Potenziale der Digitalisierung voll ausschöpfen Im Zusammenhang mit dem heute im Bundesverkehrsministerium veranstalteten zweiten Runden Tisch mit Logistikern zum Themenschwerpunkt Großraum- und Schwerlastverkehr sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion im […]
WeiterlesenSchlagwort: Baden-Württemberg
Baden-Württemberg – Goll: Zentrale Führung des Schiffsregisters im Hamburg sinnvoll
Hamburg führt die Akten vollständig digital, Abläufe werden so effizienter Zum Gesetz zum Staatsvertrag über die Führung des Schiffsregisters und des Schiffsbauregisters äußert sich Julia Goll, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Schweickert: Gesetz schüttet das Kinde mit dem Bade aus
Alle Mittel der Planungsbeschleunigung sollten genutzt werden, bevor man die Hand an rechtsstaatliche Prozesse legt Zur heutigen Plenardebatte zum Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes, sagt der Sprecher für Landesentwicklung der […]
WeiterlesenFDP Saar: Minister Jung soll wie sein Kollege in Baden-Württemberg sofort die Mitarbeiter in Behindertenwerkstätten und Bewohner von Pflege- und Altenheimen sowie Obdachlosenunterkünften von der Maskenpflicht befreien.
FDP Saar: Minister Jung soll wie sein Kollege in Baden-Württemberg sofort die Mitarbeiter in Behindertenwerkstätten und Bewohner von Pflege- und Altenheimen sowie Obdachlosenunterkünften von der Maskenpflicht befreien. Nachdem Gesundheitsminister Manne […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Vertrauen in Politik geht durch Luchas Unzuverlässigkeit und Inkompetenz verloren
Wenn es der Ministerpräsident nicht mehr schafft, muss der Landtag handeln „Ein nicht abgestimmter und missverständlicher Vorstoß des Gesundheitsministers zur falschen Zeit“ – so hatte der Ministerpräsident am 26. März […]
WeiterlesenStuttgart: Schuldenaufnahme im Juli ist nun noch absurder
´Spare in der Zeit, dann hast du in der Not´ wurde pervertiert zu ´Nimm in der Not genügend Schulden auf, dann hast du danach noch Spielräume´ Zu den Verlautbarungen aus […]
WeiterlesenWirksame Bekämpfung von Steuerbetrug statt Denunziation
Zur Debatte über das baden-württembergische Meldeportal für Steuerbetrug erklärt der stellvertretende FDP-Faktionsvorsitzende Christian Dürr: „Selbstverständlich müssen wir Steuerhinterziehung bekämpfen, aber der Zweck heiligt nicht jedes Mittel. Das baden-württembergische Meldeportal ist […]
WeiterlesenUmfrage zur Landtagswahl: FDP ist im Aufwind und überholt die SPD
Stuttgart. Kurz vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg deuten alle Zeichen auf einen klaren Sieg der Grünen und eine schwere Schlappe für die CDU. Nach dem ZDF-«Politbarometer» vom Donnerstag können die […]
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