Nachhaltiger Schaden für Baden-Württemberg droht Zur aktuellen Nachdenklichkeit des Finanzministers Bayaz in puncto Schädlichkeit der Forderung seiner Partei nach Einführung einer Vermögenssteuer sagt der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: […]
WeiterlesenSchlagwort: Dr. Hans Ulrich Rülke
Stuttgart: Geplante PCR-Testpflicht und 2-G-Regelung kommen Daumenschrauben gleich
Maßnahmen müssen erforderlich, geeignet und verhältnismäßig sein Der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, nimmt Stellung zur Meldung über die von der grün-schwarzen Landesregierung ab Montag beabsichtigten Regelung in […]
WeiterlesenStuttgart: 2-G-Regelung ist unverhältnismäßiger faktischer Impfzwang
Zur Meldung, wonach die grün-schwarze Landesregierung nun auch die 2-G-Regelung einführt, wonach nur noch geimpfte und genesene Personen, nicht aber Getestete zu bestimmten Einrichtungen Zutritt haben, sagte der Vorsitzende der […]
WeiterlesenIch beklage mangelnde Nehmerqualitäten
FDP-Präsidiumsmitglied, Sprecher der FDP-Fraktionsvorsitzendenkonferenz und Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg Dr. Hans-Ulrich Rülke, gab der „Rhein-Neckar-Zeitung“ (Freitag-Ausgabe) und „Rhein-Neckar-Zeitung Online“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Sören S. Sgries: FDP-Präsidiumsmitglied, […]
WeiterlesenBaden-Wuerttemberg: Dreistigkeit dieser Landesregierung kennt keine Grenzen
Mit solchen billigen Taschenspielertricks untergraben Grüne und CDU das Vertrauen der Menschen in die Politik Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke erklärt zur Berufung von Wolfgang Bauer zum […]
WeiterlesenStuttgart: Grün-schwarze Selbstbedienung unter dem Corona-Deckmantel
Rekordhaushalt, Rekordliquidität: In Wahrheit kann diese Koalition einfach nicht mit Geld umgehen Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, kritisierte im Landtag die vorgestellten Pläne für den Nachtragshaushalt, […]
WeiterlesenDr. Hans-Ulrich Rülke: Testpflicht für Außengastronomie und Sperrstunde müssen sofort entfallen
Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke fordert die Landesregierung auf, die Testpflicht für Außengastronomie aufzuheben. „Die Testpflicht für die Außengastronomie ist nicht mehr verhältnismäßig. Das Infektionsrisiko an der […]
WeiterlesenFDP-Landesspitze bereit für weitere Gespräche
Stuttgart (dpa/lsw) Die FDP-Landesspitze zeigt sich angesichts des Ringens der Grünen um einen potenziellen Koalitionspartner geduldig und bietet weitere Gespräche an. «Sollte es von Seiten der Grünen und auch der […]
WeiterlesenRülke: «Es gibt natürlich rote Linien für uns»
Die FDP hat richtig Lust zu regieren. Vor den ersten Gesprächen mit den Grünen zeigen sich die Liberalen zuversichtlich, dass die Ampel klappt. Aber nicht um jeden Preis, findet Fraktionschef […]
WeiterlesenFDP-Fraktion sieht Aufklärungsbedarf wegen mangelhafter Masken
PZ-News.de – Baden-Württemberg – Aktualisiert: 07.02.2021 14:36 Uhr Stuttgart. Die FDP-Fraktion in Stuttgart sieht wichtige Fragen im Zusammenhang mit der Nachprüfung von Corona-Schutzmasken, die das Sozialministerium in Auftrag gegeben hatte, […]
WeiterlesenFDP-Fraktionschef fordert Abschaffung der Ausgangsssperre
Stuttgart (dpa/lsw) – FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke hat angesichts der sinkenden Corona-Infektionszahlen ein Ende der Ausgangsbeschränkungen am Abend und in der Nacht gefordert. “Es gibt keine Rechtfertigung mehr für die Ausgangssperre, wenn […]
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