Dirk Bergner: Ohne einen massiven Ausbau der Infrastruktur und des ÖPNV locken wir niemand aufs Land Als zweiten Schritt vor dem ersten bezeichnet die FDP im Thüringer Landtag den Appell […]
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STRACK-ZIMMERMANN-Interview: Ich wünsche mir, dass wir eine europäische Armee aufstellen.
Das FDP-Präsidiumsmitglied und die Leiterin der FDP-Delegation im Europäischen Parlament Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann MdEP gab der „Rheinischen Post“ (Donnerstag-Ausgabe) und „rp-online.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Gregor Mayntz: Frage: Sie sind wieder […]
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Baden-Württemberg – Jung: Landesmobilitätsgesetz ist unnötiger Ballast für Wirtschaft sowie Bürgerinnen und Bürger
CDU hat schlimmste Giftzähne der grünen Mamba LMG gezogen Zu der Meldung, wonach die Landesregierung das Landesmobilitätsgesetz auf den Weg bringen wolle, das unter anderem Kommunen die Erhebung einer Abgabe […]
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Schleswig-Holstein – Annabell Krämer zu „Pyrotechnik ist doch kein Verbrechen“
n ihrer Rede zu TOP 24 (Pyrotechnik ist doch kein Verbrechen) erklärt die sportpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Fußball ist Leidenschaft mit tief verwurzelten Emotionen und […]
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Schleswig-Holstein – Bernd Buchholz zu TOP 40 „Verfassungsschutzbericht 2023“
In seiner Rede zu TOP 40 (Verfassungsschutzbericht 2023) erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Bernd Buchholz: „Aus meiner Sicht sind die Zahlen des Verfassungsschutzberichts 2023 in zweierlei Hinsicht ein wirkliches Warnsignal. […]
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FDP-Landtagsfraktion designiert Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans-Ulrich Rülke einstimmig als Spitzenkandidat für Landtagswahl 2026
Dr. Hans-Ulrich Rülke wurde einstimmig zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2026 designiert FDP-Landtagsfraktion designiert Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans-Ulrich Rülke MdL einstimmig als Spitzenkandidaten für die Landtagswahlen 2026: „Die FDP-Landtagsfraktion Baden-Württemberg hat […]
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Hessen – NAAS: Schwarz-Rot zeigt nach sechs Monaten erste Auflösungserscheinungen
Mansooris Staatssekretärin steht offenbar vor Entlassung Freie Demokraten fordern Minister zur Aufklärung auf Transparenz ist im Interesse der Steuerzahler Stefan Naas, Fraktionsvorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen […]
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Luksic: Bund fördert innovative Forschungsprojekte im Saarland mit rund 0,69 Mio. Euro
Der saarländische Bundestagsabgeordnete Oliver Luksic (FDP) freut sich über die Förderung von zwei innovativen Forschungsprojekten im Saarland durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF). Die Projekte erhalten insgesamt rund […]
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Moring: Weitere bürokratische Belastung für Hamburgs Unternehmen sofort stoppen
Zum Konjunkturbarmeter der Hamburger Handelskammer erklärt der stv. FDP-Landesvorsitzende Andreas Moring: „Die Signale sind eindeutig. Hamburgs Unternehmen ächzen unter den bürokratischen Lasten, die ihnen auferlegt werden. Auf Bundesebene hat die […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Gutachtenwunsch zu Volksbegehren für Landtagsverkleinerung ist Ausdruck grüner Angst um Mandate
Aus purer Panik um Pfründe wird Gewaltenteilung in Frage gestellt Der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke kritisiert das Bestreben von Grünen, CDU und SPD, im Landtag den Beschluss eines […]
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Sachsen: Kein Betrug an der Verfassung. Schuldenbremse muss ohne Wenn und Aber eingehalten werden
(Dresden, 18. Juli 2024) Die FDP Sachsen lehnt Schulden über Umwege für den Freistaat konsequent ab. Wie die Freie Presse berichtete, plant das SPD-geführte Wirtschaftsministerium eine Umgehung der in der […]
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Bayern: Hessel-Interview – Staat muss mit dem Steuergeld der Bürger auskommen
Die bayerische FDP-Vorsitzende und Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen Katja Hessel MdB gab der „Nürnberger Zeitung“ (Donnerstagsausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Stephan Sohr. Nürnberger Zeitung: Frau Hessel, was […]
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BÜGER: Hessens Hochschulen müssen wettbewerbsfähig sein
Freie Demokraten fordern verlässliche Finanzierung Investitionen in Forschung und Lehre müssen Priorität haben Unterstützung für Protestaktion Matthias Büger, hochschulpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat den Beschäftigten und […]
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LINDNER-Interview: Wer mehr arbeitet, soll mehr Netto in der Tasche haben
Der FDP-Bundesvorsitzende und Bundesminister der Finanzen Christian Lindner MdB gab „t-online.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Florian Schmidt: Frage: Herr Lindner, sind Sie ein Schaf im Wolfspelz? Lindner: Als […]
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Landesregierung lässt das Uniklinikum Jena ausbluten
Robert-Martin Montag: Der Freistaat muss seiner Finanzierungsverpflichtung gegenüber dem Uniklinikum vollumfänglich nachkommen Die wirtschaftliche Schieflage des Uniklinikums Jena erfüllt die FDP im Thüringer Landtag mit großer Sorge. Dazu erklärt Robert-Martin […]
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