Hessens Gesundheitsminister Kai Klose hat heute auf Twitter angekündigt, dass zum 2. Februar mit der Maskenpflicht im Fernverkehr auch die Maskenpflicht im ÖPNV in Hessen fallen soll. Dazu erklärt der […]
WeiterlesenSchlagwort: Corona-Maßnahmen
FDP Saar begrüßt das Ende der Maskenpflicht in Fernzügen und kritisiert umso schärfer das Festhalten an den Corona-Maßnahmen im Saarland
Die Ankündigung von Gesundheitsminister Lauterbach, dass die Maskenpflicht in Fernzügen abgeschafft werden soll, wird von der FDP-Saar begrüßt. Umso unverständlicher sei, dass in der entsprechenden Verordnung im Saarland sowohl an […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke und Haußmann: Maskenpflicht generell abschaffen
Eigenverantwortung statt staatlicher Regelung Nach der Ankündigung, dass die Landesregierung die Maskenpflicht im ÖPNV Ende des Monats abschaffen will, fordert der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Inzwischen sollte jedem […]
WeiterlesenRheinland-Pfalz: FDP-Fraktion fordert Ende der Maskenpflicht im ÖPNV
Philipp Fernis: Maskenpflicht in Bus und Bahn ist nicht mehr zeitgemäß Mainz. Die FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz setzt sich für ein Ende der Maskenpflicht im ÖPNV ein. Dazu sagt der […]
WeiterlesenBrandenburg – zur Verlängerung der Maskenpflicht durch die Landesregierung erklärt der Landesvorsitzende der FDP, Zyon Braun
„Die erneute Verlängerung der Corona-Maßnahmen ist falsch und nicht zu begründen. Eine Notlage im Gesundheitssystem liegt weiterhin nicht vor und die Maßnahmen verlieren immer mehr Akzeptanz bei Bürgerinnen und Bürgern. […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern – BECKER-HORNICKEL: Schluss mit dem Abwarten, den Tatsachen ins Auge sehen, Corona wie eine endemische Grippe behandeln!
Zu früh, um Ende der Corona-Pandemie zu verkünden, meinen Gesundheitsministerin Stefanie Drese und der Rostocker Infektiologe Dr. Emil Reisinger. Dazu äußert sich die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Barbara Becker-Hornickel: „Hatten wir Freien Demokraten nicht noch […]
WeiterlesenBrandenburg – Braun: Brandenburg muss nachziehen und alle Corona-Maßnahmen sofort beenden
zur Forderung von Ministerpräsident Woidke zu einer bundesweit einheitlichen Pandemie-Politik erklärt der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, Zyon Braun: „Ein bundesweit einheitliches Ende der Schutzmaßnahmen wird es nicht geben. Bayern, Sachsen-Anhalt und […]
WeiterlesenBERLIN: Sebastian Czaja fordert Ende der Corona-Maßnahmen in Berlin:
Sebastian Czaja„Alle Corona-Maßnahmen, wie z.B. die Maskenpflicht im ÖPNV, müssen unverzüglich abgeschafft werden. Wenn der Berliner Senat jetzt noch Freiheitseinschränkungen will, muss er sie neu begründen und im Parlament beschließen […]
WeiterlesenFDP Saar: Jetzt Aufhebung der Corona-Maßnahmen im Saarland
Die Saar-FDP fordert, die Maskenpflicht und Isolationsvorschriften in der Verordnung zur Bekämpfung der Coronapandemie im Saarland aufzuheben. Der stellvertretende FDP-Landeschef Dr. Helmut Isringhaus erklärte, das Saarland solle jetzt endlich dem […]
WeiterlesenBundestag – ULLMANN: Es gibt keinen ausreichenden Grund mehr für staatlich verordnete Schutzmaßnahmen
Zur Berichterstattung über das Ende der Corona-Pandemie erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Prof. Dr. Andrew Ullmann: „Auch wenn es weiterhin zu Corona-Infektionen kommt, ist das pandemische Geschehen in Deutschland […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Corona-Maßnahmen können entfallen, insbesondere die Maskenpflicht im ÖPNV
Corona-Pandemie ist nach Aussage von Virologen vorbei Zur Meldung, dass nach Ansicht des Virologen Drosten die Corona-Pandemie vorüber ist, meint der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Drosten erklärt die […]
WeiterlesenThüringen – Kemmerich: Masken- und Absonderungspflicht ist nicht länger verhältnismäßig
Zur Verlängerung der Maskenpflicht im Thüringer ÖPNV durch die Minderheitsregierung erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der FDP im Thüringer Landtag: „Thüringens Gesundheitsministerin sollte endlich ihre Scheuklappen absetzen. Der Verzicht auf […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Erwarten Maßhalten der Landesregierung bei weiteren Corona-Maßnahmen
Ideologischer Energie-Starrsinn der Grünen gefährdet Versorgungssicherheit in Baden-Württemberg Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, stellte Ergebnisse der Herbstklausur seiner Fraktion vor. Für einen Austausch zur Corona-Situation wurde der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haußmann: Planvoll vorbereiten statt vorschnelle Forderung nach umfangreichen Einschränkungen
Minister Lucha sollte vernünftige Maßnahmen vom Bund abwarten Zur Meldung, wonach Gesundheitsminister Manne Lucha vom Bund erneut den «bewährten Instrumentenkasten» an Corona-Maßnahmen zur Bewältigung der Pandemie im Herbst gefordert hat, […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Panik war noch nie ein guter Ratgeber
Bei künftigen Corona-Maßnahmen Augenmaß und Fingerspitzengefühl sowie die Erfahrungen der Vergangenheit berücksichtigen Nico Weinmann, rechtspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, mahnt in der heutigen Plenardebatte zur Verlängerung der Corona-Verordnung bis Ende Juli […]
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