnichten aufgeklärt. Die Zeugenaussagen im Untersuchungsausschuss BER II legen nahe, dass die […]
WeiterlesenHessen: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk muss reformiert werden
Bundesverfassungsgericht hat Auftrag erteilt Pensionslasten nicht aus Gebühren finanzieren WIESBADEN – „Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist auch ein Auftrag, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu reformieren“, sagt Jürgen LENDERS, Parlamentarischer Geschäftsführer der […]
WeiterlesenSchnellstmöglich gemeinsamen Sonderbeauftragten für Hochwassergebiete einsetzen
Zur Debatte über einen Sonderbeauftragten für die Hochwassergebiete erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Stephan Thomae: „Bei der Bewältigung der Hochwasserkatstrophe dürfen uns nicht die gleichen Fehler unterlaufen wie vorher beim Katastrophenschutz. […]
WeiterlesenFDP-Saar fordert eine ergebnisoffene Diskussion um die Einführung einer Versicherungspflicht von Elementarschäden an Gebäuden
FDP-Saar fordert eine ergebnisoffene Diskussion um die Einführung einer Versicherungspflicht von Elementarschäden an Gebäuden Saarbrücken. Die FDP-Saar fordert die richtigen Konsequenzen aus den Starkregenereignissen der letzten Tage zu ziehen. Als […]
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Hessen: Freie Demokraten fordern Innovationsboost
Zustand der Datenautobahnen gleicht DDR-Autobahnen Digitalisierungswende endlich umsetzen Smart Cities auch auf dem Land schaffen WIESBADEN – „Seit zweieinhalb Jahren gibt es das hessische Digitalministerium, aber kaum jemand kann […]
WeiterlesenThüringen: Grunderwerbsteuer soll sinken
FDP-Fraktion setzt sich für eine familienfreundliche Nebenkosten ein Nirgends in Deutschland ist die Grunderwerbsteuer höher als in Thüringen. Deshalb soll der Steuersatz von 6,5 Prozent wieder auf den ursprünglichen Wert […]
WeiterlesenBerlin: Zukunft des ICC in Berlin
Sebastian Czaja, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin In Berlin liegt so viel Potential brach und das ICC ist ein Paradebeispiel dafür. Über dessen Nutzung wird seit Jahren diskutiert, verhandelt und […]
WeiterlesenHessen: Feiern im Club ist sicherer als die illegale Party
Kapazitätsgrenze für Clubs und Diskotheken aufheben Illegale Party unterbinden Clubbetrieb den Veranstaltungen gleichstellen WIESBADEN – „Überall wird getanzt, nur nicht in Hessens Clubs“, ärgert sich Dr. Stefan Naas über die […]
WeiterlesenVom Gründerland zum Abgängigkeitsland – Mut und Leistung muss sich stärker lohnen
Im Jahr 2002 gab es noch rund 1,5 Millionen Existenzgründungen, im vergangenen Jahr nur noch 537.000. Einer der Hauptgründe für den langfristigen negativen Trend ist der ungewöhnlich anhaltende Anstieg […]
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