Zum noch ausstehenden Bekenntnis der Landesregierung, ob sie den vom Bund vorgeschlagenen beschleunigten Ausbau der A23 unterstützt, erklärt die stellvertretene Vorsitzende und Pinneberger Abgeordnete, Annabell Krämer: „CDU und Grüne müssen […]
WeiterlesenSchlagwort: Annabell Krämer
Schleswig-Holstein – Annabell Krämer: Die Verschuldungspolitik der Finanzministerin rächt sich immer mehr
Zu den heute vorgestellten Haushaltseckwerten für 2024 erklärt die finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Die Eckwerte für den Landeshaushalt für 2024 bestätigen, was wir schon lange befürchtet haben: Die […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Annabell Krämer: Frau Heinold, das ist kompletter Murks!
Zum von Haus & Grund und dem Steuerzahlerbund in Auftrag gegebenen Gutachten, das zu der Einschätzung kommt, dass das Grundsteuergesetz verfassungswidrig ist, erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Annabell Krämer: Gutachten bestätigt unsere Bedenken gegen den Ukraine-Notkredit
Zum von der FDP-Fraktion beim Wissenschaftlichen Dienst in Auftrag gegebenen Gutachten zur Verfassungsmäßigkeit der Erhöhung des Ukraine-Notkredites erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Das Gutachten deckt […]
WeiterlesenAnnabell Krämer zu TOP 10 „Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den kommunalen Finanzausgleich in Schleswig-Holstein“
In ihrer Rede zu TOP 10 („Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den kommunalen Finanzausgleich in Schleswig-Holstein“) erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Das Landesverfassungsgericht hat […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Vogt & Krämer zu TOP 1 „Ein schuldenfinanziertes Sondervermögen Klimaschutz für Schleswig-Holstein“
In seiner Rede zu TOP 1 (Aktuelle Stunde zu „Sondervermögen Klimaschutz“) erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Diese Aktuelle Stunde war leider notwendig geworden, weil wir als Opposition natürlich VOR […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Garg & Krämer zu „Haushaltsberatungen 2023“
In seiner Rede zu TOP 2 u.a. („Haushaltsberatungen 2023“) erklärt der kitapolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Die neue Sozialministerin ist mit einem riesen Anspruch gestartet. Ich weiß nicht, ob Sie sich […]
WeiterlesenAnnabell Krämer und Heiner Garg: Wir meistern die zentralen Herausforderungen für Schleswig-Holstein
Zu den heute von der FDP-Landtagsfraktion vorgestellten Haushaltsanträgen erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer, sowie der gesundheitspolitische Sprecher, Heiner Garg: „Mit unseren Haushaltsanträgen setzen wir klare Prioritäten […]
WeiterlesenAnnabell Krämer: Die Landesregierung will überfüllte Tierheime in Schleswig-Holstein nicht entlasten
Zu dem heute im Finanzausschuss abgelehnten Antrag der FDP-Landtagsfraktion zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Mit unserem Vorschlag zur Änderung des […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Annabell Krämer: CDU und Grüne lassen die Bürger beim Grundsteuerbescheid im Regen stehen
Zu den heute im Finanzausschuss diskutierten Grundsteuerbescheiden erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Die CDU hätte heute die Möglichkeit gehabt, dem Drama um die Grundsteuerbescheide […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Annabell Krämer: Schwarz-Grün setzt falsche Schwerpunkte im Haushalt
Zur heute von der Landesregierung vorgestellten Nachschiebeliste erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Schwarz-Grün setzt im Haushalt die falschen Schwerpunkte. Weder ist Geld zur Absenkung […]
WeiterlesenAnnabell Krämer zu TOP 31 „Bescheide über die Feststellung des Grundsteuerwertes zukünftig vorläufig erlassen“
In ihrer Rede zu TOP 31 (Bescheide über die Feststellung des Grundsteuerwertes zukünftig vorläufig erlassen) erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Nach der Abgabe der Erklärungen […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Annabell Krämer zu TOP 11 u.a. „Tierschutz bei Schlachtungen sicherstellen“
In ihrer Rede zu TOP 11+29+41 (Tierschutz bei Schlachtungen sicherstellen) erklärt die stellvertretende Vorsitzende und tierschutzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer „Alle, die die Videos der SOKO-Tierschutz aus einem Schlachtbetrieb bei Flintbek […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Annabell Krämer zu „Null Toleranz gegenüber weiblicher Genitalverstümmelung“
In ihrer Rede zu TOP 24 (Null Toleranz gegenüber weiblicher Genitalverstümmelung) erklärt die stellvertretende Vorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer „Der Schleswig-Holsteinische Landtag verurteilt heute gemeinsam die Genitalverstümmelung von Frauen […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Annabell Krämer zu TOP 8 „Erhöhung und Entfristung der Entfernungspauschale“
In ihrer Rede zu TOP 8 (Erhöhung und Entfristung der Entfernungspauschale ab dem ersten zurückgelegten Kilometer) erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer „Schleswig-Holstein ist ein Flächenland. Die […]
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