Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr gab dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagsausgaben) das folgende Interview. Die Fragen stellte Tobias Peter: Frage: Herr Dürr, Omikron breitet sich rasant aus. Die Politik hat erst die […]
WeiterlesenSchlagwort: Corona
Mecklenburg-Vorpommern: Ärztliches Personal wird vergessen
Zur Berichterstattung des Norddeutschen Rundfunks am 27.01.2022 „Kein Corona-Bonus für Praxispersonal“ nimmt die FDP-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern Stellung: „Das ärztliche Pflegepersonal bekämpft an vorderster Front die Corona-Pandemie. Testen, Impfen […]
WeiterlesenTorsten Herbst MdB (FDP): Sächsische Staatsregierung muss konkreten Corona-Öffnungsfahrplan vorlegen
(Berlin/Dresden/24.01.2022) Bund und Länder wollen als Antwort auf die stark steigenden Corona-Infektionszahlen durch Omikron an den bisher geltenden Corona-Maßnahmen festhalten. Zudem soll für die Zeit nach dem erwarteten Höhepunkt der […]
WeiterlesenBaden-Württenberg: VGH-Urteil zu Coronapolitik Warnschuss für Kretschmann
Ministerpräsident muss einsehen, dass er nicht rein willkürlich Corona-Politik betreiben kann Zum Urteil des Verwaltungsgerichtshofs, die weitreichenden Einschränkungen für Ungeimpfte durch die Entkopplung der Alarmstufe II von der Sieben-Tage-Hospitalisierungs-Inzidenz widersprächen […]
WeiterlesenDjir-Sarai: „Kein Grund, die Maßnahmen weiter zu verschärfen“
Verschärfungen der Coronamaßnahmen sind laut dem designierten FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai trotz steigender Zahlen nicht angebracht. Bei der Impfpflicht sieht er keinen Zeitdruck. Berlin Die Virusvariante Omikron treibt die Coronazahlen in Deutschland weiter steil […]
WeiterlesenThüringen: In der Corona-Politik ist ein Paradigmen-Wechsel überfällig
Freie Demokraten: Regeln müssen privates und öffentliches Leben ermöglichen statt es zu verhindern In der Corona-Politik ist ein Paradigmen-Wechsel überfällig. Das fordern die Freien Demokraten im Thüringer Landtag. Außerdem sprechen […]
WeiterlesenHaußmann und Rülke: Schnellschüsse zum Genesenenstatus sind nicht nachzuvollziehen !
Übergangsfristen für neue Statusregeln notwendig In den fachlichen Vorgaben des Robert-Koch-Institutes wurde die Dauer des „Genesenenstatus“ bei einer Corona-Infektion von 6 Monaten auf 90 Tage reduziert (bezogen auf den Zeitraum […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Land befindet sich bei einrichtungsbezogener Impfpflicht in völliger Unkenntnis
Große Herausforderungen bei Versorgung Jochen Haußmann, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, sagt zur aktuellen Corona-Situation in Pflegeheimen und dem heutigen Bericht des Gesundheitsministers Lucha dazu: „Die einrichtungsbezogene Impfpflicht kommt und das […]
WeiterlesenBerlin: Teststellen und Bonus für alle im Coronakampf. Aber der neue Senat schlingert weiter in der/die Krise.
„Seit über zwei Jahren beherrscht die Corona-Pandemie das Geschehen in der Welt und damit auch in Berlin. Zwei Jahre, in denen man auf Studien, Expertisen und Erfahrungen zurückgreifen kann, wie […]
WeiterlesenHamburg: Demo-Verbote sind der falsche Weg
Anlässlich des Verbots der Demonstration vom 15.01.2022 erklärt der FDP-Landesvorsitzende Michael Kruse, MdB: „Die anhaltende Pandemielage verlangt Menschen in Deutschland viel ab. Politische Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung müssen dabei […]
WeiterlesenASCHENBERG-DUGNUS: Verordnung schafft Grundlage zur Berücksichtigung wissenschaftlicher Erkenntnisse
Zur Verabschiedung der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Die COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung schafft Klarheit und setzt die von Bund und Ländern beschlossenen Maßnahmen um. Neu ist, dass unsere […]
WeiterlesenSchweickert: Sonderbelastungen für Gastronomie und Einzelhandel muss ein Ende haben
FFP2-Maskenpflicht und deren Durchsetzung muss für alle Bereiche gelten Prof. Dr. Erik Schweickert, einzelhandels- und tourismuspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, kommentiert die neueste Überarbeitung der Corona-Verordnung: „Die neue […]
WeiterlesenFDP – Kruse: Durch Hapag-Lloyd-Verkauf ließen sich schmerzhafte Einsparungen vermeiden
Der FDP-Landesvorsitzende Michael Kruse, MdB, zum Jahresausblick des Ersten Bürgermeisters Peter Tschentscher: „Es ist nicht nachvollziehbar, dass Peter Tschentscher trotz extrem angespannter Haushaltslage auf den Hapag-Lloyd-Anteilen sitzen bleibt. Verkauft […]
WeiterlesenNiedersachsen: Statement von Christian Grascha zum Abschlussbericht des Corona-Sonderausschusses
Der Corona-Sonderausschuss übergab am heutigen Montag seinen Abschlussbericht an die Präsidentin des Niedersächsischen Landtags. Zum Abschlussbericht erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion, Christian Grascha: „In den Anhörungen des Corona-Sonderausschusses wurde […]
WeiterlesenThüringen: Ramelows Devise lautet „Wird schon irgendwie stimmen“
Freie Demokraten: Corona-Maßnahmen müssen geeignet, erforderlich und verhältnismäßig sein In der Thüringer Corona-Politik muss nach zwei Jahren endlich Schluss sein mit dem ständigen Panikmodus. Die Freien Demokraten im Thüringer Landtag […]
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