Zum Ende der Corona-Maßnahmen am 07. April erklärt die FDP-Landesvorsitzende Sonja Jacobsen: „Es ist ein guter Tag für Deutschland und für Hamburg. Drei Jahre nach den ersten Corona-Maßnahmen fallen nun […]
WeiterlesenSchlagwort: Corona-Maßnahmen
Thüringen – FDP für Aufarbeitung der Corona-Politik in einer Enquete-Kommission
Thomas L. Kemmerich: Das ist die Politik allen Bürgern unseres Landes schuldig Um künftige Krisen souveräner als bisher bewältigen zu können, ist eine Aufarbeitung der Corona-Politik unabdingbar. Die FDP im […]
WeiterlesenCorona: Sächsische FDP fordert so viel Aufarbeitung wie möglich
(Dresden, 03.03.2023) Nach der Pandemie ist vor der nächsten Gesundheitskrise. Die sächsische FDP hält daher an der rechtlich-wissenschaftlichen Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen auf Bundes- und Landesebene fest. So unterstützt die FDP […]
WeiterlesenCorona-Aufarbeitung beginnt jetzt – FDP Sachsen fordert Untersuchungsausschuss
(Dresden, 21.02.2023) Die Pandemie ist vorbei – ihre rechtliche Aufarbeitung beginnt aber erst. Nachdem das Verwaltungsgericht Chemnitz die Ausgangssperre zu Beginn der Corona-Pandemie als rechtswidrig eingestuft hat, fordert die FDP […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Christopher Vogt: Nach dem Ende der Corona-Maßnahmen muss die Evaluation kommen
Zum Ende der Corona-Maßnahmen erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Das Pandemiemanagement war für alle Beteiligten eine große Herausforderung, vor allem weil es an Erfahrung dafür fehlte und leider […]
WeiterlesenHessen – ROCK: Ende der Maskenpflicht im ÖPNV ist überfälliger Schritt
Hessens Gesundheitsminister Kai Klose hat heute auf Twitter angekündigt, dass zum 2. Februar mit der Maskenpflicht im Fernverkehr auch die Maskenpflicht im ÖPNV in Hessen fallen soll. Dazu erklärt der […]
WeiterlesenFDP Saar begrüßt das Ende der Maskenpflicht in Fernzügen und kritisiert umso schärfer das Festhalten an den Corona-Maßnahmen im Saarland
Die Ankündigung von Gesundheitsminister Lauterbach, dass die Maskenpflicht in Fernzügen abgeschafft werden soll, wird von der FDP-Saar begrüßt. Umso unverständlicher sei, dass in der entsprechenden Verordnung im Saarland sowohl an […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke und Haußmann: Maskenpflicht generell abschaffen
Eigenverantwortung statt staatlicher Regelung Nach der Ankündigung, dass die Landesregierung die Maskenpflicht im ÖPNV Ende des Monats abschaffen will, fordert der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Inzwischen sollte jedem […]
WeiterlesenRheinland-Pfalz: FDP-Fraktion fordert Ende der Maskenpflicht im ÖPNV
Philipp Fernis: Maskenpflicht in Bus und Bahn ist nicht mehr zeitgemäß Mainz. Die FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz setzt sich für ein Ende der Maskenpflicht im ÖPNV ein. Dazu sagt der […]
WeiterlesenBrandenburg – zur Verlängerung der Maskenpflicht durch die Landesregierung erklärt der Landesvorsitzende der FDP, Zyon Braun
„Die erneute Verlängerung der Corona-Maßnahmen ist falsch und nicht zu begründen. Eine Notlage im Gesundheitssystem liegt weiterhin nicht vor und die Maßnahmen verlieren immer mehr Akzeptanz bei Bürgerinnen und Bürgern. […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern – BECKER-HORNICKEL: Schluss mit dem Abwarten, den Tatsachen ins Auge sehen, Corona wie eine endemische Grippe behandeln!
Zu früh, um Ende der Corona-Pandemie zu verkünden, meinen Gesundheitsministerin Stefanie Drese und der Rostocker Infektiologe Dr. Emil Reisinger. Dazu äußert sich die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Barbara Becker-Hornickel: „Hatten wir Freien Demokraten nicht noch […]
WeiterlesenBrandenburg – Braun: Brandenburg muss nachziehen und alle Corona-Maßnahmen sofort beenden
zur Forderung von Ministerpräsident Woidke zu einer bundesweit einheitlichen Pandemie-Politik erklärt der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, Zyon Braun: „Ein bundesweit einheitliches Ende der Schutzmaßnahmen wird es nicht geben. Bayern, Sachsen-Anhalt und […]
WeiterlesenBERLIN: Sebastian Czaja fordert Ende der Corona-Maßnahmen in Berlin:
Sebastian Czaja„Alle Corona-Maßnahmen, wie z.B. die Maskenpflicht im ÖPNV, müssen unverzüglich abgeschafft werden. Wenn der Berliner Senat jetzt noch Freiheitseinschränkungen will, muss er sie neu begründen und im Parlament beschließen […]
WeiterlesenFDP Saar: Jetzt Aufhebung der Corona-Maßnahmen im Saarland
Die Saar-FDP fordert, die Maskenpflicht und Isolationsvorschriften in der Verordnung zur Bekämpfung der Coronapandemie im Saarland aufzuheben. Der stellvertretende FDP-Landeschef Dr. Helmut Isringhaus erklärte, das Saarland solle jetzt endlich dem […]
WeiterlesenBundestag – ULLMANN: Es gibt keinen ausreichenden Grund mehr für staatlich verordnete Schutzmaßnahmen
Zur Berichterstattung über das Ende der Corona-Pandemie erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Prof. Dr. Andrew Ullmann: „Auch wenn es weiterhin zu Corona-Infektionen kommt, ist das pandemische Geschehen in Deutschland […]
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