Land muss Träger von Pflegeheimen für nächste Welle im Herbst wappnen Im Rahmen der aktuellen Debatte zur Coronalage in den baden-württembergischen Pflegeheimen sagt Jochen Haußmann, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion: „Die […]
WeiterlesenSchlagwort: Corona
MV: Auslaufen der Corona-Maßnahmen in Schulen
FDP Mecklenburg-Vorpommern: Behutsame Aufhebung der Maßnahmen an den Schulen ist der richtige Schritt Zur Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen zum 7. März äußert sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: FDP lehnt Zinsen für zurückzuzahlende Coronahilfen entschieden ab
Erhebung von Verzugszinsen zur Rückzahlung der Corona-Soforthilfe Schweickert: Lehnen Zinsen für zurückzuzahlende Coronahilfen entschieden ab ! Unbürokratische Hilfe muss auch Verzicht auf Zinsen bedeuten Prof. Dr. Erik Schweickert, mittelstandspolitischer Sprecher […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Dennys Bornhöft zu „Corona-Maßnahmen und Corona-Schutzimpfung“
In seiner Rede zu TOP 25+26+28 (Anträge zu Corona-Maßnahmen und Corona-Schutzimpfung in Schleswig-Holstein) erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dennys Bornhöft: „Schleswig-Holstein ist gut durch die Coronapandemie gekommen. Das zeigen […]
WeiterlesenKemmerich: Vernunft und Vertrauen statt andauernder Verbote
Die #Pandemie stellt unsere Gesellschaft seit zwei Jahren auf eine harte Probe. Wir gedenken vieler Toter, wir stehen an der Seite der Hinterbliebenen. Und dennoch haben wir immer auch nach vorn zu […]
WeiterlesenBayern: Für Martin Hagen sind Zugangsbeschränkungen absolutes Tabu!
»Bayerns #FDP-Chef Martin Hagen zeigt in BILD klare Grenzen für den Ampel-Fahrplan auf: „Absolutes Tabu sind meiner Meinung nach Zugangsbeschränkungen wie 2G oder 3G, die müssen ersatzlos wegfallen.“ Zudem erwarte er eine Normalisierung […]
WeiterlesenThüringen: Neue Branchenregelung für den Einzelhandel ist Paragraphen-Irrsinn
Thomas L. Kemmerich: Sechs Seiten Kleingedrucktes – das kommentiert sich fast schon von selbst „Einfach geht anders! Schluss mit dem Paragraphen-Irrsinn!“ Mit diesen Worten reagiert Thomas L. Kemmerich, Sprecher der […]
WeiterlesenFDP-Kruse: Endlich zurück zur Normalität: Gut, dass Corona-Maßnahmen weitestgehend enden
Anlässlich der Ergebnisse der MPK erklärt Michael Kruse, FDP-Landesvorsitzender und Bundestagsabgeordneter: Gut, dass Corona-Maßnahmen weitestgehend enden „Es ist richtig, dass wir zeitnah die Corona-Beschränkungen weitestgehend aufheben und in die Normalität […]
WeiterlesenHerbst MdB (FDP): Sächsische Staatsregierung muss Rückkehr zur Normalität beschleunigen
Torsten Herbst MdB (FDP): Sächsische Staatsregierung muss Rückkehr zur Normalität beschleunigen – Pandemiebedingte Freiheitsbeschränkungen streichen (Berlin/Dresden/16.02.2022) Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben heute […]
WeiterlesenHAGEN: FDP beantragt Ende der epidemischen Lage in Bayern
HAGEN: FDP beantragt Ende der epidemischen Lage in Bayern Die FDP-Fraktion beantragt heute im Bayerischen Landtag das Ende der epidemischen Lage in Bayern: „Der Landtag stellt fest, dass die konkrete Gefahr […]
WeiterlesenBayern: Freiheitsrechte schrittweise zurückgeben
THOMAE: Freiheitsrechte schrittweise zurückgeben Zur Ministerpräsidentenkonferenz erklärt das Präsidiumsmitglied der FDP Bayern und Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag, Stephan Thomae: „Es ist sehr zu begrüßen, dass die […]
WeiterlesenThüringen: Lockerungen sind richtig, erfolgen aber zu spät
Thomas L. Kemmerich: Thüringer Landesregierung fügt sich lediglich in das Unvermeidliche Bereits am Freitag soll der Einzelhandel in Thüringen wieder für alle Kunden frei zugänglich werden. Die Landesregierung hat weitere […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Der Beschluss zur Rückkehr zur Normalität ist ein historischer Tag
Zu den heute vorgestellten Eckpunkten eines Stufenplans zur schrittweisen Rücknahme von Corona-Einschränkungen erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Nach nunmehr zwei Jahren Pandemie und deren Bekämpfung ist dieser Beschluss […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: FDP fordert umfassende Öffnungsschritte in der Corona-Politik
FDP fordert umfassende Öffnungsschritte in der Corona-Politik Zu den am 19. März im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes auslaufenden Corona-Maßnahmen äußert sich der Landesvorsitzende der FDP-MV und Fraktionsvorsitzende der FDP im Landtag […]
WeiterlesenBERLIN: Sebastian Czaja zu den neuen Corona-Maßnahmen für Berlin:
BERLIN: Sebastian Czaja, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zu den neuen Corona-Maßnahmen für Berlin: „Mehr als eine ganze Woche lässt der rot-grün-rote Senat die 2G-Regelung im Einzelhandel in Kraft, obwohl […]
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