Pandemiekommission tritt an: „Einsatz der Freien Demokraten zahlt sich aus“ Eine Regierungskommission wird in Sachsen-Anhalt die Pandemie-Politik aufarbeiten und die Corona-Maßnahmen auf den Prüfstand stellen. Das 15-köpfige Expertengremium konstituiert sich […]
WeiterlesenSchlagwort: Corona-Politik
Corona-Aufarbeitung beginnt jetzt – FDP Sachsen fordert Untersuchungsausschuss
(Dresden, 21.02.2023) Die Pandemie ist vorbei – ihre rechtliche Aufarbeitung beginnt aber erst. Nachdem das Verwaltungsgericht Chemnitz die Ausgangssperre zu Beginn der Corona-Pandemie als rechtswidrig eingestuft hat, fordert die FDP […]
WeiterlesenDJIR-SARAI-Interview: Ohne belastbare Zahlen und Fakten gibt es keine erfolgreiche Pandemiebekämpfung
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai gab den Zeitungen der Funke Mediengruppe das folgende Interview. Die Fragen stellten Julia Emmrich und Jochen Gaugele: Frage: Herr Djir-Sarai, Sie haben alle drei Wahlen in diesem […]
WeiterlesenHessen: Corona-Politik mit Vernunft statt Panik gestalten
Freie Demokraten kritisieren fehlende Evidenz Hessen braucht Strategie für den Herbst Yanki PÜRSÜN, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die fehlende Evidenz in der Corona-Krise […]
WeiterlesenSTARK-WATZINGER-Interview: Geflüchtete Kinder brauchen Sicherheit und Perspektive
FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesministerin für Bildung und Forschung Bettina Stark-Watzinger gab „t-online“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Lisa Becke und Tim Kummert. Frage: Frau Stark-Watzinger, Sie sind jetzt seit gut […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern zur Corona-Sonderlandtagssitzung
FDP fordert rasches Ende der freiheitsbeschränkenden Maßnahmen und mehr Vertrauen in mündige Bürgerinnen und Bürger Zu der heutigen Landtagssondersitzung zur weiteren Corona-Politik in Mecklenburg-Vorpommern äußert sich der Landesvorsitzende der FDP-MV […]
WeiterlesenBaden-Württenberg: VGH-Urteil zu Coronapolitik Warnschuss für Kretschmann
Ministerpräsident muss einsehen, dass er nicht rein willkürlich Corona-Politik betreiben kann Zum Urteil des Verwaltungsgerichtshofs, die weitreichenden Einschränkungen für Ungeimpfte durch die Entkopplung der Alarmstufe II von der Sieben-Tage-Hospitalisierungs-Inzidenz widersprächen […]
WeiterlesenThüringen: In der Corona-Politik ist ein Paradigmen-Wechsel überfällig
Freie Demokraten: Regeln müssen privates und öffentliches Leben ermöglichen statt es zu verhindern In der Corona-Politik ist ein Paradigmen-Wechsel überfällig. Das fordern die Freien Demokraten im Thüringer Landtag. Außerdem sprechen […]
WeiterlesenFDP spielt für den Schutz der individuellen Freiheit wichtige Rolle im Parteiensystem
Zum heute veröffentlichten „Freiheitsindex 2021“ des Instituts für Demoskopie Allensbach erklärt der FDP-Generalsekretär Dr. Volker Wissing: Als Freier Demokrat erschüttern mich die Ergebnisse der Studie: Nur noch 36 Prozent der […]
WeiterlesenSUDING: Schulen müssen unverzüglich geöffnet werden
Zur Forderung des Deutschen Landkreistages nach einer bundesweiten Rückkehr zu normalem Schulunterricht erklärt die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Katja Suding: „Die Forderung des Deutschen Landkreistages geht in die richtige Richtung. Die Schulen […]
WeiterlesenKretschmer: Maskendeals und Coronapolitik haben zu Wahlniederlagen geführt
Für Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer gibt zwei klare Gründe, warum die CDU die Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz verloren hat: die Maskendeals der Unionsabgeordneten im Bundestag sowie die Corona-Politik […]
Weiterlesen„Ignoriert den Wunsch des Parlaments“ – FDP kritisiert Merkel
Die FDP kritisiert, dass die Bundeskanzlerin nach der Bund-Länder-Runde keine Regierungserklärung vor dem Bundestag plane. Wenn das Vertrauen in die Politik schwinde, müsse Merkel „ihre Anstrengungen um Legitimation umso mehr […]
WeiterlesenLindner befeuert FDP-Landeswahlkampf mit Kritik an Corona-Politik
Beim Neujahrsempfang in Niefern-Öschelbronn kritisierte der Parteichef der Liberalen die Bundesregierung und forderte eine „Neugründung der Sozialen Marktwirtschaft“. Derweil bekräftigte der Spitzenkandidat für den Landtag Rülke seine Ministerambitionen. Prominente Verstärkung […]
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