Thomas L. Kemmerich: Die digitale Antragstellung sollte zum Regelfall werden Um die Digitalisierung der Verwaltung in Thüringen weiter vorantreiben zu können, haben die Freien Demokraten im Thüringer Landtag sechs dringlich zu […]
WeiterlesenSchlagwort: Digitalisierung
Baden-Württemberg – Karrais: Strobl lenkt von desaströser Bilanz beim Breitbandausbau ab
Baden-Württemberg steht auf letztem Platz aller Flächenländer beim Glasfaserausbau und ist bei Mindestversorgung mit 50 Mbit/s unterdurchschnittlich Der digitalpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Daniel Karrais, nimmt zur durch das Ministerium für […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Fischer: Landes-IT stolpert weiter in die Digitalisierung
Konsistente IT-Strategie ist nirgends erkennbar In der Beratung des Haushalts erklärt der haushaltspolitische Sprecher, Rudi Fischer: „Die Landesregierung erklärt im Haushalt, dass man nun erkannt habe, dass Digitalisierung eine Daueraufgabe […]
WeiterlesenHaußmann: Fachkräftemangel und mangelnde Digitalisierung schwächen das Gesundheitssystem massiv
In der achten Sitzung der Enquete-Kommission „Krisenfeste Gesellschaft“ kamen Verbände aus dem Gesundheitsbereich zu Wort. Jochen Haußmann, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion äußerte sich hierzu: „Die Altersstruktur im ärztlichen und pflegerischen […]
WeiterlesenThüringen – Wohngeld: Digitale Antragstellung muss möglich sein
FDP fordert die Thüringer Landesregierung auf, eine bürgerfreundliche Lösung umzusetzen Thüringens Bürgerbeauftragter befürchtet einen massiven Bearbeitungsstau bei den Anträgen für das Wohngeld. Rund 50.000 Haushalte haben ab dem 1. Januar erstmals Anspruch […]
WeiterlesenBundestag – HELLING-PLAHR: Wir machen Justiz digitaler und bürgerfreundlicher
Zum Haushalt des Bundesjustizministeriums erklärt die rechtspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Katrin Helling-Plahr: „Mit dem Haushaltsplan für das Ressort von Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann setzen wir die richtigen Akzente: Digitalisierung und […]
WeiterlesenBundestag-HÖFERLIN: Mehr Sicherheit im digitalen Raum gewährleisten
Zur Studie „Sicherheit und Kriminalität in Deutschland“ erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manuel Höferlin: „Die heute vorgestellte Dunkelfeldstudie des Bundeskriminalamtes zeigt, dass wir dringend stärker gegen Cyberkriminalität vorgehen müssen. […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Karrais: Transparenzgesetz wäre wichtiger Durchbruch zu einer bürgernahen Politik
Veröffentlichung wäre simpel, wenn öffentliche Verwaltung längst digital arbeiten würde Zur Mahnung des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Stefan Brink, nach einem Transparenzgesetz bei der grün-schwarzen Landesregierung sagt Daniel Karrais, digitalpolitischer […]
WeiterlesenHessen – SCHARDT-SAUER: Poseck versucht, dem Bund hessische Versäumnisse in die Schuhe zu schieben
Landesregierung hat Digitalisierung der Justiz verschlafen Bund unterstützt die Länder elementar Poseck soll seinen Pflichten in Hessen nachkommen Marion SCHARDT-SAUER, rechtspolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die […]
WeiterlesenHELLING-PLAHR: Wir investieren bis zu 200 Mio. Euro in die Digitalisierung der Justiz
Zum Vorschlag von Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann für einen digitalen Rechtsstaatspakt erklärt die rechtspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Katrin Helling-Plahr: „Mit seinem Konzept für einen digitalen Rechtsstaatspakt hat Bundesjustizminister Buschmann den […]
WeiterlesenRheinland-Pfalz – Marco Weber: Digitalisierung des Bildungswesens wird erheblich beschleunigt
Bildungsministerin Hubig gibt Startschuss für Digitales Kompetenzzentrum Marco Weber: Digitalisierung des Bildungswesens wird erheblich beschleunigt Mainz. Am heutigen Donnerstag hat die rheinland-pfälzische Bildungsministerin den Startschuss für das neugeschaffene Digitale Kompetenzzentrum […]
WeiterlesenULLMANN: Wir müssen das Tempolimit in der Digitalisierung aufheben
Zur Ankündigung des Gesundheitsministers einer Digitalisierungsstrategie im Gesundheitswesen erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Prof. Dr. Andrew Ullmann: „Die Freien Demokraten sind der Motor für die Digitalisierung in diesem Land, […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt – POTT: «Hier werden Chancen für strukturelle Veränderungen und bessere Digitalisierung liegen gelassen.»
FDP-Gesundheitspolitiker kritisiert Entwurf des GKV-Finanzstabilisierungsgesetzes Der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Konstantin Pott, kritisiert den durch das Bundesgesundheitsministerium vorgelegten Entwurf des GVK-FinStG: «Hier werden Chancen für strukturelle Veränderungen und […]
WeiterlesenThüringen: Ramelow muss Digitalisierung zur Chefsache machen
Freie Demokraten: Schluss mit Kompetenzgerangel – Thüringen braucht klare Priorisierungen Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man lachen. Am Montag fand ein von der Landesregierung organisierter E-Government-Kongress statt; Teilnehmer […]
WeiterlesenFUNKE-KAISER: Brauchen mehr Tempo in der Digitalisierung
Zu den heute durch Bundesminister Volker Wissing auf der re:publica vorgestellten Eckpunkten zur Digitalisierung des Landes erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Maximilian Funke-Kaiser: „Wir brauchen einen Digitalisierungsturbo für Deutschland. […]
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