Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst des Bayerischen Landtags hat in seiner heutigen 91. Sitzung einstimmig einem Antrag der FDP-Fraktion zugestimmt, in dem die Prüfung einer Bayerischen Landesausstellung zur Geschichte queeren […]
WeiterlesenSchlagwort: Bayern
Bilanz Untersuchungsausschuss „Stammstrecke“ – bayerische Staatsregierung für Milliarden-Desaster verantwortlich
FDP und SPD stellen gemeinsamen Abschlussbericht zum Untersuchungsausschuss „Stammstrecke vor“ Der Untersuchungsausschuss „Stammstrecke“, der vom Bayerischen Landtag am 26. Januar 2023 eingesetzt wurde, hatte zum Ziel, die Hintergründe für Fehlplanungen, […]
WeiterlesenMÜLLER: Urteil zum bayerischen Verfassungsschutzgesetz hat Auswirkungen auf Hessen
Freie Demokraten fordern Innenminister zum Handeln auf Hessisches Gesetz muss umgehend angepasst werden Wortgleiche Passagen in bayerischem und hessischem Gesetz Stefan MÜLLER, innenpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im […]
WeiterlesenBayern: Die Transparenz des Landtags darf nicht an der Tür des Sitzungssaals enden
Aufgrund der Corona-Pandemie wurden nicht nur Plenarsitzungen, sondern auch Ausschüsse per Livestream übertragen. Für die demokratischen Oppositionsfraktionen FDP, SPD und Grüne eine Praxis, die auch nach der Pandemie beibehalten werden […]
WeiterlesenErneute Ausgangssperren sind Tiefpunkt der Corona-Politik
Zu den Bund-Länder-Beratungen erklärt Bayerns FDP-Chef Daniel Föst: „Deutschland hinkt in der Pandemie-Bekämpfung immer weiter hinterher. Das liegt auch an den ambitionslosen Strategien der vergangenen Monate. Nach mehreren Lockdowns stehen […]
WeiterlesenFDP Bayern fordert Impfstoff-Notfallplan
FDP Bayern fordert Impfstoff-Notfallplan Vor den heutigen Bund-Länder-Beratungen fordert die FDP Bayern einen Impfstoff-Notfallplan. Dazu Bayerns FDP-Chef Daniel Föst: „Der plötzliche Impfstopp bei Astrazeneca hat Deutschland eiskalt erwischt. Die tagelange […]
WeiterlesenPolitischer Aschermittwoch der FDP
Eine deftige Brotzeit, frischgezapftes Bier und die ein oder andere Spitze gegen den politischen Mitbewerber – der Aschermittwoch ist für uns Liberale ein alljährlicher Höhepunkt im politischen Kalender. Leider kann […]
WeiterlesenDaniel Föst: Fehlende Öffnungsstrategie ist Bankrotterklärung
Zu den Bund-Länder-Beratungen erklärt Bayerns FDP-Chef Daniel Föst: „Die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten müssen heute Ergebnisse liefern. Nur die Verlängerung des Lockdowns reicht bei weitem nicht aus. Die vergangenen Bund-Länder-Runden […]
WeiterlesenFDP-Landesgruppe präsentiert Positionspapier „Mehr Tempo bei Wirtschaftshilfen“
München, 22. Januar 2021. Auf ihrer virtuellen Klausurtagung hat die bayerische FDP-Landesgruppe im Deutschen Bundestag ein Positionspapier für schnelle und unbürokratische Wirtschaftshilfen vorgestellt. Durch die Corona-bedingten Einschränkungen sind viele Unternehmen […]
WeiterlesenFDP will „Stufenplan aus dem Lockdown“
München (dpa/lby) – Die Landtags-FDP fordert einen „Stufenplan aus dem Lockdown“ ab Februar. Beitrag auf idowa.de https://www.idowa.de/inhalt.bayern-fdp-fordert-stufenplan-aus-dem-lockdown-ab-februar.5c7cb79c-72e1-494e-804d-cc59b2ccc757.html
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