In seiner Rede zu TOP 40 (Verfassungsschutzbericht 2023) erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Bernd Buchholz: „Aus meiner Sicht sind die Zahlen des Verfassungsschutzberichts 2023 in zweierlei Hinsicht ein wirkliches Warnsignal. […]
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Schleswig-Holstein – Bernd Buchholz: Ein Dokument für das verkehrspolitische Scheitern
Zur Mitteilung des Landes und von Nah.SH zur Liste der möglichen Abbestellungen erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Bernd Buchholz: „Die angekündigten Zugstreichungen gehen gar nicht. Bisher haben meistens nur […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz: Die Landesregierung muss bei der Schießausbildung endlich Lösungen finden
Zur heutigen Mitteilung der Gewerkschaft der Polizei zur Situation auf den Schießständen erklärt der polizeipolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Bernd Buchholz: „Die Landesregierung muss schnellstmöglich Lösungen entwickeln, um die Schießausbildung der Polizistinnen […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz: Die Landesregierung hält beim Dithmarschen-Tempo nicht mit
Zur Vorlage der Landesregierung zur Einrichtung eines Projektbüros zum Ansiedlungsvorhaben Northvolt und den damit verbundenen regionalen Auswirkungen im heutigen Wirtschaftsausschuss, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Bernd Buchholz: „Das Land […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz zu „Mobilitätswende nicht ausbremsen“
In seiner Rede zu TOP 28+42 (u.a. Mobilitätswende nicht ausbremsen) erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Bernd Buchholz: „Ich habe mich in der letzten Legislaturperiode vehement dafür eingesetzt, dass wir mehr Regionalisierungsmittel […]
WeiterlesenBernd Buchholz: Schleswig-Holstein droht digitales Schlusslicht zu werden
Zum veröffentlichten Digitalranking der 16 Bundesländer erklärt der digitalisierungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Die Platzierung im Mittelfeld bei der Gesamtwertung verdanken wir ausschließlich dem Ausbau der digitalen Infrastruktur. In […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz: Keine Vollbremsung beim Breitbandausbau
Wirtschaftsminister Madsen hat heute im NDR verkündet, dass er das Ziel für eine flächendeckende Glasfaserversorgung nicht 2025 sondern erst 2030 erreichen wird. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Buchholz: Schwarz-Grün setzt falsche Schwerpunkte im Tourismus
Zur eingereichten Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion zur Entwicklung des Insektentourismus in Schleswig-Holstein erklärt der tourismuspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Die Landesregierung steckt viel Geld in Insektenhotels, hat aber anscheinend […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz zu TOP 29 „Zentralisierung Rückkehrmanagement“
n seiner Rede zu TOP 29 (Zentralisierung Rückkehrmanagement) erklärt der migrationspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Dass die Kommunen in diesem Land angesichts der Fragen von Migration vor gewaltigen Herausforderungen stehen, dürfte […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Buchholz: Die Kappungsgrenzenverordnung hilft niemandem
Zum Beschluss der Landesregierung über die Einführung einer Kappungsgrenzenverordnung erklärt der wohnungsbaupolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Trotz unserer Warnungen im vergangenen Monat hat die Landesregierung an ihrem Vorhaben festgehalten […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Buchholz: Kinder und Jugendliche dürfen nicht zu Tätern werden
Zur heute von der Landesregierung vorgestellten Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) erklärt der polizeipolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Große Sorge sollten uns die immer jünger werdenden Täter machen. Wenn schon Kinder […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz: Missunde II muss wieder in Betrieb gehen
Zu den erneuten Verzögerungen beim Einsatz der neuen Fähre Missunde III, weil weitere Umbauten notwendig sind, damit die Fähre den Anleger nutzen kann, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz zu TOP 19 „Bezahlkarte zielführend ausgestalten“
In seiner Rede zu TOP 19 (Bezahlkarte zielführend ausgestalten) erklärt der migrationspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „In Beantwortung der Kleinen Anfrage meiner Kollegin Annabelle Krämer antwortet die Landesregierung in Drucksache 20/1843: […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz: Landesregierung kriegt Kurve bei der Innovationsagentur
Das Wirtschaftsministerium hat heute erklärt, dass das Land nun doch wieder in die gemeinsame norddeutsche Innovationsagentur einsteigen wird. Genau das hatte die FDP-Fraktion in der letzten Landtagssitzung gefordert. Dazu erklärt […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz: Wir bedauern die heutige Entscheidung des Landesverfassungsgerichts
Zur Entscheidung des Landesverfassungsgerichts Schleswig zur Anhebung der Fraktionsmindestgrößen und Änderungen bei Bürgerbeteiligung erklärt der kommunalpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Bernd Buchholz: „Wir bedauern die heutige Entscheidung des Landesverfassungsgerichts. Immerhin hat […]
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