Zur öffentlichen Anhörung zur MSC-Beteiligung an der HHLA erklärt die FDP-Landesvorsitzende Sonja Jacobsen: „Der geplante Verkauf der HHLA-Anteile an MSC stellt eine erhebliche Gefahr für die Wettbewerbsfähigkeit und die Zukunft […]
WeiterlesenSchlagwort: Anhörung
Thüringer Landtag beschließt Anhörung zur JVA Hohenleuben
Dirk Bergner: Das bisherige Gebaren der Landesregierung erinnert an Beamten-Mikado Der Thüringer Landtag wird eine Experten-Anhörung zur Zukunft des JVA-Areals in Hohenleuben starten. Das hat heute der Infrastruktur-Ausschuss des Parlaments […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Öffentliche Anhörung zu Pflegekammergesetz abgelehnt: Heftige Kritik der Fraktionen von SPD und FDP
Kliche-Behnke: Beteiligung gehört für uns ins Parlament Haußmann: Regierungsfraktionen drücken sich vor Anhörung zur Pflegekammer und zeigen damit undemokratisches Verhalten Die Landesregierung plant mit dem zuständigen Minister Lucha die Einführung […]
WeiterlesenThüringen: Das Recht auf freie Schulwahl muss vollumfänglich gewahrt werden
Freie Demokraten starten Initiative für starke Förderschulen und hochwertigen gemeinsamen Unterricht / Öffentliche Anhörung von Praktikern und Experten „Kinder mit Förderbedarf und ihre Eltern brauchen Verlässlichkeit, dass sie sich im […]
Weiterlesen