„Wenn Finanzsenator Evers davon spricht, sich einen „klugen Unternehmer“ als Vorbild zu nehmen, kommt einem sofort die Analogie vom Blinden und der Farbe in den Sinn. Schon in den 90er […]
WeiterlesenSchlagwort: Doppelhaushalt
BERLIN – Christoph Meyer zum Beschluss des Doppelhaushalts 24/25 durch das Abgeordnetenhaus von Berlin:
„Der Doppelhaushalt 24/25 ist maximal ambitionslos und steht damit in der Tradition des Vorgängersenats. Die Konsolidierung der Berliner Finanzen müsste jetzt beginnen. Stattdessen vertagen Kai Wegner und sein Finanzsenator Evers […]
WeiterlesenBERLIN. Christoph Meyer MdB, Landesvorsitzender der FDP Berlin, zu den beginnenden Beratungen im Abgeordnetenhaus von Berlin über den Doppelhaushalt 24/25:
„Es wird immer deutlicher, dass der Berliner Senat die falschen Prioritäten setzt. Die „Ergebnisse“ des so genannten Sicherheitsgipfels werden nicht im Ansatz auskömmlich finanziert, es wird an den falschen Enden […]
WeiterlesenBERLIN. Christoph Meyer zur heutigen Vorstellung des Entwurfs für den Doppelhaushalt 2024/2025 durch CDU und SPD:
„Berlin ist mit fast 66 Milliarden Euro verschuldet – Tendenz weiter steigend. Damit belegt die Hauptstadt Platz 3 hinter Hamburg und Spitzenreiter Bremen. Der enorme Ausgabenhunger darf in Berlin so […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Reith: Sozialhaushalt ist Ausdruck Lucha´scher Projektitis
Land verpasst, wichtige Impulse zu setzen Zur Abstimmung über den Doppelhaushalt des Sozialministeriums sagt Niko Reith, sozialpolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion: „Dieser Haushalt ist ein Flickenteppich der Lucha´schen „Projektitis“, also von […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Goll und Karrais: Regierung setzt falsche Schwerpunkte
Land muss in vielen Bereichen zulegen, insbesondere bei der Digitalisierung. Zur Abstimmung des Doppelhaushalts des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen, sagt Julia Goll, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Grün-Schwarz tut gut daran, auf Herrn Bayaz zu hören
Grün-Schwarz kann sich bezüglich des Doppelhaushalts 2023/2024 der wachsamen Augen der Freien Demokraten im Landtag von Baden-Württemberg sicher sein Zur Meldung, dass laut Finanzminister Bayaz Grün-Schwarz aufgrund seiner Meinung […]
WeiterlesenTorsten Herbst MdB (FDP): Eckpunkte zum Doppelhaushalt beenden langjährige finanzielle Solidität des Freistaates
(Dresden/15.06.2022) Das sächsische Kabinett hat auf seiner heutigen Klausurtagung die Eckdaten zum Doppelhaushalt der Jahre 2023 und 2024 beschlossen. Dazu erklärt Torsten Herbst, sächsischer Bundestagsabgeordneter und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion […]
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