Mit unserem Positionspapier legen wir Vorschläge auf den Tisch, wie Verwaltung und Staat mithilfe der Digitalisierung fit für die Zukunft gemacht werden können Der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich […]
WeiterlesenSchlagwort: Dr. Hans Ulrich Rülke
Rülke: Deutschland und Baden-Württemberg brauchen eine andere Wirtschaftspolitik – Die Zeit zu Handeln ist jetzt!
FDP macht 20 konkrete Vorschläge für landespolitische Ausgestaltung der Wirtschaftswende Am Montag, 22. April 2024, hat die FDP-Landtagsfraktion in ihrer Veranstaltung „Wirtschaftswende. Jetzt“ mit hochkarätigen Vertreterinnen und Vertretern aus der […]
Weiterlesen
Rülke: Sprachförderpaket ist richtig und wichtig, aber darf kein unrealistisches Versprechen bleiben
Das konkrete Konzept liegt endlich vor – tatsächliche Umsetzung des millionenschweren Vorhabens bleibt weiter offen Den Beschluss der Fraktionen von Grünen und CDU zur Sprachförderung kommentiert der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke und Brauer: Verfassungswidrige Landeshaushalte für 2021 und 2022 wie schallende Ohrfeige für Minister Bayaz
Solide Finanzpolitik ohne Tricks ist mit dieser Landesregierung nicht zu haben Dr. Hans-Ulrich Rülke, Vorsitzender der FDP/DVP-Fraktion, kommentiert das heute veröffentlichte Gutachten von Professor Hanno Kube zur Haushaltspraxis des […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Freue mich über einen Digitalisierungsfortschritt an Schulen erst dann, wenn die Systeme wirklich funktionieren
Alle Kultusminister der letzten 13 Jahre, die damit befasst waren, hatten bei dieser einfachen Aufgabe Schiffbruch erlitten Zur Meldung, dass das Land den Schulen in den kommenden Wochen ein Angebot […]
WeiterlesenRülke: Für G9 ab dem Schuljahr 2024/2025, eigene Turbozüge und eine Wechselmöglichkeit bereits Eingeschulter
Es steht zu hoffen, dass es der Ministerpräsident es schafft, vor dem 2. Mai für den 2. Mai einzuladen Zu aktuellen Medienberichten mit den Forderungen der Elterninitiative zu G9 äußert […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke und Birnstock: Nur mit einheitlichen und verlässlichen Rahmenbedingungen kann ein qualitätsvoller Ganztag gelingen
Mit unserem Positionspapier legen wir Vorschläge auf den Tisch, wie ein qualitätsvoller Ganztag erfolgreich umgesetzt werden kann Der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, und der Sprecher für Ganztagsbetreuung, […]
WeiterlesenRülke und Haag: Synthetische Kraftstoffe sichern Wettbewerbsfähigkeit und Wohlstand
Wirklicher Klimaschutz ist nur mit synthetischen Kraftstoffen möglich Nach der Begrüßung durch den Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans-Ulrich Rülke diskutierten unter der Moderation von Dr. Christian Jung (verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion) am […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Wir haben kein Einnahmen-, sondern ein Ausgabenproblem
Schuldenbremse ist kein Instrument für Schönwetterhaushalte mit sprudelnden Steuereinnahmen, sondern gebotene Haushaltsdisziplin Zur Diskussion über die Hürden für Ausnahmen von der Schuldenbremse sagte der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Machtspiele von Lucha und Gentges kosten das Land wertvolle Zeit
Wir brauchen eine kontrollierte Zuwanderung in den Arbeitsmarkt Zur angekündigten Landesagentur für ausländische Fachkräfte, wobei das Migrations- sowie das Sozialministerium jeweils Teile der Zuständigkeit erhalten sollen, äußert sich der Fraktionsvorsitzende […]
WeiterlesenRülke: Begrüßen Positionierung der CDU
Zu dpa/lsw: Hagel spricht sich für Grundschulempfehlung mit zusätzlichem Test aus Verbindlichkeit der Grundschulempfehlung und Bestand der Realschule ist auch unser Ziel. Zur Meldung, dass sich der Landesvorsitzende der CDU, […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Nach acht Jahren Strobl lautet die Bilanz: Nur heiße Luft!
Innenminister klopft sich immer auf die Schulter für eine angebliche Einstellungsoffensive und in Wahrheit herrscht Personalmangel Zur Meldung, dass die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) vor immer größer werdenden Personalproblemen in […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke und Birnstock: Kultusministerin bleibt konkretes Konzept zur Sprachförderung schuldig
Herkunft der Finanzmittel sowie deren Verteilung sind noch völlig unklar – Akteure sind jedoch auf Verlässlichkeit und Transparenz bzgl. des Vorgehens des Kultusministeriums angewiesen Zur Ankündigung der Kultusministerin eines Förderpakets […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Ruf der Justiz nach mehr Stellen muss schnell erhört werden
Schnelle Asylverfahren sind unerlässlich, wenn Migration wirksam begrenzt werden soll Zu aktuellen Medienberichten, wonach ohne mehr Personal wieder längere Verfahrensdauern in Asylverfahren drohen, mahnt der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Europäisches Umsteuern bei Verbrennern wird auch Sponsoren-Akzeptanz für Motorsport erhöhen
Zur Meldung, dass der ehemalige Motorsportchef von Mercedes Norbert Haug in absehbarer Zeit keine Chance auf ein deutsches Formel -1-Rennen sehe, weil potenzielle Sponsoren aufgrund einiger weniger, die das Auto […]
Weiterlesen