Corona-Krise könnte Gewaltpotenzial steigern Jetzt präventiv und repressiv tätig werden Freie Demokraten werben für Enquete und Zwei-Säulen-Strategie WIESBADEN – Stefan MÜLLER, innenpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die […]
WeiterlesenSchlagwort: Corona
Kruse: Wir holen die Corona-Politik zurück ins Parlament
Mit dem Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes haben die Bundestagsfraktionen FDP, SPD und Grüne ein Konzept vorgelegt, wie die Corona-Pandemie weiter bekämpft werden soll. Der Gesetzentwurf soll am Donnerstag (11.11.) […]
WeiterlesenBUSCHMANN-Statement: Konzept zur angemessenen, entschlossenen Bekämpfung von Corona
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Dr. Marco Buschmann gab vor der Fraktionssitzung folgendes Statement ab: „Die FDP-Fraktion kommt heute zu einer Sitzung zusammen und Schwerpunkt dieser wird die Beschäftigung […]
WeiterlesenFlorian Kluckert zur aktuellen Corona-Situation in Berlin
„Die Inzidenz in der Hauptstadt geht immer weiter nach oben und liegt nur noch knapp unter 200. 4 Bezirke liegen sogar über dem Bundesdurchschnitt. Diese Situation weckt Erinnerungen an den […]
WeiterlesenThüringen: FDP fordert tägliche Test in Pflegeheimen
Schutz der Risikogruppen muss unverzüglich verbessert werden Die Zahl der aktiven Corona-Fälle in Thüringens Altenheimen ist auf mehr als 500 gestiegen. Bei jedem dritten Fall handelt es sich um Mitarbeiter. […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Gesundheitsminister Lucha erweist mit Impf-Pflicht-Diskussion der Pandemiebekämpfung einen Bärendienst
Kühler Kopf statt stricken mit heißer Nadel Im Zusammenhang mit der Forderung des grünen Gesundheitsministers Manfred Lucha, dass Pflegekräfte und andere Gruppen mit einer Impfpflicht belegt werden sollten, sagte der […]
WeiterlesenThüringen: Kommunen nicht mit Corona-Regeln bevormunden
Die Drohung des Thüringer Gesundheitsministeriums, in Landkreisen sowie Großstädten zwangsweise Zugangsmodelle wie 2G und 3G+ durchzusetzen, ist nicht verhältnismäßig. Dazu erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der Gruppe: „Thüringens Gesundheitsministerin wäre […]
WeiterlesenHessen muss ein Weckruf sein – Verfassungswidriges Corona-Sondervermögen vom Staatsgerichtshof überprüfen
Hannnover. Nachdem der hessische Staatsgerichtshofs das dortige Corona-Sondervermögen für verfassungswidrig erklärt hat, muss auch das Sondervermögen in Niedersachsen auf den Prüfstand. Das fordert der haushaltspolitische Sprecher der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Christian Grascha: […]
WeiterlesenWISSING-Interview: So denkt der FDP-Politiker über den Fall Kimmich
FDP-Generalsekretär Dr. Volker Wissing gab der „Funke Mediengruppe“ (Mittwoch) das folgende Interview. Die Fragen stellten Jochen Gaugele und Theresa Martus: Frage: Die Corona-Krise kommt im Sondierungspapier der Ampel-Parteien gar nicht […]
WeiterlesenBayern: Ausnahmezustand darf niemals Dauerzustand werden
Bayerns Staatsregierung reagiert verhalten auf den Vorstoß von Bundesgesundheitsminister Spahn, die epidemische Lage von nationaler Tragweite auslaufen zu lassen. Dazu erklärt Bayerns FDP-Chef Daniel Föst: „Aus dem Ausnahmezustand darf niemals […]
WeiterlesenHessen: Freedom Day darf kein Tabu sein!
Corona-Verordnung erneut verlängert Freie Demokraten erwarten für November entscheidenden Schritt Appell an Eigenverantwortung WIESBADEN – „Die Freiheit der Menschen darf nicht auf Dauer eingeschränkt werden“, erklärt Stefan MÜLLER, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Neue Impf-Datenlage muss Konsequenzen für Corona-Politik haben
Dauer-Krisen-Modus immer weniger verständlich Der aktuellen Berichterstattung ist zu entnehmen, dass die Corona-Impfzahlen deutlich höher lägen als bisher angenommen und Bundesgesundheitsminister Spahn der Auffassung ist, über die 3-G-Regeln in Innenräumen […]
WeiterlesenBerlin: Paul Fresdorf zum Wegfall der Maskenpflicht für die Schülerinnen und Schüler der 1.-6. Klasse
Mit dem Wegfall der Maskenpflicht für die Schülerinnen und Schüler der 1.-6. Klasse in Berlin kommt ein wenig Normalität in den Schulalltag zurück – dies ist zu begrüßen. Es bleibt […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Kita-Aktionsprogramm unterstützt Kinder sowie Erzieherinnen und Erzieher
Zur heute veröffentlichten Richtlinie zur Aufholung der durch die Corona-Pandemie bedingten Einschränkungen in der frühkindlichen Entwicklung erklärt die stellvertretende Vorsitzende und familienpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn: „Die Corona-Pandemie hat […]
WeiterlesenHannover: Stefan Birkner zur neuen Corona-Verordnung
Zur am heutigen Dienstag vorgestellten neuen Corona-Verordnung erklärt der Vorsitzende der Fraktion der Freien Demokraten im Niedersächsischen Landtag, Stefan Birkner: „Mal wieder hat die Landesregierung es nicht geschafft, eine leicht […]
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